Berlin, Washington, Br\u00fcssel – \u00fcberall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schaupl\u00e4tzen der Innen- und Au\u00dfenpolitik.
Die USA haben weitere Sanktionen gegen russische Oligarchen und Mitglieder des engeren Kreises um Präsident Wladimir Putin beschlossen. Dazu gehörten zehn Mitglieder des Vorstands der VTB Bank, zwölf Abgeordnete der Duma und Mitglieder der Familie von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, teilt das US-Finanzministerium mit. +++ 23:41 Britische Regierung sperrt Konten des FC Chelsea +++ Dem FC Chelsea drohen nach den harten Sanktionen gegen den russischen Klubbesitzer Roman Abramowitsch offenbar weitere finanzielle Schwierigkeiten. Wie britische Medien übereinstimmend berichten, sollen Konten des Champions-League-Siegers eingefroren und Kreditkarten vorerst gesperrt worden sein. Hintergrund dafür soll sein, dass die Banken prüften, was dem Klub unter den von der britischen Regierung festgelegten Sanktionen möglich ist. +++ 23:20 Unterstützung von Nordkoreas Raketenprogramm: Neue Sanktionen gegen Russland +++ Die US-Regierung hat wegen angeblicher Unterstützung von Nordkoreas Waffen- und Raketenprogramm Sanktionen gegen zwei Unternehmer und drei Firmen aus Russland verhängt. Sie hätten einem bereits mit Sanktionen belegten Nordkoreaner in Russland geholfen, Teile für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und Raketen anzukaufen, teilt das Finanzministerium mit. Nordkoreas andauernde Tests ballistischer Raketen verstießen gegen internationales Recht und stellten eine “große Bedrohung der globalen Sicherheit” dar, betont das Ministerium. +++ 22:51 Wegen erlaubter Gewaltaufrufe: Russland verbietet Instagram +++ Russland will Instagram ab 14. März verbieten. Das teilt die russische Medienaufsicht “Roskomnadsor” am Abend mit. Hintergrund ist die Entscheidung der Instagram-Mutter Meta, in Ländern wie Armenien, Georgien, Ungarn, Polen, Russland und der Ukraine vorübergehend Gewaltaufrufe gegen Russland zu erlauben. Dazu gehören beispielsweise Forderungen nach dem Tod des russischen Präsidenten Wladimir Putin oder russischer Soldaten. Meta ist auch der Mutterkonzern von Facebook und Whatsapp. Den Zugang zu Facebook hat Russland vergangene Woche bereits blockiert. Wie es mit Whatsapp weitergeht, ist unklar. +++ 22:24 Melnyk: Initiative zu Russland-Reise ging von Schröder aus +++ Die Initiative zu der Reise von Gerhard Schröder nach Russland ging nach Angaben des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, vom Altkanzler aus. “Ich darf im Moment keine Einzelheiten verraten”, sagt Melnyk am Abend gegenüber “Bild”. Der Vorschlag zu dieser Initiative sei in den vergangenen Tagen aber von Schröder gekommen und nicht auf Bitten der Ukraine erfolgt. “Es gibt nicht so viele Menschen weltweit und auch in Deutschland vielleicht, die diesen persönlichen Draht zu Herrn Putin haben”, sagt Melnyk weiter. Auf die Frage zu den Resultaten der Gespräche sagt der Botschafter, “dass eventuell morgen wir auch direkt von Herrn Schröder hören werden”, was die Ergebnisse des Treffens mit Kremlchef Wladimir Putin gewesen seien. +++ 22:17 Evakuierungen laufen nur schleppend +++ Die Evakuierung von Zivilisten aus umkämpften und belagerten Städten der Ukraine läuft weiter nur schleppend. Nach Angaben der ukrainischen Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk wurden den Tag über rund 3800 Menschen in Sicherheit gebracht, während Hunderttausende Menschen weiterhin in von russischen Truppen eingekesselten Städten wie Mariupol festsitzen. Aus den nordwestlich von Kiew gelegenen Vororten Butscha, Hostomel, Worsel und dem Dorf Kosarowytschi nördlich der Hauptstadt hätten Einwohner über humanitäre Korridoren fliehen können, sagte Wereschtschuk. Keine Evakuierungen seien in Isjum, Mariupol und Wolnowacha zustande gekommen. +++ 21:42 Kiew: Bürgermeister von Melitopol