Das Coronavirus bestimmt weiterhin das Leben in Deutschland. Alle aktuellen Informationen speziell für Bayern und München gibt es hier im Liveticker.
München – Das Coronavirus hat Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff. Im TAG24-Liveticker erhaltet Ihr alle aktuellen Informationen rund um die Lage im Freistaat Bayern. In München wurden 219 neue Fälle gemeldet (Stand: 17. Januar,0 Uhr). Die Gesamtzahl der positiven Tests steigt auf 49.487* an. Enthalten sind in dieser Zahl 44.366 Personen, die inzwischen als wieder genesen gelten, und 702 Todesfälle. Die 7-Tage-Inzidenz** für die Landeshauptstadt beträgt derzeit 123,6 (RKI, Stand: 17. Januar). Wer sich impfen lassen möchte, kann sich >>> hier beim Bayerischen Impfzentrum registrieren. Infos zur entsprechenden Reihenfolge bei den Coronavirus-Impfungen findet Ihr >>> hier. ** Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird täglich vom RKI sowie werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt. In einem Altenheim in Benediktbeuern hat es eine neue Corona-Masseninfektion gegeben. Sechzehn Bewohnerinnen und Bewohner haben sich mit dem Erreger angesteckt, weitere sieben Infektionen gibt es beim Personal, wie das Landratsamt von Bad Tölz und Wolfratshausen am Sonntag mitteilte. Drei Menschen waren so krank, dass sie stationär behandelt wurden. Die Behörden verhängten Besuchsverbot, neue Bewohner werden vorerst nicht aufgenommen. Zuvor hatte es schon im nahe gelegenen Geretsried einen ähnlichen Fall in einem Altenheim gegeben. Dort stieg die Zahl der Infektionen seit Freitag auf insgesamt 21 am Sonntag. Im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie hat CSU-Chef Markus Söder (54) ein einheitliches Vorgehen in Deutschland und darüber hinaus in Europa gefordert. >>> Hier geht es zum Artikel. Die Opposition im Landtag kritisiert ein polizeiliches Mittagessen mit Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und Landespolizeipräsident Werner Schmidbauer. Das Treffen ereignete sich am vergangenen Donnerstag in Rosenheim. “Ein Arbeitsessen in großer Runde ist sicher kein Corona-konformes Format und eine fast freche Ausrede”, warf Grüne-Fraktionschefin Katharina Schulze Herrmann am Sonntag in der «Bild»-Zeitung vor. Zuvor sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: “Markus Söder hat gesagt: Die Zeit der Schlupflochsuche sei vorbei. Man sollte doch annehmen, dass sein Innenminister das beherzigt.” In Rosenheim war am Donnerstag die Vizepräsidentin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd in den Ruhestand verabschiedet worden. Nach der Pressekonferenz habe “unter strikter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln” eine Dienstbesprechung mit der Behördenleitung des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und dem Rosenheimer Oberbürgermeister als Leiter der örtlichen Sicherheitsbehörde stattgefunden, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. “Es handelte sich um insgesamt zehn Teilnehmer, die an zehn einzelnen Tischen mit mehr als zwei Meter Abstand platziert waren. Aufgrund der Mittagszeit wurde den Besprechungsteilnehmern eine Verpflegung angeboten und jeweils einzeln am Platz gereicht.” Eine Dienstbesprechung in dieser Form sei nach der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zulässig. “Gleichwohl sollen dienstliche Veranstaltungen im Bereich des Innenministeriums bis auf weiteres noch häufiger per Videoschalte oder online stattfinden”, betonte der Sprecher. Der FDP-Politiker und langjährige “Focus”-Herausgeber Helmut Markwort fordert Steuerfreiheit für FFP2-Masken. “Die FFP2-Masken sind in vieler Hinsicht ein Ärgernis”, sagte Markwort am Sonntag in einer Videobotschaft. “Der Staat verdient daran.” Der Mehrwertsteuersatz für die Masken liege bei den regulären 19 Prozent, so dass jeder fünfte Euro an den Staat gehe. Der FDP-Landtagsabgeordnete schlug vor, den Mehrwertsteuersatz für FFP2-Masken wie bei Lebensmitteln entweder auf sieben Prozent zu senken – oder ganz abzuschaffen. Die 16 Ministerpräsidenten könnten sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammensetzen und der Bundesfinanzminister einen Erlass herausgeben: “Keine Mehrwertsteuer auf diese