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"Geeignet, erforderlich, verhältnismäßig"

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Die neu beschlossenen Corona-Maßnahmen schränken das Alltagsleben stark ein und werden entsprechend massiv kritisiert – im Bundestag hat Kanzlerin Merkel die Regeln verteidigt. Sie wurde mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen.
Die neu beschlossenen Corona-Maßnahmen schränken das Alltagsleben stark ein und werden entsprechend massiv kritisiert – im Bundestag hat Kanzlerin Merkel die Regeln verteidigt. Sie wurde mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen. In einer Regierungserklärung zur Corona-Krise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Bürger zu weiterer Vorsicht und Solidarität in der Pandemie aufgerufen. Es komme auf jede und jeden Einzelnen sowie Engagement, Ausdauer und Rücksichtnahme aller an, sagte Merkel im Bundestag. In ihrer Rede verteidigte die Bundeskanzlerin die neu beschlossenen, strengeren Corona-Maßnahmen. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens im November geeinigt: Kontaktbeschränkungen und die Schließung der Gastronomie sollen die Infektionszahlen wieder beherrschbar machen.”Ich verstehe die Frustration” Merkel bezeichnete die neuen Regeln als “geeignet, erforderlich, verhältnismäßig”. Es gebe kein anderes, milderes Mittel als konsequente Kontaktbeschränkungen, um das Infektionsgeschehen auf ein beherrschbares Niveau zu bringen.

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