Nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd in den USA wird nun ein weiterer Fall in Atlanta untersucht. Ein 27-jähriger Afroamerikaner wurde von einem Polizisten erschossen. Alle Infos im Blog.
Nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd in den USA wird nun ein weiterer Fall in Atlanta untersucht. Ein 27-jähriger Afroamerikaner wurde von einem Polizisten erschossen. Alle Infos im Blog.
In den USA dauern die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt an. Auslöser war ein Vorfall am 25. Mai in Minneapolis: Ein weißer Polizist drückte dem am Boden liegenden Afroamerikaner George Floyd minutenlang sein Knie auf den Nacken. Floyd starb kurz darauf.
In der US-Großstadt Atlanta ist offenbar ein unbewaffneter Afroamerikaner von einem Polizisten erschossen worden. Nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd sorgt der Fall für Aufsehen – und soll nun untersucht werden.
Das Kriminalamt GBI des Bundesstaates Georgia stellt den Fall vom Freitagabend (Ortszeit) so dar: Die Polizei sei zu einem “Wendy’s”-Schnellrestaurant gerufen worden, in dessen Drive-in-Warteschlange ein Mann in einem Wagen eingeschlafen war. Nach einem Alkoholtest sollte der 27-Jährige in Gewahrsam genommen werden. Dabei sei es zu einem Kampf gekommen.
“Zeugen berichten, dass der Mann während des Kampfes den Taser (eines Polizisten) ergriff”. Im darauffolgenden Kampf habe ein Beamter auf den Afroamerikaner geschossen. Er starb den Angaben zufolge kurze Zeit später im Krankenhaus.
Im Netz kursiert ein Video, das den Vorfall in Atlanta zeigen soll. Darauf ist zu erkennen, dass der Mann nach der Auseinandersetzung mit den Polizisten flüchten wollte und dabei mehrfach getasert wurde. Schließlich sind Schüsse zu hören und es ist der am Boden liegende Mann zu sehen.
Officer involved shooting last night in Atlanta, GA (District 5) I grew up in this neighborhood. It’s time to have the conversation! RESISTING arrest, excessive force, & justified shootings???? this young man is deceased. #RayshardBrooks#Atlanta#Police#District5pic.twitter.com/MSogObtUZF
Seit dem Tod von George Floyd Ende Mai in Minneapolis kommt es in vielen Städten der Vereinigten Staaten zu Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus. Auch nach dem aktuellen Fall gab es in Atlanta bereits wieder Proteste.
Nach den wochenlangen Protesten gegen Polizeigewalt in den USA zeiht der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, Konsequenzen: Polizisten, die durch einen Würgegriff einen Menschen verletzen oder töten, drohen nun bis zu 15 Jahre Haft. Außerdem soll mehr Transparenz bei Fehlverhalten und Disziplinarverfahren von Polizisten ermöglicht werden.
Präsident Trump ist beim Thema Würgegriff anderer Meinung: Im Interview im dem TV-Sender Fox News verteidigte er die Methode des Würgegriffs: Bei einem Kampf eines einzelnen Beamten mit einem Verdächtigen könne es manchmal dazu kommen, dass dieser einen Würgegriff anwendet. “Was soll man dann tun, loslassen und sagen: “Lass uns noch einmal von vorne anfangen, ich darf dich nicht in einem Würgegriff halten?”, sagte Trump. Er relativierte jedoch, dass er Würgegriffe nicht möge: “Ich finde es sehr gut, wenn sie im Allgemeinen beendet werden”.
Dutzende französische Polizisten haben in Paris gegen den Vorwurf protestiert, dass in ihren Reihen latenter Rassismus herrscht. Sie fuhren am Freitag in einem Protestzug von rund 20 Autos über den Prachtboulevard Champs-Elysées und brachten so den Verkehr vorübergehend zum Erliegen. An der Spitze des Zuges marschierten mehrere Polizisten mit einem Spruchband mit der Aufschrift “Ohne Polizei kein Frieden”.
“Die Polizei ist nicht rassistisch. Sie rettet das Leben von Menschen, egal welche Hautfarbe sie haben”, sagte Gewerkschafter Fabien Vanhemelryck. Die Polizisten sollten respektiert und unterstützt werden. Sie fühlten sich von der Regierung im Stich gelassen.
Nach heftiger Kritik hat Australiens Premierminister Scott Morrison sich öffentlich für die Behauptung entschuldigt, in seinem Land habe es keine Sklaverei gegeben. “Meine Äußerungen sollten nicht beleidigen. Falls sie das doch getan haben, bedauere ich das zutiefst und entschuldige mich”, sagte er am Freitag auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Canberra.
Der Regierungschef hatte sich jüngst zu den “Black Lives Matter”-Demonstrationen und der Entfernung von umstrittenen Denkmälern geäußert, die mit Rassismus und Sklaverei in Verbindung gebracht werden. “Es war ein ziemlich brutaler Ort, aber in Australien gab es keine Sklaverei”, hatte Morrison in einem Hörfunkinterview gesagt.
