Für die SPD war die Besetzung heikel: Nun hat der Fraktionsvorstand eine Frau als Bundestagspräsidentin nominiert. Die Partei hat eine schwere Kontroverse abgewendet – und ein SPD-Mann kann aufatmen, erstmal.
Für die SPD war die Besetzung heikel: Nun hat der Fraktionsvorstand eine Frau als Bundestagspräsidentin nominiert. Die Partei hat eine schwere Kontroverse abgewendet – und ein SPD-Mann kann aufatmen, erstmal. Der SPD-Fraktionsvorstand hat die Gesundheitsexpertin Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin und die frühere Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz als Vizepräsidentin nominiert. Das gab SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Mittwochabend in Berlin bekannt. Man sei seinem Vorschlag einstimmig gefolgt. Erwartet wird, dass auch die nötige Bestätigung der Fraktion ohne größere Probleme über die Bühne geht. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble ( CDU) gewählt werden. Die anderen Fraktionen hätten den Vorschlag “mit einem freundlichen Interesse” aufgenommen, sagte Mützenich. Um die Personalie war in den vergangenen Tagen hart gerungen worden – weil sie ein “Frauenproblem” der SPD offenbarte und sich sogar bis hin zum Bundespräsidenten hätte auswirken können. Fraktionschef Rolf Mützenich, der selbst für das Amt gehandelt worden war, brachte am Mittwoch schließlich Bas ins Spiel. Bislang ist Bas stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten und als solche zuständig für die Themen Gesundheit, Bildung und Forschung.2019 hatte sie den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach in dem Amt abgelöst, als dieser für den Parteivorsitz kandidierte. Nach außen hin trat die gelernte Personalmanagerin seitdem eher ruhig auf, profilierte sich aber in der Corona-Krise und warb immer wieder für konsequente Maßnahmen. Bei der Bundestagswahl verteidigte die SPD-Linke ihr Direktmandat im Wahlkreis Duisburg I.
