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Polizisten erschiessen schwarzen Velofahrer in Los Angeles – die neusten Entwicklungen zu den «Black Lives Matter»-Protesten in den USA

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Der Afroamerikaner George Floyd ist Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben gekommen. Seither protestieren weltweit Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus. Ein neuer Fall um Schüsse auf einen unbewaffneten Schwarzen vor den Augen seiner drei kleinen Kindern facht die Proteste dieser Tage erneut an.
Der Afroamerikaner George Floyd ist Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben gekommen. Seither protestieren weltweit Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus. Ein neuer Fall um Schüsse auf einen unbewaffneten Schwarzen vor den Augen seiner drei kleinen Kindern facht die Proteste dieser Tage erneut an. Die neusten EntwicklungenDie Proteste in BildernAnlässlich des 57. Jahrestags von Martin Luther Kings Rede «I have a dream» finden sich am 28. August Tausende Bürgerrechtsaktivisten am Lincoln Memorial in Washington ein. Worum geht es bei den aktuellen «Black Lives Matter»-Protesten? Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai bei einem Polizeieinsatz gehen in den USA Tausende Menschen gegen Rassismus auf die Strassen. Die Wut richtet sich gegen Polizeigewalt und Benachteiligungen, die viele Afroamerikaner im Alltag erfahren. Nach der Veröffentlichung des Videos von Floyds Verhaftung kam es zu schweren Ausschreitungen in Minneapolis im Gliedstaat Minnesota. In mindestens 140 anderen amerikanischen Städten, unter ihnen New York, Chicago, Detroit, Washington, Louisville, Portland und Oakland, gehen Menschen seither auf die Strasse. Nachdem am 12. Juni mit Rayshard Brooks abermals ein Afroamerikaner bei einem Polizeieinsatz ums Leben kam, dieses Mal in Atlanta, kam es tags darauf zu Protesten in der Stadt. Bei den Protesten kommt es auf Seiten der Polizei als auch auf Seiten der Demonstranten immer wieder zu Gewalt. Vandalen aufseiten der Demonstranten verwüsteten zudem mehrere amerikanische Städte. Doch es gibt auch andere Bilder von friedlichen Demonstrationen. Jüngstes Opfer von Polizeigewalt ist Jacob Blake. Der Fall vom 23. August aus der Stadt Kenosha im Gliedstaat Wisconsin sorgt seit Tagen für Empörung und Proteste in den USA, nachdem ein Video des Polizeieinsatzes veröffentlicht worden war. Darauf ist zu sehen, wie der 29-jährige Blake sich zunächst um sein Auto bewegt, während zwei Polizisten ihm mit gezogenen Waffen folgen. Eine davon ist direkt auf seinen Rücken gerichtet. Blake öffnet die Fahrertür und beugt sich hinein, unmittelbar danach fallen sieben Schüsse. In dem Auto befanden sich die Kinder Blakes im Alter von drei, fünf und acht Jahren. Bei Protesten in Portland, Oregon, kam es bei einem umstrittenen Einsatz von Bundespolizisten wieder zu Zusammenstössen. Auch im Ausland haben sich Aktivisten mit der Anti-Rassismus-Bewegung solidarisiert, etwa in Zürich, Biel, Basel, London, Berlin, Kopenhagen oder Göteborg. Künstler und Stars wie Ryan Reynolds und Blake Lively, Drake und John Legend spenden für inhaftierte Demonstranten und Bürgerrechtsbewegungen. Was ist die «Black Lives Matter»-Bewegung? «Black Lives Matter» (BLM) heisst übersetzt «Schwarze Leben zählen». Die Bewegung begann im Jahr 2013 und hat sich seither international ausgeweitet. Heute gibt es die NGO Black