Kritiker widersprachen ihm und wiesen darauf hin, dass in Australien Sklavenhandel existiert habe und etwa im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts Tausende Einwohner pazifischer Inseln verschleppt und zur Arbeit auf australischen Zuckerrohrplantagen gezwungen worden seien. Auch die Aborigines, die Ureinwohner Australiens, seien jahrzehntelang ausgebeutet worden.
“Wenn man Menschen am Hals ankettet und sie zwingt,300 Kilometer zu laufen, um auf Viehfarmen für nicht-indigene Barone zu arbeiten, ist es ziemlich offensichtlich, dass das Sklaverei ist”, sagte der indigene Historiker Bruce Pascoe dem Sender ABC.
US-Präsident Donald Trump sieht die Proteste in Seattle nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd außer Kontrolle – deshalb hat er erneut mit Maßnahmen seiner Regierung gedroht. “Wenn sie die Situation nicht wieder in Ordnung bringen, werden wir sie in Ordnung bringen”, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) bei Fox News mit Blick auf die lokalen Verantwortlichen. Auch der Gouverneur könne die Situation richten – er könne über “großartige Truppen der Nationalgarde” verfügen, sagte Trump. “Es ist erbärmlich. Nein, nein, wir lassen das nicht geschehen in Seattle. Wenn wir einschreiten müssen, werden wir einschreiten.”
Demonstranten haben nach Tagen des Protests und Auseinandersetzungen mit der Polizei in Seattle unweit des Kapitols eine “autonome Zone” eingerichtet. US-Medienberichten zufolge verließ die Polizei am Montag eine Wache in dem Gebiet. “Wir werden nicht zulassen, dass Seattle von Anarchisten besetzt wird. Und ich nenne sie nicht Demonstranten”, sagte Trump.
US-Präsident Donald Trump hat die Arbeit der Sicherheitskräfte während der Proteste rund ums Weiße Haus in Washington in den vergangenen Wochen gelobt. “Unsere großartigen Truppen der Nationalgarde, die sich um die Gegend um das Weiße Haus kümmerten, konnten kaum glauben, wie einfach es war”, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. “Demonstranten, Agitatoren, Anarchisten (ANTIFA) und Andere” seien von der Nationalgarde, der Polizei und dem Secret Service in Schach gehalten worden.
Our great National Guard Troops who took care of the area around the White House could hardly believe how easy it was. “A walk in the park”, one said. The protesters, agitators, anarchists (ANTIFA), and others, were handled VERY easily by the Guard, D. C. Police, & S. GREAT JOB!
Zuvor war mit dem Abbau eines Schutzzauns um den Sitz des US-Präsidenten in der US-Hauptstadt Washington begonnen worden. Er wurde wegen der anfangs teilweise gewalttätigen Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai aufgestellt. In den vergangenen Tagen waren die Massendemonstrationen mit Teilnehmern aus allen Gesellschaftsschichten gegen Polizeigewalt und Rassismus aber friedlich verlaufen.
Ein wegen Beihilfe zur Tötung des Afroamerikaners George Floyd angeklagter weißer Polizist ist auf Kaution aus dem Gefängnis gekommen. Wie aus der Gefängnisdatenbank des Bezirks Hennepin hervorgeht, wurde der 37-Jährige am Mittwoch (Ortszeit) bis zu einem möglichen Urteil aus der Haft entlassen. Für den Beamten war zuvor eine Kaution von einer Million US-Dollar (rund 880.000 Euro) für eine auflagenfreie Freilassung oder 750.000 US-Dollar (knapp 660.000 Euro) gegen Bedingungen festgesetzt worden.
Die US-Motorsportserie NASCAR hat die Konföderierten-Flagge bei ihren Rennen verboten. Die Flagge, die für viele als Symbol für Sklaverei und Rassismus gilt, ist auf den Rennstrecken weit verbreitet, besonders bei den Veranstaltungen in den Südstaaten.
“Die Gegenwart der Konföderierten-Flagge bei NASCAR-Veranstaltungen ist nicht vereinbar mit unserer Verpflichtung, ein einladendes und integratives Umfeld für alle unsere Fans, Teilnehmer und unsere Branche zu schaffen”, teilte die NASCAR mit. Die Besonderheit ihres Sports liege darin, Menschen in ihrer Liebe für den Motorsport und die Gemeinschaft zusammenzubringen.
Die US-Stadt Buffalo hat nach Kritik am Einsatz ihrer Polizei gegen Demonstranten weitreichende Reformen angekündigt. Bürgermeister Byron Brown zufolge soll die Sondereinheit künftig nicht mehr bei friedlichen Demonstrationen eingesetzt werden. Stattdessen solle eine neue Einheit aufgestellt werden, die keine militärische Ausrüstung trägt und im Umgang mit Protesten besonders geschult ist.