Zwangsmasken.” Vor Weihnachten fürchteten manche Fachleute einen dramatischen Anstieg der Corona-Infektionen nach dem Jahreswechsel. Nun sieht das Robert-Koch-Institut Anzeichen einer Stabilisierung. Die Corona-Lage in Bayern hat sich ein wenig entspannt. Am Sonntag lagen noch 17 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Das geht aus der täglichen Aktualisierung der Daten des Robert Koch-Instituts hervor. Am Sonntag sind die vom RKI bekannt gegebenen Zahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Doch hatte es auch in den Vortagen bereits einen leichten Rückgang gegeben. “Nach einem starken Anstieg der Fallzahlen Anfang Dezember, einem Rückgang während der Feiertage und einem erneuten Anstieg in der ersten Januarwoche scheinen sich die Fallzahlen wieder zu stabilisieren”, schrieb das RKI am Samstagabend in seiner Einschätzung der bundesweiten Situation. Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) liefert 200.000 KN95-Masken an ihre 73 Kreisverbände aus. Die Masken sollen beispielsweise über die Tafeln, aber auch an entsprechende Einrichtungen wie Behindertenwerkstätten übergeben oder direkt an bedürftige Bürgerinnen und Bürger ausgegeben werden, wie das BRK am Sonntag mitteilte. Es hatte zu Beginn des vergangenen Jahres ein Pandemiezentrallager aufgebaut und Material für den Notbedarf eingelagert. Die Masken werden nun zusätzlich zu den 2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken des Freistaats Bayern an Bedürftige verteilt. Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) hatten am Mittwoch angekündigt,2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken für Bedürftige kostenlos zur Verfügung zu stellen – zunächst fünf pro Person. Holetschek erläuterte, dass auch Schutzstandards erlaubt sein werden, die als gleichwertig zu FFP2 gelten, etwa Masken mit der Kennung KN95. Ab Montag gilt in Bayern in Bussen, Bahnen und Geschäften eine FFP2-Maskenpflicht. Angesichts der Verspätungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs gibt es anhaltenden Ärger in den bayerischen Kommunen. Am Wochenende beschwerte sich die mittelfränkische Stadt Schwabach und sagte sämtliche für die kommende Woche geplanten Impftermine ab. “Wir würden uns sehr wünschen, dass die Versorgung mit Impfstoff mittlerweile fast vier Wochen nach Impfstart eine gewisse Verlässlichkeit erreicht”, kritisierte Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD). Offizielle Stellungnahmen von Bund, EU-Kommission oder Staatsregierung zum Ausmaß des Impfstoffmangels gab es am Wochenende noch nicht. Dem Vernehmen nach fürchtet die Staatsregierung, dass in den nächsten Tagen 40 bis 50 Prozent des zugesagten Impfstoffs zunächst ausbleiben könnten – gewiss ist dies aber nicht. Laut Gesundheitsministerium in München sollte Bayern eigentlich gut 100.000 Impfdosen pro Woche erhalten. Ursache der neuerlichen Verspätungen ist, dass der Impfstoffhersteller Pfizer die Produktion in Belgien erhöhen will. Deswegen wird laut Unternehmen die dortige Fabrik umgebaut – was zunächst zu einer Reduzierung der Lieferungen führt, bevor die Produktion ausgeweitet werden kann. Am Freitag hatte bereits der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) “chaotische Zustände” beklagt. Im Hochspessart hat die Polizei am Samstag 200 Autos zurückgewiesen. Die Zufahrtswege mussten am Waldhaus zum Engländer im Landkreis Aschaffenburg bereits am Vormittag gesperrt werden, wie die Polizei Unterfranken am Sonntag mitteilte. Der Andrang der Tagesausflügler sei zu groß gewesen. Die Tagestouristen seien teilweise überregional angereist. Zu Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz sei es aber nicht gekommen. Gegen Nachmittag wurde die Sperre wieder aufgehoben. Auch die Bayerische Rhön war am Samstag laut Polizei gut besucht, dort seien aber meist lokale Ausflügler unterwegs gewesen. Die Menschen hielten sich nach Informationen der Beamten an die bestehenden Corona-Regeln. In der Region nahe dem Würzburger Haus im unterfränkischen Landkreis Bad Kissingen kam es am Samstag zu einem Unfall: Ein 15-Jähriger Snowboarder sprang über eine selbstgebaute Schanze und verletzte sich dabei am Ellenbogen. Der Junge wurde in ein Krankenhaus