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Demo am 1. Mai in Berlin: Vorläufige Bilanz – 240 Festnahmen, mindestens 20 verletzte Polizisten

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Die “Revolutionäre 1. Mai-Demo” ist an der Sonnenallee in Neukölln abgebrochen worden. Alle News im Blog.
Nach weitgehend friedlichen Demos am 1. Mai in Berlin kam es am Abend zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Der Tag im Protokoll. Berlin. Der 1. Mai war von zahlreichen Demonstrationen unter Corona-Bedingungen geprägt. Die Polizei war mit mehr als 5000 Kräften im Einsatz. Die Ereignisse und Reaktionen können Sie in unserem Protokoll nachlesen. 23.29 Uhr: Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat gewaltsame Angriffe auf Polizisten bei der Demonstration am 1. Mai-Abend als „inakzeptabel“ bezeichnet. Der überwiegende Teil der Demonstranten am Mai-Feiertag habe aber unter Beweis gestellt, dass man mit Hygienevorschriften, mit Masken und Abstand demonstrieren könne. Nach einer groben Schätzung hätten sich um die 30.000 Menschen auf den Straßen im Rahmen von Versammlungen bewegt, sagte Slowik am Samstagabend. Es habe nach bisherigem Stand über den ganzen Tag verteilt 240 Festnahmen gegeben, berichtete eine Sprecherin der Polizei. Am 1. Mai hatte es in der Hauptstadt unterschiedliche Versammlungen gegeben. Am Abend kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Slowik sagte, es sei zu „gewalttätigen Ausschreitungen“ gekommen. „Es gab eine zugespitztere Situation, die wurde schnell wieder beruhigt.“ Bei der sogenannten revolutionären 1. Mai-Demonstration in Neukölln flogen Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Straße und zündeten sie an. „Gewalt anzuwenden im Rahmen von Versammlungsfreiheit ist absolut inakzeptabel“, sagte die Polizeipräsidentin. An dieser abendlichen Demonstration hätten sich nach einer ersten Schätzung 8000 bis 10.000 Menschen beteiligt. Slowik sprach von einem „linken Block“, der die Corona-Hygienevorschriften nicht eingehalten habe. Diese Gruppe sei von der Versammlung ausgeschlossen worden. Danach sei es aus dem Demonstrationszug zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Sie nannte als erste vorläufige Schätzung 20 verletzte Polizisten. Diese Zahl werde aber voraussichtlich noch steigen. Als Fazit des gesamten Demonstrationstages am Mai-Feiertag sagte die Polizeipräsidentin: „Der Tag ist aus meiner Sicht sehr gut verlaufen.“ Überrascht habe die hohe Zahl von etwa 10.000 Teilnehmern bei einem Fahrradkorso. Auch die Clubszene sei mit etwa 4000 Menschen auf der Straße gewesen. 23.06 Uhr: Laut Polizeisprecherin Anja Dierschke gab es am Abend mindestens 50 Festnahmen. Ihr zufolge kamen drei Einsatzkräfte der Polizei mit Frakturen ins Krankenhaus. 23.05 Uhr: Auf dem Hermannplatz sind kaum noch Menschen unterwegs. Die Polizei hat auf die ab 22 Uhr geltende Ausgangssperre hingewiesen, teils mit Lautsprecherdurchsagen, und Passanten gebeten nach Hause zu gehen. Eine Polizeisprecherin sagte, dass auf einigen Plätzen und in Parks noch viele Menschen unterwegs seien. Sie würden nun alle gebeten, sich nach Hause zu begeben. Krawalle gebe es zur Stunde nicht. 22.55 Uhr: Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik spricht am Abend von 20 verletzten Polizisten. Einen genauen Überblick gebe es aber noch nicht. 22.44 Uhr: Der Berliner CDU-Chef Kai Wegner hat die Ausschreitungen der Demonstranten in Neukölln scharf kritisiert. “Hier demonstrieren keine Aktivisten sondern Kriminelle! Linke Gewalt wird von #R2G seit Jahren runtergespielt. Damit muss endlich Schluss sein. Extremismus ist Mist – egal woher er kommt, so Wegner bei Twitter. Tom Schreiber, Innenexperte der Berliner SPD, schrieb ebenfalls bei Twitter: “Linksextremisten & Rechtsextremisten ist Covid-19 egal. Beide stehen für den Hass & die Gewalt gegenüber Polizeivollzugskräften. AHA-Regeln werden bei beiden mit den Füßen getreten. Es sind Feinde der Demokratie. Meine volle Solidarität mit der Polizei Berlin.” Benedikt Lux, Innenexperte der Berliner Grünen, teilte mit: “Brennende Barrikaden, Flaschen- & Steinwürfe, diese massive Gewalt gegen die Polizei Berlin sind durch nichts zu rechtfertigen. Ich wünsche unseren Einsatzkräften eine gute, besonnene Lagebewältigung und möglichst wenig Verletzte.” 