“Es ist offensichtlich, dass es nicht zu friedlichen Protesten führt, wenn man auf Demonstranten mit einer taktischen Einheit reagiert”, sagte Brown. “Deshalb reformieren wird die Polizeiarbeit weg von der reinen Strafverfolgung hin zu mehr Prävention, indem wir die Gemeinschaft und zivilgesellschaftliches Engagement stärken und den steten Kreislauf von Kriminalität und Inhaftierung sowie negativer Konfrontation mit der Polizei für schwarze Menschen beenden.”
Die Polizei von Buffalo war massiv in die Kritik geraten, nachdem Mitglieder der Sondereinheit einen 75-Jährigen bei einer Demonstration zu Boden gestoßen und verletzt hatten. Mehrere Augenzeugen hielten den Vorfall auf Video fest. Die zwei beteiligten Polizisten wurden inzwischen suspendiert. US-Präsident Trump verteidigte gleichwohl den Einsatz in Buffalo. Er mutmaßte, ohne Anhaltspunkte dafür zu nennen, dass der 75-Jährige ein “Antifa-Provokateur” gewesen sein könnte. trump wurde daraufhin vorgeworfen, “Öl ins Feuer” zu gießen.
Die Bundesregierung plant eine wissenschaftliche Untersuchung zu möglichen rassistischen Tendenzen in der Polizei. Die Bundesministerien für Inneres und Justiz seien “derzeit in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu ‘Racial Profiling’ in der Polizei”, sagte ein Sprecher des Innenressorts der “Welt”. Das Studien-Design stehe im Einzelnen noch nicht fest.
Der Begriff “Racial Profiling” bezeichnet den Umstand, dass Beamte Menschen allein aufgrund von äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe kontrollieren, ohne dass es dafür einen Anlass gibt. Dies ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten.
Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angesichts der Rassismus-Debatte davor gewarnt, die Situation in Deutschland mit der in den USA zu vergleichen. “Ich halte es für unzulässig, die Bilder aus Amerika eins zu eins auf Deutschland zu übertragen”, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe in den Vereinigten Staaten einen systemischen Rassismus. “Die Amerikaner haben seit der Abschaffung der Sklaverei das Problem der Rassendiskriminierung bis heute nicht wirklich gelöst. In Deutschland gibt es das in dieser Form nicht – und es gibt bei uns auch keinen latenten Rassismus bei der Polizei.”
Merz sagte weiter, nach seiner Ansicht hätten die Proteste nie dieses Ausmaß erreicht, “wenn nicht der Präsident so viel Öl ins Feuer gegossen hätte”. Der CDU-Politiker befürchtet, dass sich die Lage weiter verschärfen werde. “Fünf Monate vor dem Wahltermin denkt Trump laut darüber nach, die Armee in amerikanischen Städten in Stellung zu bringen, um Ausschreitungen zu unterbinden. Man mag sich ja gar nicht vorstellen, was er fünf Wochen vor der Wahl tut, falls er dann mit dem Rücken zur Wand stehen sollte”, sagte er den Zeitungen.
US-Präsident Donald Trump hat einer möglichen Umbenennung von nach Südstaaten-Generälen benannten Militärstützpunkten eine kategorische Absage erteilt. Die Streitkräftebasen seien Teil des “großartigen amerikanischen Erbes”, schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. “Deswegen wird meine Regierung eine Umbenennung dieser wunderbaren und legendären militärischen Einrichtungen nicht einmal in Erwägung ziehen.” Seine Tweets beendete Trump mit dem Satz “Respektiert unsere Streitkräfte”.
It has been suggested that we should rename as many as 10 of our Legendary Military Bases, such as Fort Bragg in North Carolina, Fort Hood in Texas, Fort Benning in Georgia, etc. These Monumental and very Powerful Bases have become part of a Great American Heritage, and a…
Zehn Stützpunkte der US-Armee sind nach Generälen der Südstaaten benannt, die sich zwischen 1861 bis 1865 einen verheerenden Bürgerkrieg mit dem Norden geliefert hatten, weil sie an der Sklaverei festhalten wollten. Ein Stützpunkt ist nach dem General Henry Benning benannt, einem überzeugten Anhänger der Sklaverei, ein anderer nach General Robert Lee, der die Südstaaten-Truppen angeführt hatte.