geflogen. Trotz Klagen aus den Kommunen gibt es bei der Übermittlung der Corona-Infektionszahlen nach Angaben des Gesundheitsministeriums keine grundsätzlichen Probleme. “Dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sind keine “blinden Flecke” bekannt”, erklärte ein Sprecher am Wochenende auf Anfrage. Demnach gibt es auch keine Indizien, dass in einzelnen Gebieten grundsätzlich zu niedrige Fallzahlen übermittelt würden: “Hinweise auf eine regional systematische Untererfassung von Fallzahlen liegen dem LGL nicht vor”, sagte der Sprecher. Die Erfassung der Corona-Infektionen ist kürzlich auf das bundesweit einheitliche elektronische Meldesystem Demis umgestellt worden. Vorher wurden die Daten von den Laboren per Fax verschickt. Doch seit der Umstellung gibt es aus verschiedenen Kommunen Kritik, dass das System nicht reibungslos funktioniere. In Bayern hatten unter anderem die Stadt Nürnberg und der Landkreis München Probleme gemeldet. In Einzelfällen könnten beispielsweise aufgrund unvorhergesehener Wartungsarbeiten vorübergehende Übermittlungsprobleme nicht ausgeschlossen werden, hieß es dazu im Münchner Gesundheitsministerium. “Grundsätzlich können technische Probleme als Teil eines Umstellungsprozesses zwar nie ganz vermieden werden, aber sie werden zeitnah bereinigt.” Die Corona-Lage in Bayern hatte sich am Samstag mit Blick auf die Infektionszahlen ein wenig entspannt. Am Samstag lagen noch 22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, ein Rückgang im Vergleich zu den Vortagen. Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich mehr als 1400 Polizisten in Bayern mit dem Virus infiziert. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit.1264 der insgesamt 1436 infizierten Polizisten gelten als wieder geheilt. Mit Stand Mittwoch (13. Januar) waren 172 Beamte noch akut infiziert. Damit haben sich innerhalb von nur gut anderthalb Monaten 572 Polizeibeamte mit SARS-CoV-2 infiziert. Am 23. November 2020 lag die Gesamtzahl in Bayern noch bei 864, wie aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht. Angesichts immer wieder auftretender Corona-Masseninfektionen in Altenheimen in Bayern ist die vor einem Monat gegründete “Task Force Pflege” der Staatsregierung voll beschäftigt. Die Fachleute der schnellen Einsatzgruppe haben mittlerweile mehr als 100 Heime besucht und 190 beraten, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte. “Die Zahlen zeigen: Das war die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit.” Die meisten Todesopfer der Pandemie sind hochbetagt, in vielen Heimen und Krankenhäusern kommt es trotz Hygienemaßnahmen und Besuchsbeschränkungen zu Masseninfektionen bei Bewohnern beziehungsweise Patienten und Personal. “Gerade für die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft ist Corona lebensgefährlich”, sagte Holetschek. “Sie vor einer Infektion zu schützen, ist eine unserer wichtigsten Pflichten.” Die Task Force soll insbesondere verhindern, dass aus einer einzelnen Infektion ein Massenausbruch wird. Sobald ein einziger Fall in einem Heim auftritt, wird die Einsatzgruppe gerufen. Sie soll den Heimleitungen schnell zur Seite stehen. “Genau solche pragmatischen und zielgerichteten Ansätze brauchen wir, um die Pandemie in den Griff zu bekommen”, sagte Holetschek. Mittlerweile sind nach Angaben des CSU-Politikers rund 190 Menschen in der Task Force aktiv. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot einer für Sonntag geplanten Versammlung gegen die Corona-Beschränkungen in Stein (Landkreis Fürth) bestätigt. Die Versammlungsbehörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der Querdenken-Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu “infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen” kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt. Zudem sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epidemiologische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden – indem es dort etwa hieß, es gebe keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Versammlung waren 199 Personen angemeldet worden. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Ansbach das ausgesprochene Verbot des Landratsamtes Fürth bestätigt. Der Veranstalter hatte daraufhin am Samstag Beschwerde gegen die Entscheidung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein gelegt. Das Verwaltungsgericht bezog sich in seiner Argumentation insbesondere auf eine Demonstration, die am 3. Januar in Nürnberg stattfand. Dort hatten nach Polizeiangaben bei spontan angemeldeten Versammlungen rund 300 und später rund 200 Demonstranten in der Innenstadt gegen die Verordnungen zum Infektionsschutz protestiert. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben,50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen Widerstands. Gegen den Beschluss des BayVGH gibt es kein Rechtsmittel. In München ist ein Protest-Autokorso gegen vermeintlich drohende Corona-Zwangsimpfungen ohne Zwischenfälle abgelaufen. Das sagte eine Sprecherin der Polizei am Samstag. Geschätzt 150 bis 200 Autos waren von der Allianz-Arena im Norden der Landeshauptstadt durch das Stadtzentrum bis zur Theresienwiese gefahren, wo sich die motorisierte Demonstration dann auflösen sollte. Die Veranstaltung richte sich gegen eine “Zwangsimpfung mit einem genetischen Impfstoff”, der aus ihrer Sicht unzureichend geprüft sei, erklärten die Organisatoren. In einem Seniorenheim im Landkreis Rottal-Inn ist es zu einem Corona-Ausbruch gekommen.28 der 39 Heimbewohner und 19 der 37 Beschäftigten seien positiv auf Sars-Cov-2 getestet worden, berichtet die “Passauer Neue Presse” (PNP) am Samstag. Am Mittwoch hatte es einen Reihentest gegeben, nachdem Schnelltests bei einigen Mitarbeitern positiv angeschlagen hatten. In dem Heim St. Josef in Kirchdorf am Inn waren einige Tage zuvor – am Samstag – 48 Menschen geimpft worden. Das Landratsamt Rottal-Inn erklärte laut PNP: “Aufgrund des Zeitraums zwischen der Erstimpfung – und es war ja bislang nur die Erstimpfung – und dem Ausbruch des Infektionsgeschehens ist mit größter Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass für die Betroffenen noch kein umfangreicher Impfschutz bestand, was auch so nicht zu erwarteten war.” Das Seniorenheim steht seit Donnerstag für zehn Tage unter Quarantäne. Wie das Virus ins Heim kam, war zunächst unklar. Die Mitarbeiter des Impfteams würden regelmäßig getestet, teilte ein Landratsamtssprecher der Zeitung mit. Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in Bayern einen Eilantrag zu einer am Sonntag in Stein im Landkreis Fürth geplanten Versammlung gegen die Coronavirus-Beschränkungen abgelehnt. >>> Hier geht es zum Artikel. In Bayern wurden mittlerweile 372.831 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet, wie aus den neuesten Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Von diesen gelten 311.950 als genesen. Insgesamt 8642 Menschen sind in der Coronavirus-Pandemie gestorben. Nach der Sperrung von Tegernsee, Schliersee und Spitzingsee für auswärtige Tagesausflügler herrscht in der beliebten Ausflugsregion am Alpenrand weitgehende Leere. Bei Nebel und leichtem Schneefall kamen nur sehr wenige Menschen zum Spitzingsee, wie auf den zahlreichen Webcams des dortigen geschlossenen Skigebiets zu sehen war. Dort hatten sich am vergangenen Wochenende noch Tausende vergnügt. Auch auf den Straßen rund um den Tegernsee herrschte, anders als üblich, weitgehende Ruhe, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Region zählt zum Landkreis Miesbach, der wegen hoher Corona-Fallzahlen mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen eine Einreisesperre für auswärtige Tagesgäste verhängt hat. Abgesehen von den Corona-Beschränkungen herrscht in den Bayerischen Voralpen und den Allgäuer Alpen derzeit wegen Neuschnees erhöhte Lawinengefahr. Die Corona-Lage in Bayern hat sich mit Blick auf die Infektionszahlen ein wenig entspannt. Am Samstag lagen noch 22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, ein Rückgang im Vergleich zu den Vortagen. Das geht aus der täglichen Aktualisierung der Daten des Robert Koch-Instituts hervor. Bayerischer Spitzenreiter ist demnach nunmehr die Stadt Bayreuth mit einer Inzidenz von 315,6. Am Freitag hatten es noch 25 Kreise und Städte die 200er-Marke überschritten. Allerdings gibt es deutschlandweit Rückmeldungen und Klagen aus Kommunen, dass die Datenübermittlung über das neue