22.13 Uhr: Das Video eines Skateboard-Fahrers bei der “Revolutionären 1. Mai-Demo” wird am Samstagabend hundertfach in den sozialen Netzwerken geteilt. Es zeigt den Skater beim Versuch, die brennende Barrikade auf der Sonnenallee zu überspringen. Kurz vor dem Sprung wird er von einem Polizisten unsanft zu Boden gestoßen. 22.11 Uhr: Die Polizei setzt nun die Ausgangssperre durch und fordert Passanten und ehemalige Demonstranten auf, die Sonnenallee zu verlassen und nach Hause zu gehen. Die Kreuzung Sonnenallee/Weichselstraße, auf der viel Randale war, ist praktisch geräumt. Die Lage hat sich insgesamt beruhigt. Laut einer Polizeisprecherin gibt es nur vereinzelt Festnahmen. 22.08 Uhr: Hektische Szenen bei einer Festnahme an der Sonnenallee. Gewaltbereite attackieren Polizisten. Die Beamten haben Mühe, Herr der Lage zu werden. 21.59 Uhr: An der Pannierstraße in Neukölln ist ein Feuer ausgebrochen. Dort brennen Glascontainer. Die Berliner Feuerwehr ist auf dem Weg, wie es bei Twitter hieß. Zuvor hatten die Brandbekämpfer das Feuer an der Sonnenallee gelöscht. 21.50 Uhr: Die Berliner Polizei kündigt an, ihre Wasserwerfer einzusetzen, um gefahrlos brennende Hindernisse auf der Fahrbahn zu löschen und ein Übergreifen auf umstehende Autos zu verhindern. 21.46 Uhr: Die heftigen Ausschreitungen sind auf der Sonnenallee unübersehbar. Einzelne Demonstranten werden am Straßenrand von Sanitätern versorgt, auch Polizisten mussten in Krankenwagen versorgt werden. Die Straße ist übersät mit Glasscherben, dazwischen liegen Überreste von Pyrotechnik. 21.45 Uhr: Nachdem die Demonstration vom Versammlungsleiter bereits um 21.05 Uhr auf der Neuköllner Sonnenallee aufgelöst wurde, hält der Abstrom der Menschen zum U-Bahnhof Hermannplatz weiter an. Viele nutzen auch die Spätis und Imbisse, die bis 22 Uhr geöffnet haben dürfen, um sich mit Essen und Getränken zu versorgen. Die Polizeipräsenz auf dem Hermannplatz ist nach wie vor sehr hoch, es ist allerdings friedlich. 21.43 Uhr: Die Überreste der zwischenzeitlich lodernden Barrikade auf der Sonnenallee. Die Feuerwehr hat das Feuer gelöscht. Die Polizei brauchte eine Weile, um die Feuerstelle so zu sichern, dass die Feuerwehr anrücken konnte. 21.39 Uhr: Die “Revolutionäre 1. Mai-Demo” ist für beendet erklärt worden. Das teilte die Polizei auf Twitter mit. Man habe die Verbindungskraft zum Versammlungsleiter wegen der “Unfriedlichkeit” abgezogen. Da auch der Versammlungsleiter selbst aus der Menge angegriffen worden sei, habe dieser die Versammlung gegen 21.05 Uhr für beendet erklärt. Augenzeugen berichten von einem starken Abstrom der Demonstranten Richtung Hermannplatz. 21.30 Uhr: Unbekannte zünden ein Feuerwerk über Kreuzberg. Die Menschenmenge auf der Sonnenallee jubelt daraufhin. 21.24 Uhr: Die Feuerwehr trifft an der Sonnenallee ein, um die Flammen zu löschen. Derweil drängt die Polizei ehemalige Demonstranten Richtung Reuterkiez. 21.19 Uhr: Am Hermannplatz hat die Polizei eine Person festgenommen. Die Situation ist angespannt. 21.17 Uhr: In der Karl-Marx-Straße hätten sich mehrere Personen Zutritt zu einer abgesperrten Baustelle verschafft, twittert die Polizei. Die Beamten würden diese jetzt sichern. 21.03 Uhr: Das Feuer an der Sonnenallee ist noch nicht gelöscht. Polizisten versuchen derzeit, die Feuerstelle zu sichern, damit die Feuerwehr den Brand löschen kann. Immer wieder kommt es zu Handgreiflichkeiten zwischen Einsatzkräften und Demonstranten. 