Diese Woche forderte der angesehene pensionierte General David Petraeus, die Militärstützpunkte umzubenennen. Die Südstaaten-Generäle könnten in der heutigen Zeit nicht mehr als “Quelle der Inspiration” dienen. Das Verteidigungsministerium zeigte sich grundsätzlich offen für die Diskussion. In der Stadt Boston wurde zudem eine Statue des Seefahrers Christoph Kolumbus enthauptet, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will elf Denkmäler, die Führer der Konföderierten Staaten und Soldaten aus dem Bürgerkrieg ehren, unverzüglich aus dem Kapitol entfernen lassen. “Ihre Statuen sind eine Hommage an Hass, nicht an unser Erbe. Sie müssen entfernt werden”, schrieb Pelosi am Mittwoch in einem Brief an die Leitung des Kongressausschusses, der für die Verwaltung der Statuen im Kapitol zuständig ist. Der Ausschuss besteht aus Mitglieder beider politischer Parteien und es war unklar, wie das Gremium reagieren würde.
Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angesichts der Rassismus-Debatte davor gewarnt, die Situation in Deutschland mit der in den USA zu vergleichen. “Ich halte es für unzulässig, die Bilder aus Amerika eins zu eins auf Deutschland zu übertragen”, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe Es gebe in den Vereinigten Staaten einen systemischen Rassismus. “Die Amerikaner haben seit der Abschaffung der Sklaverei das Problem der Rassendiskriminierung bis heute nicht wirklich gelöst. In Deutschland gibt es das in dieser Form nicht – und es gibt bei uns auch keinen latenten Rassismus bei der Polizei.”
US-Präsident Donald Trump hat nach Ansicht von Merz die Proteste in den USA verstärkt. Es habe schon in früheren Jahren breite Proteste gegeben nach ähnliche Vorfälle wie den schrecklichen Tod von George Floyd. “Wahrscheinlich wären die Demonstrationen aber auch dieses Mal im bekannten Rahmen geblieben, wenn nicht der Präsident so viel Öl ins Feuer gegossen hätte”.
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz will US-Präsident Donald Trump demnächst Pläne für eine Polizeireform vorlegen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Mittwoch, Trump habe die vergangenen zehn Tage damit zugebracht, an Vorschlägen zu arbeiten, die bei den Protesten nach Floyds Tod thematisiert worden seien. Man hoffe, die Pläne in den kommenden Tagen vorzulegen. McEnany machte zugleich deutlich, dass der Republikaner Trump dem Gesetzesentwurf der Demokraten im Kongress in dieser Form nicht zustimmen würde.
Unbekannte Täter haben in einem Park der US-Ostküstenstadt Boston eine Statue von Christopher Kolumbus geköpft. Nachdem der Figur in der Nacht der Kopf abgetrennt wurde, sollte der Rest der Statue abgebaut werden, sagte Bürgermeister Marty Walsh. Man befürworte die Tat nicht, wolle sich aber mit Blick auf die aktuellen Diskussionen in Boston und dem Rest der USA Zeit lassen, die geschichtliche Bedeutung der Statue neu zu bewerten.
Seit den “Black Lives Matter”-Demonstrationen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt sind an vielen Orten der USA Statuen und Erinnerungstafeln abgebaut worden. Meistens bezogen diese sich auf historische Figuren oder Ereignisse im Bürgerkrieg, in dem die Südstaaten für eine Fortsetzung der Sklaverei gekämpft hatten.
Kolumbus war einer der ersten Europäer in der Neuen Welt und wird häufig als Entdecker Amerikas bezeichnet. Historiker und Bürgerrechtler kritisieren ihn aber für sein gewalttätiges Verhalten gegenüber den Ureinwohnern Amerikas und dafür, entscheidend zum transatlantischen Sklavenhandel beigetragen zu haben.
Über politische Statements im Profisport wurde zuletzt viel diskutiert. Die Eintracht Frankfurt vertritt einen klaren Standpunkt – und läuft am Abend gegen den FC Bayern München in einem besonderen Trikot auf. In Gedenken an den getöteten Schwarzen George Floyd und als Zeichen gegen Rassismus wird auf den Spielshirts der Profis der Hashtag “blacklivesmatter” prangen.
Die Eintracht wird heute Abend bei #FCBSGE mit dem Schriftzug #blacklivesmatter auf der Trikotbrust auflaufen.ℹ️ Alle Infos dazu: https://t.co/V6ugWmnzJT#PlatzFürVielfalt@IndeedDeutschhttps://t.co/k16us3gkeh
Das Oberhaupt der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bayerns Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat zur Überwindung von Rassismus aufgerufen. “Rassismus ist Gotteslästerung, denn Gott hat jeden Menschen nach seinem Bilde geschaffen”, sagte der EKD-Ratsvorsitzende am Mittwoch in seinem täglichen Videopost. Er erinnerte an den Afroamerikaner George Floyd, der nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minnesota gestorben war.
“Ich trauere mit den Angehörigen und Freunden von George Floyd, und ich hoffe, dass sein Tod uns alle aufrüttelt, Rassismus zu überwinden und damit zu Friedensstiftern zu werden”, sagte Bedford-Strohm. Wie viele Demonstranten, aber auch Polizisten in den USA ging der bayerische Landesbischof als Zeichen des Friedens auf die Knie.