elektronische Meldesystem Demis nicht ordnungsgemäß funktioniert und die Daten deshalb nicht zuverlässig seien. In Bayern zählten dazu in den vergangenen Tagen unter anderem die Stadt Nürnberg und der Landkreis München. Für Kommunen mit einem Inzidenzwert über 200 gilt die 15-Kilometer-Regel, deren Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen können. Sie tritt automatisch in Kraft, sobald das Robert Koch-Institut (RKI) in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Mittlerweile sind einige Kommunen wieder unter die 200er-Marke gesunken, darunter der bei Ausflüglern sehr beliebte oberbayerische Landkreis Miesbach, der ebenso wie einige andere Kreise eine Einreisesperre für auswärtige Tagesausflügler erlassen hat. Daran wird sich vorerst auch nichts ändern, da die Inzidenzzahlen mindestens eine Woche unter 200 liegen müssen, bevor die Behörden Beschränkungen der Bewegungsfreiheit rückgängig machen. In München wurden insgesamt 260 neue Corona-Fälle gemeldet. In der Landeshauptstadt sind somit bislang 49.268 Infektionen bestätigt. In dieser Fallzahl enthalten sind 44.041 Menschen, die nach ihrer Erkrankung als geheilt gelten, sowie leider auch 700 Todesfälle. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt laut Robert Koch-Institut (RKI) demnach nun 131,4. Das Coronavirus hat Bayern, Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff. Die bayerischen Grünen werfen Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) nun Versäumnisse bei der Corona-Impfkampagne im Freistaat vor. Alle Aussagen findet Ihr >>> hier. Hat ein Hund in Bayern zurzeit einen “Bad Hair Day”, darf er nicht in einen Hundesalon gebracht werden. Aus Sicht der Politik ist eine Fellfrisur nicht unverzichtbar, das Reduzieren von Kontakten dagegen schon. Dies wird jedoch nicht in jedem Bundesland auch entsprechend gleich gehandhabt. In Nordrhein-Westfalen hat ein Gericht anders entschieden. Mehr erfahrt Ihr >>> hier. Einfach nur raus aus der Bude? Angesichts des “Einreiseverbots” für Ausflügler in beliebten Tourismusregionen aufgrund der Coronavirus-Pandemie rechnet das Allgäu am Wochenende mit umso mehr Tagestouristen. >>> Hier geht es zum Artikel. Die Bürger der Stadt Passau dürfen ab Samstag wieder das Gebiet des Landkreises Passau betreten. Stadt und Landkreis Passau gelten als gemeinsame Region, teilte das Landratsamt am Freitagabend mit. Stadt und Landkreis Passau untersagten touristische Tagesausflüge aus anderen Landkreisen, aber innerhalb des gemeinsamen Gebietes gelte für alle gleichermaßen die 15-Kilometer-Regel. Landrat Raimund Kneidinger (CSU) hatte am Montag gemäß der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung touristische Tagesausflüge in den Landkreis Passau untersagt – auch für die Einwohner der Stadt Passau. Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) begrüßte, dass die Bürger fortan wieder “sowohl in der Stadt als auch im Landkreis ihre Freizeit im Freien genießen können”. Auf den Wanderwegen solle es aber diszipliniert zugehen. Auch im Bayerischen Landtag gilt vom kommenden Montag (18. Januar) an eine FFP2-Maskenpflicht. Das hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Freitag angeordnet, in Absprache mit dem Präsidium. Sie betonte: “Das ist angesichts der neuen, ansteckenderen Virusmutation und mit Blick auf die Situation in unseren Krankenhäusern eine unerlässliche Präventionsmaßnahme.” Die Anordnung gilt laut Mitteilung für sämtliche Begegnungs- und Verkehrsflächen im Maximilianeum. “Was im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel Pflicht ist, gilt auch für die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bayerischen Landtag”, sagte sie. “Wir alle müssen unser Möglichstes tun, um die Corona-Fallzahlen endlich zu senken.” Das Tragen einer FFP2-Maske sei dafür eine einfache, aber wirkungsvolle Maßnahme. Die entsprechende Anordnung und Dienstanweisung gilt zunächst bis zum 31. März 2021. Das Kabinett hatte am Dienstag eine FFP2-Maskenpflicht für den Nahverkehr und den Handel beschlossen – diese gilt von Montag an. Die evangelische Kirche empfiehlt ihren Gottesdienstbesuchern in Bayern das Tragen einer FFP2-Maske – eine Verpflichtung gibt es aber nicht. Die Regionalbischöfe