Zuletzt hat die US-Präsidentenwahl gezeigt: Über Falschbehauptungen nehmen Verschwörungsideologen demokratische Prozesse ins Visier – mit teils gewalttätigen Folgen.
Mehr zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier Wahlbetrug! Das Gespenst einer vermeintlich manipulierten Bundestagswahl wird schon seit langem in dunklen Ecken des Internets heraufbeschworen – und erreicht immer häufiger die nette Nachbarin oder die Whatsapp-Gruppe des Sportvereins. In sozialen Medien fänden sich insbesondere jetzt gezielte Kampagnen gegen Parteien und einzelne Kandidatinnen und Kandidaten – “genauso wie Versuche, demokratische Prozesse als Ganzes zu delegitimieren”, so das Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), das unter anderem Desinformation und Radikalisierungstendenzen in sozialen Medien beobachtet. Geraunt wird viel: Briefwahlunterlagen würden ungefragt an Wahlberechtigte verschickt; in einer Ecke gelochte Wahlzettel seien ungültig; bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 50 Prozent sei die Abstimmung illegal; oder Wahllokale gewährten nur Geimpften und Genesenen Zutritt. Alles Humbug, alles erlogen. Besonders im Fokus: die Briefwahl. Von AfD-Politikern, die selbst ins Parlament gewählt werden wollen, ist zum Beispiel zu hören: Stimmen für ihre Partei gingen etwa auf dem Postweg vorsätzlich verloren. Ein völlig unlogischer Vorwurf. Denn die Stimmzettel werden erst am Wahlabend aus den Briefumschlägen herausgenommen; zuvor ist nicht zu erkennen, bei welcher Partei das Kreuz gemacht wurde. Es habe bei vergangenen Wahlen “seltene Einzelfälle” gegeben, bei denen versehentlich einige wenige Briefwahlunterlagen nicht zum Wahllokal geliefert wurden, heißt es von Bundeswahlleiter Georg Thiel. “Vorsätzliche Fälle sind uns nicht bekannt”, teilte dessen Büro auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Desinformationen gelangen vor allem über unregulierte soziale Medien wie den Messengerdienst Telegram in die Welt. “Telegram ist aktuell die Plattform für Rechtsextremisten und Verschwörungsideologen”, sagt Politikwissenschaftler Josef Holnburger. Er ist Datenwissenschaftler und einer der Geschäftsführer des CeMAS.