Der US-Bürgerrechtler William Lawson hat bei der Trauerfeier für George Floyd indirekt zur Abwahl von US-Präsident Donald Trump aufgerufen. Der Kampf zur Überwindung von Rassismus dürfe nach der Beisetzung von George Floyd nicht aufhören, sagte der emeritierte Pastor am Dienstag in der Kirche “Fountain of Praise” in Houston. “Wir können sicherstellen, dass wir den Kampf nicht stoppen.” Unter dem Beifall der Trauergäste fügte Lawson hinzu: “Natürlich müssen wir als erstes das Weiße Haus ausfegen.” Trumps Namen nannte er dabei nicht.
Auch der prominente Bürgerrechtler Al Sharpton prangerte bei der Trauerfeier für George Floyd die Ungleichbehandlung Schwarzer an und erhob Vorwürfe gegen den US-Präsidenten. “Er hat China wegen der Menschenrechte angegriffen”, sagte Sharpton bei der Zeremonie. “Was ist mit dem Menschenrecht von George Floyd?” “Bis wir wissen, dass der Preis für ein schwarzes Leben derselbe ist wie der Preis für ein weißes Leben, werden wir diese Situationen immer und immer wieder erleben”, sagte Sharpton.
Die Ausschreitungen in der US-Hauptstadt Washington vor mehr als einer Woche im Zuge der Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd haben nach Ansicht des Justizministeriums einen verheerenden Eindruck vermittelt. “Die Fernsehbilder dieser Ereignisse – die von Menschen im ganzen Land und auf der ganzen Welt gesehen wurden – vermittelten den Eindruck, dass die Vereinigten Staaten kurz davor standen, die Kontrolle über ihre Hauptstadt zu verlieren”, erklärte Justizminister William Barr am Dienstag in einem Brief an die Washingtons Bürgermeisterin Muriel Bowser.
In seinem Schreiben verteidigte Barr den umstrittenen Einsatz von Einheiten der Nationalgarde aus anderen Bundesstaaten in der Hauptstadt. “Das war eine vorübergehende Reaktion auf eine eskalierende Sicherheitskrise”, erklärte der Minister. Das Ziel der Regierung sei gewesen, sicherzustellen, dass die Unruhen enden und dass “Recht und Ordnung” in der Hauptstadt wieder hergestellt würden.
George Floyd ist beigesetzt worden. Das Begräbnis sei abgeschlossen, erklärte die Polizei in Pearland im US-Bundesstaat Texas am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Nach einer emotionalen Trauerfeier in der texanischen Metropole Houston war Floyds Sarg zum Friedhof Houston Memorial Gardens in der Nachbarstadt Pearland gebracht worden. Der Leichenwagen wurde von der Polizei eskortiert.
Auf der letzten Meile wurde der Sarg in einer weißen Pferdekutsche transportiert. Zwei weitere Kutschen folgten. Das Eintreffen des Trauerzugs am Friedhof verfolgten zahlreiche Menschen am Straßenrand. Der Gottesdienst war live übertragen worden, die anschließende Beisetzung erfolgte im Privaten.
An der Trauerfeier für George Floyd im US-Bundesstaat Texas haben auch Angehörige anderer Opfer von Gewalt gegen Afroamerikaner in den USA teilgenommen. So waren beispielsweise der Vater des im Februar getöteten Joggers Ahmaud Arbery und der Vater des 2014 erschossenen Michael Brown am Dienstag in der Kirche in Houston, wo von Floyd Abschied genommen wurde. Der Bürgerrechtler Al Sharpton rief sie während einer flammenden Rede gegen Rassismus namentlich auf. Diese Familien “verstehen den Schmerz besser als jeder andere, weil sie den Schmerz durchgemacht haben”, sagte Sharpton. Die Familien seien gekommen, um an der Seite von Floyds Familie zu stehen. Sharpton dankte auch Oscar-Preisträger Jamie Foxx und Singer-Songwriter Al B. Sure! für ihr Kommen.
Arbery war im Februar 2020 im Bundesstaat Georgia erschossen worden, als er joggen war. Drei Weiße sind tatverdächtig. Brown war ein Teenager, der 2014 bei St. Louis im US-Bundesstaat Missouri von einem Polizisten erschossen wurde. Der Fall löste schwere Unruhen aus. Im Fall von Arbery richteten sich Proteste vor allem gegen die Tatsache, dass die Ermittlungen erst Wochen nach der Tat in Gang kamen – nachdem ein verstörendes Video der Tat öffentlich wurde.