der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (ELKB) hätten am Freitag die Kirchengemeinden entsprechend informiert, teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. “Es sollte eine dringende Empfehlung, jedoch keine Verpflichtung sein, denn die Besucherinnen und Besucher der Gottesdienste sitzen entsprechend den bestehenden Hygienekonzepten weit genug voneinander entfernt.” Normale Mund-Nasen-Bedeckungen sollten wie bisher auch ausreichend sein. Von diesem Montag (18. Januar) an müssen Nutzer von Bussen oder Bahnen und Kunden im Einzelhandel im Freistaat spezielle partikelfiltrierenden Gesichtsmasken tragen. Diese Maßnahme ist nicht unumstritten, Experten hatten Bedenken geäußert. Auch das Robert Koch-Institut (RKI) hatte sich bereits zurückhaltend zum Gebrauch der Spezialmasken durch Privatpersonen geäußert. Anders als beim ersten Lockdown im Frühjahr können die Religionsgemeinschaften in Deutschland weiterhin zu Gottesdiensten zusammenkommen – allerdings gelten Regelungen zum Infektionsschutz. So ist es nicht erlaubt, miteinander zu singen, und es darf nur eine bestimmte Anzahl von Teilnehmern ins Gotteshaus. In Bayern sind mittlerweile 370.031 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen auf seiner Homepage mit (Stand: 8 Uhr). Gestorben sind bislang im Freistaat 8.512 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Als genesen gelten 308.490 Personen. Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat “chaotische Zustände” bei der Impfstofflieferung kritisiert. Entgegen der Ankündigung des Freistaats, die lokalen Impfzentren regelmäßig jeden Dienstag und Freitag mit Corona-Impfstoff zu beliefern, habe die Stadt die für Freitag zugesagten 3500 Impfdosen nicht erhalten, teilte das Rathaus mit. Mit dem noch vorhandenen Impfstoff könne gerade so sichergestellt werden, dass übers Wochenende die notwendige Zweitimpfung der ersten geimpften Einwohner erfolgen könne. “Wir können nur verimpfen, was uns an Impfstoff zur Verfügung gestellt wird”, erläuterte Reiter. “Diese chaotischen Zustände, dass Impfdosen angekündigt, dann aber nicht geliefert werden, müssen unverzüglich beendet werden.” Die Arbeitsgemeinschaft der Bayerischen Lehrerverbände (abl) hat sich gegen die Streichung der Faschingsferien ausgesprochen und für eine Verschiebung plädiert. “Angesichts eines drohenden Mega-Lockdowns wird die Entscheidung, die Winterferien zu streichen, für die Vertreter aller Schularten immer fragwürdiger”, teilten Realschullehrerverband, Philologenverband und Katholische Erziehergemeinschaft am Freitag gemeinsam mit. “Eine rechtliche Prüfung wird nicht ausgeschlossen.” Statt einer Streichung solle eine Verschiebung etwa an das derzeit geplante Ende des Distanzunterrichts geprüft werden. Sollte der Distanzunterricht noch länger dauern, sei eine Pause Mitte Februar umso wichtiger, betonten die Lehrervertreter. “Der Bayerische Landtag hat die Winterferien 2002 eingeführt mit der Begründung, dass sich in der längsten Unterrichtsphase durch die Ferien eine kleine, aber pädagogisch sinnvolle Erholungspause ergibt, die den Schülern die Gelegenheit gibt, neue Kraft zu schöpfen und Lücken zu schließen”, argumentierte abl-Vorsitzender Pankraz Männlein. “Und jetzt streicht die Politik diese Ferien mitten in der Pandemie, in dieser besonders anstrengenden und kräftezehrenden Zeit.” Soloselbstständige Künstler brauchen umgehend finanzielle Hilfen, die gesamte Kunst- und Kulturwirtschaft dringend klare Öffnungsperspektiven – das fordern die Oppositionsfraktionen Grüne, SPD und FDP im Landtag. Nach dem Ende des Förderzeitraums für Soloselbständige im Kulturbereich hätten viele Künstler und Kreativschaffende seit Anfang des Jahres kein Einkommen mehr, betonten die kulturpolitischen Sprecher Sanne Kurz (Grüne), Volkmar Halbleib (SPD) und Wolfgang Heubisch (FDP) am Freitag in München. Für mehr Planungssicherheit werde auch ein verbindlicher Stufenplan mit festgelegten, an Inzidenzwerte gekoppelten Maßnahmen benötigt. Die pauschale Deckelung der Publikumsgrößen etwa in Theatern müsse durch Vorgaben ersetzt werden, die Raumgrößen und Lüftungsanlagen berücksichtigten. Zudem solle sich Bayern für einen Ausfall-Fonds