Aktuelle News zu Donald Trump und den USA: Er meldet sich mit einer Videobotschaft. Das zweite Amtsenthebungsverfahren läuft.
Trump muss sich damit im Senat wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ verantworten. Der oberste Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, will das Verfahren dort erst nach der Vereidigung von Trumps Nachfolger, Joe Biden, in der kommenden Woche starten. Biden sagte, er hoffe, der Senat werde parallel noch genug Zeit haben, seine Kabinettsmitglieder zu bestätigen und wichtige Gesetzesvorhaben zu beraten. Die Aufnahmen eines zufrieden grinsenden Mannes, der Pelosis Rednerpult fortträgt, waren um die Welt gegangen. Der Mann mit der Wintermütze mit der Aufschrift „Trump“ wurde dann rasch identifiziert. Es handelt sich um den 36-jährigen Adam Johnson, einen Vater von fünf Kindern aus dem Bundesstaat Florida. Johnson wurde inzwischen von der Staatsanwaltschaft formell des widerrechtlichen Betretens eines Gebäudes, der Gewalttätigkeit und des Diebstahls beschuldigt. Ein Regisseur, der als ultraliberaler Experte für brisante Polit-Dokus bekannt ist, ist Michael Moore. Mit seinem Anti-Bush-Film „Fahrenheit 9/11“, in dem er George W. Bush als Wahlbetrüger und Kriegstreiber darstellte, hatte Moore im Wahljahr 2004 enormen Erfolg. Doch der Oscar-Preisträger hat eigener Aussage nach keine Lust auf Trump. Er würde keinen Trump-Film drehen wollen, bekräftigte der Regisseur nach Trumps Wahlniederlage im November in der „Late Show“ mit Stephen Colbert. „Wer möchte schon einen Film über die letzten vier Jahre sehen? Die haben wir gerade durchgestanden“, lamentierte Moore. Es wäre „eine schlimme Sache“, dies nochmal aufzurollen. Möglicherweise wird also noch etwas Zeit vergehen, bis Hollywood einen Weg findet, Trumps Präsidentschaft aufzugreifen. Sollte es ein Spielfilm werden, gäbe es dann zumindest schonmal einen erprobten Darsteller: Mit verblüffend ähnlicher Stimme und Mimik tritt Alec Baldwin in der Comedy-Show „Saturday Night Live“ (SNL) als Trump auf. Die Satire-Rolle brachte dem erklärten Trump-Gegner bereits eine Emmy-Trophäe ein. Trump schien bemüht, sich von seinen gewalttätigen Anhängern zu distanzieren, die das Kapitol erstürmt hatten. „Kein echter Anhänger von mir könnte jemals politische Gewalt befürworten“, sagte er in dem Clip. Wer Gewalt anwende, der unterstütze nicht seine Bewegung, sondern attackiere die Bewegung und das Land. „Das können wir nicht hinnehmen.“ Egal ob jemand politisch rechts oder links stehe, Demokrat oder Republikaner sei – es gebe keine Rechtfertigung für Gewalt. Das gelte ausnahmslos. Mit Blick auf Berichte über mögliche weitere gewalttätige Proteste in der Hauptstadt Washington und anderen Teilen des Landes in den nächsten Tagen, rief Trump zum Gewaltverzicht auf. Trump sprach allerdings auch indirekt die Sperrung seiner Konten in den Sozialen Medien an und verurteilte, ohne zu erwähnen, dass er selbst betroffen ist, den “Angriff auf den ersten Verfassungszusatz”. Darin ist die Redefreiheit festgeschrieben. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag hegte aber „Befürchtungen“ angesichts der Frage, ob die Republikaner im Senat „der Verteidigung der Demokratie oder der Loyalität zu dem brandstiftenden Präsidenten den Vorrang geben“. Doch: „Das Parlament ist es sich selbst und der amerikanischen Demokratie schuldig, dass die Brandstiftung des noch amtierenden Präsidenten an der amerikanischen Demokratie benannt und ein historisches Verdikt für die Geschichtsbücher gesprochen wird.“ „Das ist keine Entscheidung, die ich treffe; das ist ein Fakt“, erklärte McConnell in einer Mitteilung, die er auf Twitter verbreitete. Angesichts dieser Realität sei dem Land am meisten gedient, sich zunächst auf eine sichere und geordnete Amtsübergabe zu konzentrieren. My full statement on the next seven days and the Senate schedule: pic.twitter.com/Nh5z3f79yq Trump habe seine Pflicht missachtet, vor Gewalt und Gefahren geflüchteten Menschen Schutz zu gewähren. Seine Politik habe Kinder und Eltern auf der Flucht auseinandergerissen. Er habe zudem Rechtsradikale gestärkt, die Demokratie untergraben und Hass gegen Minderheiten geschürt. „Er schloss zudem seine Augen vor systemischem Rassismus bei der Polizei“, sagte Roth. Als Beispiel nannte er die Tötung des Afroamerikaners George Floyd, die zu den größten Anti-Rassismus-Protesten seit Jahrzehnten in den USA führten. In der Corona-Krise habe sich zudem eine grundlegende Ungleichbehandlung gezeigt, unter der Schwarze und andere Minderheiten litten. Mit Blick auf Drohungen gewaltbereiter Trump-Anhänger, die Vereidigung Bidens oder auch schon im Vorfeld zu stören, hatte das Pentagon den Einsatz von 15.000 Nationalgardisten in Washington beschlossen. Mehrere tausend von ihnen sind bereits im Einsatz. Keller hatte in den Jahren 2004 und 2008 in der 4×200-Meter-Freistilstaffel zusammen mit dem Rekordolympiasieger Michael Phelps die Goldmedaille gewonnen. Zudem holte er 2000 und 2004 Bronze über 400 Meter. Nach Angaben des Senders CNN lehnte Youtube es ab, weitere Details zum entfernten Videomaterial zu nennen. Nach der einwöchigen Sperre für neue Clips wolle man die Entscheidung aber noch einmal überdenken. US-Aktivisten hatten Youtube zuvor laut einem Bericht der Zeitung „USA Today“ mit einem landesweiten Boykott gedroht, sollte die Plattform nicht Trumps Konto mit rund 2,77 Millionen Abonnenten entfernen. Liz Cheney, die Tochter des früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney, gehört zur Führungsriege der Republikaner im Abgeordnetenhaus. Vor ihr hatte bereits der republikanische Abgeordnete John Katko als erster seiner Fraktion angekündigt, für eine Amtsenthebung Trumps zu stimmen. Auch er machte Trump für die gewaltsamen Ausschreitungen verantwortlich. Es sei nötig, Trump seines Amtes zu entheben, um sicherzustellen, „dass kein Präsident jemals wieder versucht, seine Anhänger anzustacheln, rechtswidrig zu handeln und den Willen des Volkes umzustürzen“, heißt es in dem Bericht. Die Demokraten warfen dem Republikaner Trump vor, gezielt einen „bewaffneten Aufruhr“ provoziert zu haben, um seine Wahlniederlage noch abzuwenden Here is the video of the poor manatee that had “TRUMP” carved into its body. Minding it’s own business and some monster(s) came along and did this.
