Kanzlerin Merkel will eine einheitliche Linie im Kampf gegen Corona. Dabei richtet sich der Blick der Bundesregierung vor allem auf Tschechien und die Schweiz.
Ein ehrgeiziges Ziel hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Beratungen im Kreis der Staats- und Regierungschefs der EU gesetzt. Beim ersten EU-Videogipfel im neuen Jahr setzt die Kanzlerin auf ein möglichst einheitliches Vorgehen der Mitgliedstaaten bei der Pandemiebekämpfung. Dies erscheint ihr vor allem angesichts der ansteckenderen Mutationen des Coronavirus geboten. Falls allerdings die Infektionszahlen im einen oder anderen Nachbarland Deutschlands besonders hoch sein sollten, sind flächendeckende Grenzkontrollen aus der Sicht Merkels auch nicht ausgeschlossen. Vor dem EU-Videogipfel bekräftigte Merkel in Berlin noch einmal ihre Haltung zu einem abgestimmten Verfahren innerhalb der EU. Zwar könnten flächendeckende Grenzschließungen nur eine “Ultima Ratio” sein, sagte sie. Allerdings könne es auch nicht angehen, dass „ein Land mit einer vielleicht doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht und wir haben sie noch zu“. Die Äußerungen Merkels dürften auf die nächste Phase der Pandemie zielen. Falls die Infektionszahlen EU-weit demnächst nach unten gehen sollten, dürften nicht nur in Deutschland, sondern auch bei den Nachbarn schnell wieder die Diskussionen über mögliche Lockerungen beginnen. Daher forderte Helge Braun auch ein gemeinsames Handeln der EU. Wenn ein Nachbarland nicht genug gegen die Ausbreitung der Mutationen unternehme, seien „noch strengere Einreiseregeln an unseren Binnengrenzen nicht vermeidbar“, sagte Braun in der ARD. Für eine EU-weite Verschärfung sprach sich derweil der belgische Regierungschef Alexander De Croo aus. Er schlug vor, touristische und andere nicht notwendige Reisen in der gegenwärtigen Lage generell zu verbieten. Wie Merkel erklärte, richtet sich der kritische Blick aus Deutschland vor allem auf Tschechien und das Nicht-EU-Land Schweiz.