für den Kulturbereich einsetzen, forderten die drei Oppositionsparteien. Nach dem Re-Start im Kulturbereich sollten zudem digitale Gästedaten zur Pandemiebekämpfung genutzt werden. Außerdem möge der Freistaat mit einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne dann für Vertrauen darin werben, dass Kulturveranstaltungen sicher besucht werden könnten. Die Landtags-SPD fordert die Öffnung der bayerischen Bibliotheken für das Prinzip “Click&Collect”, also für das Vorbestellen und Abholen von Büchern. Dem Einzelhandel ist dies inzwischen erlaubt, nicht aber den Büchereien und Bibliotheken. Mehrere SPD-Abgeordnete haben deshalb einen Brief an Ministerpräsident Markus Söder, Wissenschaftsminister Bernd Sibler (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) geschrieben. Darin beklagen sie, dass mit den Bibliotheken “ein wichtiges Bildungsangebot” nicht mehr abrufbar sei. “Das trifft Schülerinnen und Schüler in Zeiten des Homeschooling ganz besonders. Gerade jetzt sind sie darauf angewiesen, selbstständig zu lernen und sich um unterstützendes Lernmaterial zu kümmern.” Aber auch für bestimmte Berufsgruppen seien Bibliotheken wichtig. “Bibliotheken sind für alle, die Bücher lesen, aber sie nicht kaufen können, unverzichtbar”, heißt es im dem Schreiben der SPD-Abgeordneten. “Ein Abholservice würde dem Publikum der Bibliotheken das Bildungsangebot wieder öffnen”, betonen sie. Der gesundheitliche Schutz wäre gewährleistet, funktionierende Hygienekonzepte seien von den Einrichtungen im vergangenen Jahr erarbeitet worden. Im Nachbarland Baden-Württemberg sei der Service bereits möglich. Auch drei SPD-Landtagsabgeordnete, darunter der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold, klagen nun gegen die sogenannte 15-Kilometer-Regel. Man wolle die Regelung mit einem sogenannten Normenkontrollantrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof überprüfen lassen, teilten Arnold sowie die beiden Abgeordneten Inge Aures und Christian Flisek am Freitag in München mit. Seit Montag sind Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich, wenn das Robert Koch-Institut (RKI) in der betreffenden kreisfreien Stadt oder im Landkreis mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Einige betroffene Landkreise haben zudem ein Ausflugsverbot erlassen, damit dürfen Besucher zu touristischen Zwecken auch nicht mehr in die Region kommen. Als Grund für die Maßnahmen wird die Eindämmung des Coronavirus genannt. Die Regelung ist aber höchst umstritten. Beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof sind bereits mehrere Anträge gegen die 15-Kilometer-Regel anhängig. Die Landtags-SPD insgesamt meldete nun “massive rechtsstaatliche Bedenken” an. “Das Leben und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sind vom Staat zu schützen. Gleichzeitig muss sich jede Maßnahme an den Regeln des Rechtsstaats messen lassen, vor allem, wenn sie einen erheblichen Grundrechtseingriff wie den der Freizügigkeitsbeschränkung darstellt”, erklärte Arnold. Keine Anti-Corona-Maßnahme sei reiner Selbstzweck. “Sie muss geeignet sein, die Pandemie einzudämmen, und sie muss im Vergleich zu anderen Möglichkeiten das mildeste Mittel darstellen”, betonte Arnold. Der Prozessvertreter der Abgeordneten, der Regensburger Professor Thorsten Kingreen, sagte zu der Regelung: “Sie unterbindet keine Kontakte, sondern zielt nur darauf ab, wie weit oder wohin man fährt. Das ist aber für das Infektionsgeschehen ohne jeden Belang.” Der Präsident des Lehrerverbands will in der Corona-Krise an den Abschlussprüfungen festhalten. “Wir sollten alles tun, um den Schülerinnen und Schülern den Makel eines Not-Abiturs oder eines Not-Realschulabschlusses zu ersparen”, sagte Heinz-Peter Meidinger der “Passauer Neuen Presse” (Freitagsausgabe). Sollten die Abschlussprüfungen ausfallen, seien die Zeugnisse der Absolventen nicht vergleichbar und weniger wert. “Da droht dann der unsichtbare, aber verhängnisvolle Corona-Stempel auf den Abschlusszertifikaten”, warnte Meidinger. Im Zweifel sollten die Prüfungen lieber noch einmal verschoben werden. Noch könnten die Unterrichtsziele weitgehend erreicht werden, sagte der Präsident des Lehrerverbands. “Je länger