20.57 Uhr: Auf der Sonnenallee hat sich die Situation zunächst etwas entschärft, ehe Demonstranten sich um brennende Mülltonnen versammeln und Polizisten wieder einschreiten. Es fliegen wieder Steine und Flaschen in Richtung der Hundertschaften der Polizei. 20.56 Uhr: Der hintere Teil der Demo ist wegen „massiver Nichteinhaltung“ der Hygienemaßnahmen aufgelöst worden. Die Teilnehmer sollen sich vereinzelt zum Hermannplatz zurückbegeben. Es kommt zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und Flaschenwürfe auf Einsatzkräfte. 20.40 Uhr: An der Sonnenallee eskaliert die Situation. Eine Barrikade brennt. Es gibt Verletzte. Die Polizei setzt Pfefferspray gegen Demonstranten ein. Demonstranten bewerfen Polizisten mit Steinen und Flaschen. 20.39 Uhr: Auf der Strecke vor der Demonstration, an der Neuköllner Weserstraße: Straßenparty mit mehreren 100 unmaskierten und Techno aus hüfthohem Lautsprecher.20 Bundespolizeiautos stehen daneben, aber kein Beamter kommt heraus. 20.36 Uhr: An der Sonnenallee Ecke Weichselstraße ist eine Einheit der Polizei bei der “Revolutionären 1. Mai-Demo” isoliert – und wird von militanten Linksextremisten mit Flaschen beworfen. 20.29 Uhr: Teilnehmer der “Revolutionären 1. Mai-Demo” verschaffen sich auf der Karl-Marx-Straße Zugang zu einer Baustelle. Einsatzkräfte der Polizei schreiten ein. Situation in Neukölln zunehmend unübersichtlich – Gegenstände fliegen 20.15 Uhr: Vor den Neukölln Arcaden wird die Situation zunehmend unübersichtlich. Es kommt zu Auseinandersetzungen zwischen ehemaligen Versammlungsteilnehmern und der Polizei. Es fliegen vereinzelt Gegenstände. Viele Demonstranten verlassen das Gebiet in die umliegenden Straßen. Es kommt zu einer Festnahme. 20.10 Uhr: In der Sonnenallee beschimpft der Bewohner eines Hauses die Demonstranten. Daraufhin fliegen Farbbeutel, Bananen und ein Stein, der eine Fensterscheibe durchschlägt. 20.08 Uhr: Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurde ein Personenblock aus dem Demonstrationszug herausgeholt, da sich diese Personen nicht an die Hygieneregeln gehalten hatten. Die Maßnahme läuft aktuell an der Karl-Marx- Ecke Schönstedtstraße. Dadurch kommt es zum zeitweisen Stillstand. Lautsprecherdurchsagen der Polizei informieren über die Maßnahme. Die Polizei geht derzeit davon aus, dass die Demo bis zum Endpunkt am Oranienplatz weiterlaufen kann. 19.58 Uhr: Die Stimmung auf der „Demonstration zum Revolutionären 1. Mai“ wird zunehmend aufgeheizter. Der linksextreme Block wurde von Polizisten festgesetzt. Viele andere Teilnehmer der Demonstration laufen teils wahllos umher. Polizisten laufen in kleinen Truppen durch den Demonstrationszug. 19.46 Uhr: Behelmte Polizisten begleiten nun den Antifa-Block der Demonstration zum Revolutionären 1. Mai. Erste Flaschen fliegen. Vor den Neukölln Arcaden haben Polizisten den Demonstrationszug unterbrochen. Es kommt zu Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten. 19.39 Uhr: Wer muss auf der Demonstration eigentlich Masken tragen? Für Teilnehmer gilt diese Pflicht, für Zuschauer oder Menschen, die den Zug kreuzen, allerdings nicht. Es ist schwer zu sagen, wer wirklich hier seinen politischen Unmut auf die Straße tragen will, oder nur hier ist, weil es was zu gucken gibt. 19.36 Uhr: In Neukölln wurden aus der Demo heraus Nebeltöpfe gezündet und vereinzelt Böller auf Polizisten geworfen, meldet die Polizei auf Twitter. Dabei seien drei Einsatzkräfte verletzt worden. 19.34 Uhr: “Hier ist kein Durchgang, bitte außen herum gehen”, sagen die Ordner jedem, der jetzt an den Eingang tritt. Es geht nun nicht mehr hinein in den Görlitzer Park. Nur noch hinaus. An dieser Stelle, Wiener Ecke Glogauer Straße wird der Demonstrationszug aus Neukölln erwartet. 19.32 Uhr: Der Anfang der “Revolutionären-Demo” biegt hinter dem Rathaus Neukölln in die Erkstraße ein. 19.28 Uhr: Laut Polizeisprecher Martin Halweg zählt die Demonstration durch Neukölln und Kreuzberg rund 5000 Teilnehmer. Tatsächlich sieht es aber nach deutlich mehr aus. Bei der Fahrraddemonstration, die über den Tag von mehreren Startpunkten über Großen Stern nach Grunewald zog, wurden in Spitze sogar 10.000 Menschen gezählt, so Halweg weiter. 