Der Bezirksrat der US-Hauptstadt Washington hat am Dienstag nach tagelangen Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus eine Reihe von Reformen für die Sicherheitskräfte beschlossen. Das Notfallgesetz verbietet unter anderem Würgegriffe wie den, unter dessen Anwendung der Afroamerikaner George Floyd Ende Mai in Minneapolis zu Tode gekommen war. Zudem müssen die Bilder der Kameras veröffentlicht werden, die Polizisten am Leib tragen, wenn bei einem Einsatz ein Mensch stirbt oder schwere Gewalt ausgeübt wird. Menschen, die schon früher durch Fehlverhalten aufgefallen sind, dürfen nicht mehr eingestellt werden. Die Anwendung nicht-tödlicher Gewalt sowie die Beschaffung militärischer Waffen für die Polizei werden beschränkt.
“Es ist überhaupt keine Frage, dass wir unsere Polizeiarbeit stark reformieren müssen”, sagte Ratsmitglied Robert White. “Die einzige Frage ist, ob wir und die Polizeiführung bereit sind, uns dieser Herausforderung zu stellen.” Die Bürgermeisterin Muriel Bowser äußerte sich zustimmend zu dem Gesetz, forderte aber eine öffentliche Diskussion.
Donald Trump hat einem 75-jährigen Demonstranten, der von Polizisten in Buffalo auf den Boden gestoßen und dabei am Kopf verletzt wurde, eine mögliche Nähe zur Antifa-Bewegung unterstellt. Der Mann “könnte ein Antifa-Provokateur” sein, schrieb der US-Präsident am Dienstag auf Twitter. Der 75-Jährige sei “härter gefallen, als (er) gestoßen wurde”. Zudem habe der Mann womöglich versucht, Kommunikationsausrüstung der Polizei zu sabotieren. Trump bezog sich auf einen Bericht des umstrittenen rechten Senders OAN, der eine entsprechende Theorie verbreitet hatte.
Altkanzler Gerhard Schröder hält die Eskalation bei den Protesten in den USA auch für eine gezielte Wahlkampftaktik von US-Präsident Donald Trump. Die Gewaltwelle sei “nicht allein, aber vordringlich auch” Schuld Trumps, sagte der SPD-Politiker in der dritten Folge seiner Podcast-Reihe “Gerhard Schröder – Die Agenda”. Anstatt zu beruhigen und zu einen, versuche Trump, “Wahlkampf auf der Gewaltwelle zu organisieren und den Wahlkampf darüber zu gewinnen”. Das sei völlig unverantwortlich für jemanden, der “auch nur in die Nähe eines Staatsmannes kommen will”.
In den vergangenen Wochen geriet US-Präsident Donald Trump durch die landesweiten Anti-Rassismus-Proteste nach dem Tod George Floyds unter Druck. In den Umfragen zur Präsidentenwahl im November liegt Trump sowohl landesweit als auch in mehreren bei der Wahl entscheidenden Schlüsselstaaten hinter seinem designierten Herausforderer Joe Biden zurück.
In einer am Montag veröffentlichten Umfrage im Auftrag des Senders CNN lagen Trumps Zustimmungswerte nur noch bei 38 Prozent – sieben Punkte weniger als im vergangenen Monat. Wäre die Wahl jetzt, würden der Befragung zufolge 55 Prozent für Biden stimmen und nur 41 Prozent für Trump. Biden baute seinen Vorsprung deutlich aus. Wegen des komplizierten Wahlsystems in den USA haben solche Umfragen aber begrenzte Aussagekraft, was den Ausgang der Wahl angeht.
Die Polizei in Los Angeles hat eine umstrittene Festnahmemethode mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Der Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, dürfe zunächst nicht mehr angewandt werden, teilte die Polizeibehörde der Stadt (LAPD) am Montag auf ihrer Website mit. Außerdem werde er zunächst auch aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannt. Gelten solle dieses Moratorium bis zur Vorlage eines Untersuchungsberichts. In seiner Mitteilung ging das LAPD nicht ausdrücklich auf die aktuellen US-Proteste gegen Polizeigewalt ein.
Wegen ihres Umgangs mit den Protesten nach dem Mord an dem Afroamerikaner George Floyd sah sie sich Kritik ausgesetzt. Nun ist die weiße Polizeichefin von Portland im US-Bundesstaat Oregon zurückgetreten und hat einen afroamerikanischen Kollegen als ihren Nachfolger bestimmt. Sie sei Forderungen nach Veränderungen gefolgt und die Veränderung in der Führung der Polizeibehörde “kommt von Herzen”, schrieb Jami Resch am Montag (Ortszeit) auf Twitter.
I have listened and our community and you have said show us change. PPB needs to be the leader in change. It starts with trust. This change in leadership comes from my heart. Chuck Lovell has been dedicated to service his entire life. I am 100% confident in him and his leadership.
Resch hatte nach lokalen Medienberichten ihren Job erst vor weniger als sechs Monaten begonnen und nun Leutnant Chuck Lovell gefragt, ob er sie ersetzen wolle. “Es wird schwierig. Ich mache mir keine Illusionen”, sagte Lovell am Montag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Es sei aber auch schwierig, jeden Tag auf die Straße zu gehen und Gerechtigkeit einzufordern.