der Unterrichtsbetrieb weiter stark eingeschränkt sein wird, desto dringlicher wird die Frage, wie wir mit den wachsenden Lerndefiziten von Schülern umgehen, die wir im Distanzlernen kaum oder nur teilweise erreichen.” Er halte es für fraglich, ob Schüler trotz schlechter Leistungen in die nächste Jahrgangsstufe vorrücken sollten. In 25 bayerischen Landkreisen und Städten liegen die Corona-Infektionszahlen laut Robert Koch-Institut (RKI) über der wichtigen Grenze von 200 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Den höchsten Wert im Freistaat erreichte am Freitag demnach die Stadt Bayreuth mit 323,6. Dahinter folgten die Landkreise Rottal-Inn (310,3), Kulmbach (286,4) und Regen (270,0). Ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen greifen strengere Maßnahmen gegen das Virus. So sind dann Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich. Erst wenn der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten wird, können die Behörden diese Regel wieder außer Kraft setzen. Sie kann also auch noch in Städten und Landkreisen gelten, in denen die Zahl von 200 wieder unterschritten ist. Die Städte Passau, Coburg, Rosenheim, Hof, Nürnberg, Schwabach und Fürth wiesen laut RKI ebenfalls einen Wert über 200 aus. Über der Marke liegen den Angaben nach auch die Landkreise Wunsiedel im Fichtelgebirge, Bayreuth, Lichtenfels, Passau, Roth, Berchtesgadener Land, Kronach, Deggendorf, Tirschenreuth, Coburg, Unterallgäu, Ebersberg, Miesbach sowie Donau-Ries. Im Bezirksklinikum Ansbach haben sich 33 Patienten und 29 Mitarbeiter nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte das Klinikum mit. Um das Ausbruchsgeschehen einzudämmen, werde derzeit gemeinsam mit dem Gesundheitsamt eine Reihentestung der Mitarbeiter und der Patienten der Psychiatrischen Klinik und der geriatrischen Rehabilitation organisiert. Bei den etwa 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter handle es sich um Pflegekräfte, Ärzte, Therapeuten, aber auch beispielsweise Handwerker und Kräfte des Hauswirtschaftlichen Dienstes. “Hinzu kommen rund 400 Patientinnen und Patienten”, hieß es weiter. Auf welchem Weg das Virus den Weg in die Klinik gefunden habe, sei nicht nachvollziehbar, teilte das Klinikum weiter mit. Alle im Krankenhaus gebotenen Hygienemaßnahmen seien eingehalten und alle in der Pandemie notwendigen Regelungen seien umgesetzt worden. Alle Patienten würden bei der Aufnahme befragt, untersucht, isoliert und getestet; Maskentragen sei im Krankenhaus seit vielen Monaten Pflicht. Bayerns Staatstheater in München, Nürnberg und Augsburg werden mindestens bis Ende Februar geschlossen bleiben. Schon vor der Entscheidung über eine Verlängerung des derzeitigen allgemeinen Lockdowns in Handel, Gastronomie, Kultur und Sport haben die Intendanten in einem Gespräch mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) einer verlängerten Schließung ihrer Häuser bis 28. Februar zugestimmt. Sibler nannte das am Donnerstagabend eine “richtige, wenn auch schmerzliche Entscheidung”. Mitte Februar will das Ministerium mit den Theatern beraten, wie es ab dem 1. März weitergeht. Der Beschluss betrifft in München Staatsoper, Staatsschauspiel und Gärtnerplatztheater sowie in Nürnberg und Augsburg die Staatstheater – dort “vorbehaltlich der Zustimmung der Stiftungsgremien”, wie es in der Meldung hieß. Deren Veto ist nicht zu erwarten. In Bayern sind mittlerweile 366.702 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen auf seiner Homepage mit (Stand: 8 Uhr). Gestorben sind bislang im Freistaat 8.407 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Als genesen gelten 304.400 Personen. Nach den Debatten um Ausflugsverbote und das Verhalten der Besucher wollen Bürgermeister aus dem Oberland und aus München einen Runden Tisch Tagestourismus ins Leben rufen. Daran sollten Vertreter aus München, aus betroffenen Regionen sowie Tourismusverbände teilnehmen, hieß es nach einer Videokonferenz. Das Gespräch sei geprägt gewesen vom Willen, die Herausforderungen über die Corona-Situation hinaus gemeinsam anzugehen, teilten die Teilnehmer am Donnerstag mit. Das Treffen war auf Initiative der Tegernseer Tal Tourismus-Gesellschaft zustande gekommen.