entführt +++ Der Bürgermeister der besetzten Stadt Melitopol, Iwan Fedorow, ist nach ukrainischen Angaben entführt worden. Der Vizechef des Präsidentenbüros in Kiew, Kyrylo Tymoschenko, veröffentlichte auf Telegram ein kurzes Video, in dem Vermummte einen Mann aus einem zentralen Gebäude mitnehmen. Laut Tymoschenko handelt es sich dabei um Fedorow. Die Angaben lassen sich nicht überprüfen. Ostukrainischen Separatisten, die Stadt im Süden des Landes besetzt halten, hatten dem 33-Jährigen kurz zuvor allerdings vorgeworfen, “terroristische Verbrechen gegen friedliche Bewohner des Donbass” zu unterstützen. Am Vortag waren “Freiwillige” aus den ostukrainischen Separatistengebieten zudem als neue Polizeikräfte der Stadt vorgestellt worden. +++ 21:17 Stadtrat von Mariupol: 1582 tote Zivilisten +++ In der belagerten Hafenstadt Mariupol ist die Zahl der getöteten Zivilisten ukrainischen Angaben zufolge auf 1582 gestiegen. Die humanitäre Lage sei katastrophal, heißt es in einer Mitteilung des Stadtrats vom Abend auf Telegram. Mehrere Versuche, Menschen zu evakuieren, seien in den vergangenen Tagen gescheitert. Nach Angaben der Stadt werden dringend Lebensmittel, Trinkwasser und Nahrungsmittel benötigt. Heizung und Strom sind ausgefallen. Viele Einwohner suchen in Kellern Schutz vor Angriffen. +++ 20:44 SPD-Politiker: Schutz für russische Deserteure in Deutschland +++ Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, ist der Auffassung, dass russische Deserteure, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten demnächst auf “umfassenden Schutz” in Deutschland hoffen können. “Die Bundesregierung überarbeitet gerade die Einschätzungen zu Russland und Belarus in Hinsicht auf einen umfassenden Abschiebeschutz”, sagt er der “Welt”. “Ich gehe davon aus, dass es dazu sehr schnell zu sehr klaren Regelungen kommt.” +++ 20:09 Selenskyj: Viele Städte ohne Strom und Wasser +++ Immer mehr ukrainische Städte von Versorgung abgekoppelt. Nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj sei eine im nordostukrainischen Tschernihiw wichtige Wasserleitung durch Beschuss beschädigt worden, wodurch die Großstadt mit knapp 280.000 Einwohnern kein Wasser mehr habe. Auch in Teilen der Gebiete Sumy, Kiew und Donezk gebe es infolge der Kämpfe keinen Strom, Probleme mit der Heizung, kein Gas und kein Wasser. Selenskyj sprach in einer Videobotschaft von einer “humanitären Katastrophe”. Er appellierte eindringlich an die EU, mehr für sein Land zu tun. +++ 19:43 Russischer Pilot zu Passagieren: “Krieg ist ein Verbrechen” +++ Ein Kapitän der russischen Billigairline Pobeda hat seinen Passagieren erzählt, was er von den Vorkommnissen in der Ukraine hält. Kurz vor dem Abflug erklärt er zuerst auf Russisch, dann auf Englisch: “Liebe Gäste, hier spricht Ihr Kapitän. In meinem Namen, nicht im Namen der Airline: Ich glaube, dass der Krieg mit der Ukraine ein Verbrechen ist. Wir sollten den Krieg nicht fortsetzen. Er muss sofort aufhören.” Nach der russischen Botschaft erhält er leichten Applaus. Das Verifizierungsteam von ntv hat die Echtheit des Videos bestätigt. Demnach wurde es um 15.33 Uhr zuerst in einer Gruppe für Flugzeug-Enthusiasten auf Facebook hochgeladen. Korrektur: Das Verifizierungsteam von ntv hat bei einer weiteren Recherche festgestellt, dass das Video nicht heute entstanden ist, sondern bereits am 24. Februar und damit am Tag des Kriegsbeginns. Es wurde lediglich heute erstmals hochgeladen. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. +++ 19:30 Schweiz verbietet Überflug ihres Staatsgebietes für Waffenlieferungen +++ Die Schweiz hat ein Verbot von Überflügen ihres Staatsgebietes für Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen. Man werde weder den Kriegsparteien noch anderen Staaten eine Überflugsgenehmigung erteilen, wenn das Ziel sei, “die Konfliktparteien militärisch zu unterstützen”, erklärte der Bundesrat. Die Regierung in Bern will demnach lediglich Flüge zu humanitären und medizinischen Zwecken einschließlich des Transports von Verwundeten akzeptieren. Der Bundesrat verwies bei seiner Entscheidung auf die gesetzlich festgeschriebene Neutralität der Schweiz. +++ 18:59 Ukraine erwartet belarussischen Einmarsch am Abend +++ Die Ukraine geht davon, dass Belarus zeitnah den russischen Angriff mit eigenen Truppen unterstützen wird. “Militär und Regierung zufolge bereitet sich Belarus darauf vor, vor 21 Uhr (Ortszeit; 20 Uhr MEZ) in die Ukraine einzumarschieren”, twittert Iuliia Mendel, eine frühere Sprecherin von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Die ukrainische Abgeordnete Lesia Vasylenko ergänzt, dass das Ziel die Stadt Riwne sei. Riwne ist eine Großstadt im Nordwesten der Ukraine mit etwa 250.000 Einwohnern. Dort befindet sich ebenfalls eines von insgesamt vier ukrainischen Atomkraftwerken. +++ 18:49 Biden verspricht Selenskyj: “Werden für Waffen zur Verteidigung sorgen” +++ US-Präsident Joe Biden hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat einmal mehr Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesagt. Er habe soeben mit Selenskyj gesprochen, sagte Biden in Washington. “Ich sagte ihm, dass die Vereinigten Staaten an der Seite des ukrainischen Volkes stehen. Wir werden dafür sorgen, dass die Ukraine Waffen hat, um sich gegen eindringende russische Truppen zu verteidigen.” Selenskyj schrieb auf Twitter, er habe Biden über die Lage auf dem Schlachtfeld und über die “Verbrechen Russlands gegen die Zivilbevölkerung” informiert. Beide hätten sich auf weitere Schritte geeinigt, “um die Verteidigung der Ukraine zu unterstützen und die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen”. +++ 18:27 Bericht: Dritter russischer General getötet +++ In der Ukraine ist anscheinend ein dritter russischer General getötet worden. Das berichtet unter anderem der britische “Guardian” unter Berufung auf westliche Regierungskreise. Die Identität wollten sie demnach nicht bestätigen. Die ukrainischen Streitkräfte hatten kurz zuvor berichtet, dass sie Generalmajor Andrei Kolesnikov im Kampf getötet hätten. Laut “Guardian” vermuten westliche Geheimdienste, dass Russland etwa 20 Generäle in die Ukraine entsendet hat, um den russischen Angriff zu koordinieren. Die Todesrate schätzen sie demnach als vergleichsweise hoch ein, was nahelegt, dass sie ungewöhnlich nah an der Front stationiert wurden. +++ 18:10 Macron: “Keine Tabus und Verbote bei Sanktionen” +++ Emmanuel Macron droht Russland EU-Sanktionen unbegrenzten Ausmaßes an. “Nichts ist verboten, nichts ist tabu”, hat der französische Präsident nach dem EU-Gipfel in Versailles auf die Frage geantwortet, ob auch Embargo für russisches Öl und Gas möglich wäre. Wenn Russland den Krieg weiter vorantreibe, werde die EU erneut massive Sanktionen beschließen. Ein militärisches Eingreifen in den Konflikt schließt Macron dagegen aus: “Heute sind wir Europäer nicht auf ukrainischem Boden im Krieg” sagte er. Das sei die politische Realität. +++ 17:52 Experte: QAnon-Bewegung hat ukrainische Biowaffen erfunden +++ 17:32 Scholz erwartet baldige Info über Schröders Putin-Gespräch +++ Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, demnächst über Altkanzler Gerhard Schröders Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin informiert zu werden. “Wir werden das Ergebnis zur Kenntnis nehmen und einbeziehen”, sagte er nach dem EU-Gipfel in Versailles. Weiter könne und wolle er den möglichen Vermittlungsversuch des Altkanzlers nicht kommentieren. Schröder war am Mittwoch nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten über den Ukraine-Krieg zu sprechen. +++ 17:11 Kremlkenner: Putin stellt zwei FSB-Direktoren unter Hausarrest +++ Russlands Präsident Wladimir Putin scheint den Inlandsgeheimdienst FSB für den stockenden Vormarsch in der Ukraine verantwortlich zu