Die USA haben einen neuen Präsidenten: Joe Biden hat das Amt von Donald Trump übernommen. Alles rund um den Regierungswechsel im Live-Ticker.
Ticker zur Amtseinführung von Joe Biden hier aktualisieren Der frisch vereidigte US-Präsident Joe Biden wird an seinem ersten Tag gleich 15 Exekutiv-Verordnungen unterzeichnen, wie US-Medien übereinstimmend berichten. Demnach werden dabei auch einige Entscheidungen seines Vorgängers Donald Trump rückgängig gemacht. Vor allem will Biden einen weitreichenden Kursschwenk in der Corona-Politik der USA einleiten. Andere Exekutivmaßnahmen zielen direkt auf Trumps Maßnahmen in den Bereichen Umwelt und Einwanderung. Der neue Präsident plant für seine ersten 100 Tage eine ganze Phalanx an Entscheidungen. Der Sender CNN sprach von “Bidens 100-Tage-Sprint, um vier Jahre Trump rückgängig zu machen”. Unter anderem will der 78-Jährige die USA zurück ins Pariser Klimaschutzabkommen führen. Mit Verbündeten wie Deutschland möchte Biden die Beziehungen wieder kitten. Biden und seine Vizepräsidentin Kamala Harris stehen vor der gewaltigen Aufgabe, viele Krisen gleichzeitig zu bewältigen: Mehr als 400.000 Corona-Tote zählt die mächtigste Nation der Welt bereits, die Wirtschaft liegt am Boden, und die gesellschaftlichen und politischen Gräben sind so tief wie selten zuvor.21:52 Uhr: Der neue US-Präsident Joe Biden ist nach seiner Vereidigung am Kapitol im Weißen Haus eingetroffen. Gemeinsam mit der neuen First Lady Jill Biden wurde er mit einer Präsidenten-Eskorte zu seinem Wohn- und Amtssitz im Zentrum der Hauptstadt Washington gebracht. Die letzten Meter legten Joe und Jill Biden zu Fuß zurück. Bidens unmittelbarer Vorgänger, der Republikaner Donald Trump, hatte Washington bereits am Morgen verlassen. Als erster Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869 war Trump der Vereidigungszeremonie seines Nachfolgers am Kapitol ferngeblieben. Bidens Konvoi wurde auf der letzter Strecke vor dem Weißen Haus von einer Parade zur Amtseinführung begleitet. Die Kolonne fuhr in Schrittgeschwindigkeit. Vor den Fahrzeugen marschierten Kapellen und Teilnehmer in historischen Uniformen. Ihnen folgten Polizeimotorräder mit Beiwagen. Die Limousine des Präsidenten wurde von Leibwächtern des Secret Service eskortiert.21:27 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris als “Feier der amerikanischen Demokratie” gewürdigt. “Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit”, zitierte Regierungssprecher Steffen Seibert die Kanzlerin auf Twitter. Vor Merkel hatte bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt, er verspüre eine große “Erleichterung” über den Einzug Bidens ins Weiße Haus. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete Trump als “Gefahr für die Demokratie”. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf einen Tiefpunkt abgesackt. Neben einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten hatte der Rechtspopulist unter anderem der Kanzlerin bei einem Besuch in Washington den Handschlag vor Kameras verweigert.20:59 Uhr: Österreichs Staatsspitze hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris nach deren Amtseinführung gratuliert. “Europa und die USA teilen viele gemeinsame Werte und unsere starke Partnerschaft ist zentral, um globale Herausforderungen wie die Bewältigung der Corona-Pandemie oder den Klimawandel in Angriff zu nehmen”, schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz auf Twitter. Bundespräsident Alexander Van der Bellen freute sich, dass mit der neuen Regierung in den USA erneut ein gemeinsames Kapitel im Kampf gegen die Klimakrise aufgeschlagen werde. “Wir werden die großen Herausforderungen unserer Zeit, von COVID-19 über Klimakrise bis zum Neustart der Wirtschaft nur durch internationale Zusammenarbeit meistern”, so Van der Bellen auf Twitter. Es sei schön, dass die USA nun wieder an Bord seien.20:53 Uhr: Nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden hofft Bundesaußenminister Heiko Maas darauf, dass die USA mit einer verantwortungsvollen Politik auf die Weltbühne zurückkehren. “In den letzten vier Jahren haben wir gesehen, was ‘America first’ bedeutet hat: keinerlei Abstimmung, keinerlei Konsultationen”, sagte Maas am Mittwoch im ZDF. Joe Biden wolle das ändern. “Ich bin sehr froh, dass es jetzt endlich wieder soweit ist. Denn wir brauchen die Vereinigten Staaten, um große Herausforderungen, um die Krisen dieser Zeit wirklich wieder in den Griff zu kriegen.” Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz twitterte, mit Joe Biden würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ins Weiße Haus zurückkehren. “Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und bessere Zeiten im gegenseitigen Verständnis.” 20:34 Uhr: Die erst 22 Jahre alte US-Poetin Amanda Gorman hat bei der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden ein selbst geschriebenes Gedicht vorgetragen, das viele Menschen bewegt. Bei der Veranstaltung vor dem Kapitol in Washington las sie ihr Werk “The Hill We Climb” (auf Deutsch etwa: Der Hügel, den wir erklimmen) vor. Es handelt von den schweren Zeiten, die USA durchgestanden haben und noch durchstehen müssen, vom Sturm von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol vor zwei Wochen – aber auch von Hoffnung für die Zukunft.20:10 Uhr: Nach ihrer offiziellen Amtseinführung haben US-Präsident Joe Biden und seine Vize Kamala Harris traditionell die Einsatzbereitschaft von Soldaten inspiziert. Mehrere Einheiten marschierten am Mittwoch vor der Ostseite des Kapitols in der US-Hauptstadt Washington an Biden und Harris vorbei. Biden salutierte den Militärs. Danach sollten die beiden am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof Arlington einen Kranz niederlegen.18:53 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson freut sich auf die Zusammenarbeit mit Joe Biden. Per Twitter gratulierte der konservative Politiker am Mittwoch dem neuen US-Präsidenten und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris zur “historischen” Amtseinführung. “Amerikas Führung ist elementar in Fragen, die uns alle betreffen, vom Klimawandel bis COVID, und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Präsident Biden”, so Johnson. Das Verhältnis zwischen dem britischen Premier und dem neuen US-Präsidenten gilt als vorbelastet. Johnson hatte sich bei den US-Demokraten keine Freunde gemacht, als er im Wahlkampf vor dem Brexit-Referendum 2016 Ex-Präsident Barack Obama in einem Zeitungsartikel unterstellte, wegen seiner kenianischen Wurzeln einen Groll gegen die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien zu hegen. Biden bezeichnete Johnson später als “physischen und emotionalen Klon” seines Amtsvorgängers Donald Trump. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hofft auf eine enge Zusammenarbeit. Netanjahu gratulierte Biden und Harris. “Präsident Biden, wir unterhalten seit Jahrzehnten eine warme persönliche Freundschaft”, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros. Er freue sich auf eine Zusammenarbeit mit Biden, “um das Bündnis zwischen USA und Israel weiter zu stärken, den Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt auszuweiten und sich gemeinsamen Herausforderungen zu stellen, vor allem der Bedrohung durch den Iran”, sagte der israelische Ministerpräsident. Er wünsche Biden den größten Erfolg.