19.23 Uhr: Innensenator Andreas Geisel hat eine erste Bilanz des Mai-Wochenendes gezogen. Bislang werde weitgehend friedlich und verantwortungsvoll demonstriert. “Der 1. Mai ist ein politischer Tag, Gewalt hat keinen Platz. Mein Dank gilt allen Einsatzkräften, die gut vorbereitet sind!“, so Geisel. 19.16 Uhr: Der Demo-Zug stockt immer wieder, läuft dann aber weiter. Zwischen Hermannplatz und Anfang des Zuges auf der Karl Marx-Straße entstehen Lücken. Die Polizei stoppt den Zug gelegentlich, damit die Menschen aufrücken und der Demo -Zug sich nicht zu sehr in die Länge zieht. Wird der Zug zu lang, wird die Begleitung für die Polizei schwierig, weil dann mehr Beamten benötigt werden. Im Block linksextremer Teilnehmer zünden einzelne Demonstranten immer wieder Pyrotechnik. Einige sind vermummt. Sie spannen außerdem Regenschirme auf. Abstände können in vielen Teilen der Demonstration nicht eingehalten werden. Die Polizei fordert die Demonstranten immer wieder per Lautsprecher auf, die Abstände einzuhalten. Allerdings wird jede Durchsage von den Demonstranten niedergeschrien. 19.09 Uhr: Die Demonstration der Clubszene ist laut rbb24 mittlerweile beendet. Die gesamte Demo verlief friedlich. Die Organisatoren sprachen von rund 6000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei gab an,5000 gezählt zu haben. Vorkommnisse habe es nicht gegeben. 19.06 Uhr: Die Demonstranten laufen nun über die Karl-Marx-Straße nach Kreuzberg. Augenscheinlich sind es mittlerweile mehr als 5000 Teilnehmer. 19 Uhr: Die Polizei hat ihre Erlaubnis für den Demo-Start damit begründet, dass sich so das Teilnehmerfeld besser entzerren könne und so die Abstände besser eingehalten werden könnten. Auf Twitter erklärte sie weiter: “Wir werden die Einhaltung der Mindestabstände und das Tragen des Mund-Nase-Schutzes weiter im Auge behalten.” 18.54 Uhr: Der überschaubare schwarze Block versucht weiter, die Stimmung eskalieren zu lassen. “Ganz Berlin hasst die Polizei” skandieren sie. Es sind nicht viele, aber sie mühen sich laut zu sein – mit mäßigem Erfolg. 18.42 Uhr: In Kreuzberg hat die Polizei jetzt dicht gemacht: Wegen des erwarteten Umzugs der ‘Demonstration zum revolutionären 1. Mai’ werden etwa hier, an der Waldemar-, Ecke Manteuffelstraße nur noch jene in den Kiez gelassen, die dort wohnen. Einem Polizeisprecher zufolge ist der Nahbereich der Demonstration betroffen. 18.50 Uhr: 18.46 Uhr: Zum Start gibt es gleich Feuerwerk. 18.40 Uhr: Die Front des Demonstrationszugs setzt sich mittlerweile in Bewegung, damit die Menschenansammlung entzerrt wird. Viele Teilnehmer bleiben allerdings auf den Gehwegen stehen. Über Neukölln begleitet ein Polizeihubschrauber die Demonstration in Richtung Kreuzberg. Die Polizei bespricht mit dem Veranstalter-Team, wie die Abstandregeln eingehalten werden können und unter welchen Bedingungen die “Revolutionäre 1. Mai Demo” starten kann. Es wird nicht besser: Am Hermannplatz ist es immer noch so voll, dass die Teilnehmer der “Revolutionären 1. Mai Demo” die Abstandregeln nicht einhalten können. Die Polizei hat laut einer Sprecherin den Antreteplatz um zusätzliche Flächen auf der Karl Marx-Straße erweitert. Die Versammlungsleitumg müsse nun dafür sorgen, dass die Flächen auch genutzt werden, damit sich die Menge entzerrt. 18.29 Uhr: “Die Teilnehmenden haben die Möglichkeit erhalten, sich am Antreteplatz vom Hermannplatz bis in die Karl-Marx-Straße hinein zu sammeln. Dadurch steht mehr Raum für das Einhalten der Mindestabstände zur Verfügung”, twittert die Polizei. Und ergänzt: “Unsere Kollegen melden, dass einige der Teilnehmenden in #Neukölln stark alkoholisiert sind.

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