Knapp sieben Wochen nach der Grazer Gemeinderatswahl ist eine dunkelrot-grün-rote Koalition in Graz fix. Die künftige Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr von der KPÖ hat zusammen mit der designierten Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) und SPÖ-Klubchef Michael Ehmann die Einigung bei den Verhandlungen am Samstag im Rathaus offiziell verkündet. Kahr ist die erste Grazer Bürgermeisterin und das erste kommunistische Stadtoberhaupt einer österreichischen Landeshauptstadt.
Die Koalition steht unter dem Titel “Gemeinsam für ein neues Graz. Sozial. Klimafreundlich. Demokratisch.”, schilderte Kahr im “ehrwürdigen” Stadtsenatssitzungssaal, wie sie es formulierte – umgeben von den Porträts bisheriger Bürgermeister der steirischen Landeshauptstadt. Die drei Parteien hätten im vergangenen Monat “intensiv gearbeitet”, sagte die künftige Bürgermeisterin. Nun liege das Arbeitsprogramm für die Koalition vor, “ganz ohne Spindoktoren” erstellt, betonte die KPÖ-Chefin schmunzelnd. Es eröffne ein “neues Kapitel in Graz” und sei “gegen Ungerechtigkeit und Ausbeutung”. Kahr, Schwentner und Ehmann unterzeichneten das Arbeitsübereinkommen vor den Augen der Medien. Kahr unterstrich, dass das Programm “in der Tradition des Antifaschismus, der Friedensbewegung, der Frauenbewegung und der Umweltbewegung” stehe – “das ist unser Kompass.” Ziel sei es Graz freundlicher, sozialer, ökologischer und demokratischer zu machen. Es sei ein Arbeitsprogramm für jeden, “Kinder, Ältere, Frauen, Männer, hier Geborene und Zugezogene”, so Kahr. Nicht nur innerhalb der Koalition auch den anderen Parteien im nach Proporzsystem geregelten Stadtsenat will man auf Augenhöhe begegnen. Weiters sollen in allen Aufsichtsräten der Stadt auch alle Parteien vertreten sein. Kahr selbst setzt sich für ihr Ressort Wohnen zum Ziel, den Bau neuer Gemeindewohnungen zu forcieren, die Wohnungslosenhilfe soll ausgebaut werden und auch den Kautionsfonds will sie ausweiten. Schwentner betonte, dass “Soziales, Klimaschutz und Demokratie” die “Eckpfeiler der Koalition” seien und fuhr fort: “Sie werden keine Denkmäler und keine Prestigeprojekte finden, wir wollen uns dem Lebensraum widmen.