Eine Gesetzesinitiative der oppositionellen US-Demokraten zur Reform der Polizei ist auf Ablehnung im Weißen Haus gestoßen. Der Vorschlag enthalte einige “Rohrkrepierer”, sagte am Montag die Sprecherin des US-Präsidialamts, Kayleigh McEnany. Sie nannte insbesondere die darin vorgesehene Erleichterung der Strafverfolgung von Polizisten.
McEnany räumte aber ein, dass sich Präsident Donald Trump den Gesetzestext der Opposition noch nicht selber angesehen habe. Trump prüfe “mehrere Vorschläge” zur Polizeireform, sagte die Sprecherin, ohne dazu nähere Angaben zu machen. Die Demokraten hatten den Gesetzesvorschlag zuvor am Montag in das von ihnen kontrollierte Repräsentantenhaus eingebracht. Demnach soll es auch Reformen bei der Rekrutierung und Ausbildung von Polizisten geben.
Die Kaution für den Ex-Polizisten Derek Chauvin, Hauptangeklagter im Fall des getöteten Floyd, ist über eine Million Dollar festgelegt worden. Der inhaftierte 44-Jährige wurde am Montag erstmals per Video in einen Gerichtssaal in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota zugeschaltet.
Richterin Jeannice Reding setzte die Kaution auf eine Million Dollar (rund 885.000 Euro) fest und nannte eine Reihe weiterer Bedingungen für eine vorläufige Haftentlassung Chauvins. Der entlassene Polizist darf bei einer Freilassung den Bundesstaat Minnesota nicht verlassen, darf keinen Kontakt zur Familie Floyd aufnehmen und muss Schusswaffen in seinem Besitz abgeben. Ohne die Bedingungen liege die Kaution bei 1,25 Millionen Dollar, wie CNN berichtet.
Der nächste Gerichtstermin wurde auf den 29. Juni festgesetzt. Die Justiz wirft Chauvin unter anderem Mord zweiten Grades vor; das entspricht etwa einem Totschlag in einem besonders schweren Fall und kann mit bis zu 40 Jahren Gefängnis bestraft werden. Eine Tötungsabsicht sieht die Staatsanwaltschaft nicht.
Gut zwei Wochen nach seinem Tod bei einem brutalen Polizeieinsatz wird George Floyd am Dienstag in Pearland bei Houston beigesetzt. Begleitet werden soll die private Zeremonie (ab 18 Uhr MESZ) von einer öffentlichen Gedenkfeier in der texanischen Metropole Houston, wo Floyd aufgewachsen war.
Vorher ist der Leichnam in der Kirche Fountain of Praise in Houston für die Öffentlichkeit aufgebahrt. Die Besucher müssen vor dem Betreten der Kirche ihre Körpertemperatur messen lassen und Masken tragen, um das Risiko einer Corona-Ansteckung zu minimieren, wie CNN berichtet. In der Kirche werden sie mit Abstand in zwei Reihen zum Sarg geführt.
Als der Afroamerikaner George Floyd bei einer Festnahme starb, waren vier Polizisten anwesend. Earl Gray, der Anwalt des mit angeklagten Polizisten Thomas Lane, sagte nun der NBC-“Today Show”, sein Mandant habe “nicht tatenlos zugesehen”, während sein Kollege Derek Chauvin auf Floyds Nacken gekniet habe. Er sagte, dass sein Klient “tat, was er für richtig hielt”.
Der 37-jährige Polizist Lane war offenbar erst seit vier Tagen im Dienst, als er nach Angaben seines Anwalts half, Floyd festzuhalten. Auf die Frage, wie sein Mandant fast neun Minuten lang habe zusehen können, erklärte Gray: “Er hat nicht dabeigestanden und zugesehen. Er hielt die Beine fest, weil der Mann anfangs Widerstand leistete.” Lane habe Chauvin gefragt, ob sie Floyd nicht umdrehen sollten, da er gesagt habe, er könne nicht atmen. Chauvin habe Nein gesagt.
Chauvin, Lane, J. Alexander Kueng und Tou Thao reagierten am 25. Mai auf einen Anruf wegen eines gefälschten 20-Dollar-Scheins, als sie Floyd festnahmen. Die vier Angeklagten wurden entlassen und müssen sich nun wegen Floyds Tod verantworten.
Im Gedenken an den brutalen Tod des Afroamerikaners George Floyd sind führende US-Demokraten im Kongress fast neun Minuten auf die Knie gegangen. Mitglieder der Partei, darunter die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, blieben im Kapitol in der Bundeshauptstadt Washington am Montag für acht Minuten und 46 Sekunden still – die Zeit, die ein weißer Polizeibeamter vor zwei Wochen sein Knie in den Nacken des am Boden liegenden Floyd gedrückt hatte.
