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Korruptionsurteile gegen Lula aufgehoben – Duell mit Bolsonaro?

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Ein Richter des Obersten Gerichtshofs in Brasilien hat die vier Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Staatschef Lula aufgehoben. Damit könnte er bei der Wahl im Oktober 2022 Amtsinhaber Jair Bolsonaro herausfordern.
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva könnte bei der Wahl im nächsten Jahr gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro antreten: Ein Richter des Obersten Gerichtshofs hob die Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Staatschef auf und verwies die Verfahren an ein Bundesgericht in Brasília. Die Entscheidung schlug am Montag wie eine Bombe ein, denn der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker hat gute Chancen, den rechtsradikalen Bolsonaro abzulösen. Richter Edson Fachin kassierte alle vier Urteile gegen Lula. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun vor dem Bundesgericht in Brasília neu aufgerollt werden. Werden die Urteile dort nicht wieder in Kraft gesetzt, darf der 75-Jährige bei der Wahl kandidieren. Die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft kann gegen die Entscheidung Fachins Berufung beim gesamten Obersten Gerichtshof einlegen.

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