Lives Matter Foundation mit Hauptsitz in Santa Clarita, Kalifornien. Nach eigenen Angaben hat die Organisation Ableger in den USA, im Vereinigten Königreich und in Kanada. Sie will die Vormachtstellung weisser Menschen ausrotten und bei Gewaltakten gegen Dunkelhäutige eingreifen. BLM-Aktivisten fordern ein Ende der Benachteiligung von dunkelhäutigen gegenüber hellhäutigen Menschen. Sie organisieren weltweit Proteste und fordern Entscheidungsträger zum Handeln auf. Ursprünglich hat sich die Bewegung am Freispruch des Amerikaners George Zimmermann im Jahr 2013 entzündet. Der damals 28-jährige Wachmann lateinamerikanischer Abstammung hatte im Februar 2012 in Sanford, Florida, den 17-jährigen Afroamerikaner Trayvon Martin erschossen. Zunächst hatte er die Polizei verständigt, weil ihm der Teenager verdächtig vorkam, als wolle er «irgendwo einbrechen» und als sei er «auf Drogen». Zimmermann verfolgte Martin. Als es zum Handgemenge kam, erschoss der Wachmann den Schüler «aus Notwehr», wie er später vor Gericht sagte. Eine Jury sprach ihn im Juli 2013 vom Vorwurf des Mordes mit bedingtem Vorsatz frei. Der Fall löste eine Debatte über Rassismus und ungesühnte Gewalt gegen Schwarze aus, die sich in den sozialen Netzwerken unter #BlackLivesMatter konzentrierte. Im Jahr darauf,2014, kam es mit Michael Brown (von einem Polizisten erschossen) in Ferguson, Missouri, und Eric Garner (von einem Polizisten zu Tode gewürgt) in New York zu weiteren aufsehenerregenden Todesfällen. Das löste schwere Ausschreitungen aus und machte BLM international bekannt. Die Aktivisten kritisieren bis heute die Gewalt und die rassistisch motivierten Vorurteile (Racial Profiling) besonders der Polizei gegenüber Afroamerikanern. Dieses Bild wurde zu einer Ikone der Protestbewegung: Eine Demonstrantin protestiert im Juli 2016, weil Alton Sterling aus nächster Nähe von zwei weissen Polizeibeamten in Baton Rouge, Louisiana, erschossen wurde. In den USA sterben jährlich rund 1000 Menschen bei Polizeieinsätzen. Laut einer Analyse der Bowling Green State University in Ohio kam es zwischen 2005 und 2018 nur in 97 Fällen zur Festnahme eines Polizisten wegen Mord oder Totschlag und nur in 35 Fällen zu einer Verurteilung. Polizeigewalt ist in Amerika seit Jahren ein Thema, besonders, weil sie überproportional häufig Schwarze trifft. Eine Übersicht der Vorfälle, die seit 2012 am meisten Aufsehen erregt haben, finden Sie hier. Welche konkreten Forderungen werden bei den gegenwärtigen Protesten laut? Bei den Protesten haben auch Forderungen nach einem Defunding der Polizei zugenommen. Dahinter steht die Idee, die Budgets für Polizeibehörden zu reduzieren und die Gelder an soziale Projekte umzuverteilen. So könnte etwa mehr in psychologische Versorgung und bezahlbares Wohnen investiert werden, so die Vorstellung vieler Demonstranten. Nur einige wenige von ihnen fordern die komplette Abschaffung der Polizei. Zwei Drittel der Amerikaner stehen dem Slogan «Defund the Police» skeptisch gegenüber, wie eine Umfrage des Instituts «Yougov» zeigt. Unklar ist jedoch, wie viele die Forderung dabei richtig einordnen können, denn eine deutliche Mehrheit spricht sich für Reformen aus. Dazu gehören das Verbot für Polizisten, Gewalt gegen den Hals auszuüben (67 Prozent), ein Frühwarnsystem für problematische Beamte (80 Prozent) oder der Einsatz von Kameras an Polizeiuniformen (mehr als 80 Prozent).

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