Das Gedenken fand vor einer Pressekonferenz der Demokraten im Kongress statt. Sie wollten am Montag einen Gesetzentwurf zu Polizeireformen vorstellen. Das Niederknien wird in den USA von vielen als Protest gegen Rassismus gesehen. Der republikanische US-Präsident Donald Trump hatte die oft von Sportlern beim Spielen der Nationalhymne gezeigte Geste dagegen wiederholt als respektlos gegenüber Flagge und Land bezeichnet.
Die US-Demokraten im Kongress haben einen Gesetzentwurf gegen Polizeigewalt vorgestellt. Der Entwurf sehe unter anderem eine einfachere Strafverfolgung bei polizeilichem Fehlverhalten vor, sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bei einer Pressekonferenz am Montag im Kongress. Polizeigewalt solle außerdem etwa durch den verstärkten Einsatz von Körperkameras bekämpft werden. Umstrittene Polizeimethoden wie Würgegriffe bei Festnahmen sollten verboten werden.
Pelosi sagte, Polizeigewalt spiegele “ein tief verwurzeltes System der Rassenungerechtigkeit in Amerika” wider. Der Gesetzentwurf sei nur ein erster Schritt dagegen. Notwendig sei ein Strukturwandel. Pelosi sprach von einem “Märtyrertod” Floyds und anderer Opfer von Polizeigewalt. Die Erfolgaussichten des Gesetzentwurfs sind unklar: Die Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus, der Senat wird jedoch von den Republikanern von US-Präsident Donald Trump dominiert.
Die Abgeordnete Karen Bass zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass der Entwurf zum Gesetz wird. Die Vorsitzende des Congressional Black Caucus – einer Vereinigung afroamerikanischer Abgeordneter – begründete das unter anderem mit den Protesten, die sich weit über die Grenzen der USA ausgebreitet haben. “Die Welt wird Zeuge der Geburt einer neuen Bewegung in unserem Land”, sagte Bass. Sie betonte mit Blick auf die Polizei: “Ein Beruf, in dem man die Macht hat zu töten, sollte ein Beruf sein, der gut ausgebildete Beamte erfordert, die der Öffentlichkeit gegenüber rechenschaftspflichtig sind.”
In Seattle ist am Sonntagabend ein Mann mit einem Auto in eine Gruppe von Demonstranten auf dem Capitol Hill gefahren. Der Täter schoss auf einen 27-jährigen Afroamerikaner, der versucht hatte, ihn aufzuhalten. Daraufhin stieg der Fahrer aus und richtete die Waffe auf andere Demonstranten.
Der Verletzte wurde in ein Krankenhaus gebracht. Sein Zustand sei stabil, berichtet “The Seattle Times”. Der Täter wurde verhaftet, nachdem er Schutz bei der Polizei gesucht hatte. Weitere Personen sollen verletzt worden sein.
BREAKING: One person was injured in a reported shooting at Seattle’s Capitol Hill protest. A man drove a car into the crowd, got out with a gun, and fired shots before being taken by police. https://t.co/tI5Ps63t6F
Die Zahl der Disziplinarverfahren wegen übermäßiger Polizeigewalt ist in Frankreich sprunghaft gestiegen: Die Generalinspektion der Nationalpolizei (IGPN) untersuchte im vergangenen Jahr 868 Gewaltbeschwerden gegen Beamte – 41 Prozent mehr als 2018, wie sie am Montag in Paris mitteilte. Die Generalinspektion führt den Anstieg auf die Protestbewegung der “Gelbwesten” zurück. Präsident Emmanuel Macron will aber auch den Fall eines in Polizeigewahrsam getöteten Schwarzen beleuchten lassen.
Bei fast 39 Prozent der von der Justiz übermittelten Beschwerden gegen Polizisten ging es laut der Generalinspektion um “mutwillige Gewalt” gegen Demonstranten, bei weiteren 14 Prozent um Gewalt gegen “festgehaltene Menschen”. Insgesamt gab es 1460 Disziplinarverfahren, fast 24 Prozent mehr als 2018. Am Wochenende waren in Frankreich erneut 23.000 Menschen gegen Polizeigewalt auf die Straße gegangen. Die Proteste entzünden sich an einer neuen Untersuchung, die Polizisten für den Erstickungstod des Schwarzen Adama Traoré in einer Pariser Vorstadt 2016 verantwortlich macht. Viele der Demonstranten sehen Parallelen zu dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA.
Die US-Stadt Minneapolis will die Polizei in ihrer derzeitigen Form abschaffen. Der Stadtrat beschloss, die Polizeibehörde aufzulösen und durch ein neues Modell öffentlicher Sicherheit zu ersetzen. Das aktuelle System werde nach einer eindeutigen Mehrheitsentscheidung des Stadtrats aufgegeben, erklärte das Gremium-Mitglied Alondra Cano, auf Twitter.