machen. Der russische Investigativjournalist, Kremlkenner und Militärexperte Andrei Soldatov schreibt auf Twitter, Putin habe bei einem Sicherheitstreffen die Auslandsverantwortlichen des FSB “attackiert”. Der Leiter Sergei Beseda und sein Stellvertreter stünden unter Hausarrest. Soldatov gilt als in Geheimdienstkreisen gut vernetzt und glaubwürdig. Die Strategie des Kreml wirft unter westlichen Militärexperten seit Tagen Fragen auf. Zuvor hatte der ukrainische Geheimdienst gemeldet, dass acht Generäle an der Front abberufen und ausgetauscht worden sein sollen. +++ 16:59 Biden will Wodka und Diamanten aus Russland verbieten +++ Es sind weitere Details der neuen US-Sanktionen bekannt: Präsident Biden will demnach auch Importe von russischen Luxusgütern verbieten, darunter Diamanten, Meeresfrüchte und Wodka. Umgekehrt werden Exporte von Luxusgütern nach Russland ebenfalls untersagt. +++ 16:51 Biden bereitet höhere Zölle auf russischen Waren vor +++ Die USA setzen in Abstimmung mit westlichen Partnern weitere Strafmaßnahmen gegen Russland in Gang. Er wolle die normalen Handelsbeziehungen zu Russland aussetzen, kündigte Präsident Joe Biden in einer Rede in Washington an. Gemeinsam mit den anderen G7-Staaten ist demnach außerdem geplant, Russland den Status als “meistbegünstigte Nation” bei der Welthandelsorganisation (WHO) zu entziehen. Damit wäre der Weg frei für höhere Zölle auf russische Waren. +++ 16:38 Mutmaßlich ukrainische Drohne stürzt in Zagreb ab +++ In der kroatischen Hauptstadt Zagreb ist vergangene Nacht ein unbemanntes Militärflugzeug abgestürzt. Das hat der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Rande des EU-Gipfels in Versailles bestätigt. Geparkte Autos wurden beschädigt, Menschen aber nicht verletzt. Demnach handelt es sich bei dem Fluggerät um eine Fernaufklärungsdrohne vom Typ M-141 (auch als TU-141 bekannt) aus sowjetischer Produktion. Nach Angaben des Militärmagazins “Warzone” ist die Ukraine aber derzeit das einzig bekannte Land, das sie einsetzt. Es wird vermutet, dass die Drohne eine Fehlfunktion hatte und deshalb über Rumänien und Ungarn kommend in den kroatischen Luftraum eindrang. +++ 16:21 Ukraine: Tschernobyl weiter ohne Strom +++ Der Unglücksreaktor von Tschernobyl erhält nach ukrainischen Angaben entgegen russischen Beteuerungen weiter keinen Strom von außen. “Derzeit wird versucht, die externe Stromversorgung des Standorts wiederherzustellen”, heißt es in einer Erklärung der Atom-Aufsichtsbehörde. Das russische Energieministerium hatte dagegen am Donnerstag erklärt, die Versorgung sei durch belarussische Experten wieder hergestellt worden. Die Stromleitungen waren bei Kämpfen im Bereich der Atomruine beschädigt worden. Seitdem wird das stillgelegte Kraftwerk von Dieselgeneratoren vor Ort versorgt. +++ 16:10 Harris: Putin zeigt keine Bereitschaft zur Diplomatie +++ Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt nach Darstellung von US-Vizepräsidentin Kamala Harris keine Bereitschaft zur Diplomatie. Bei einem Besuch in Rumänien kündigt sie zudem Hilfe der USA bei der Versorgung der Flüchtlinge dort an. +++ 16:01 Von der Leyen kündigt neues Sanktionspaket an +++ Die EU will weitere Sanktionen gegen Russland verhängen. “Wir werden ein viertes Paket von Sanktionen vorschlagen”, kündigt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem EU-Gipfel in Versailles an. Dies werde Russland weiter vom weltweiten Wirtschaftssystem isolieren und die Kosten für die russische Invasion weiter erhöhen. Details nannte von der Leyen nicht. Berichten zufolge sollen Russland in Abstimmung mit den USA aber finanzielle Vergünstigungen bei der Welthandelsorganisation entzogen werden – beispielsweise der Status als “meistbegünstigte Nation”. +++ 15:47 Scholz: Kein deutscher Importstopp für russisches Gas +++ Bundeskanzler Olaf Scholz hält an seinem Nein zu einem Importstopp für russische Energie fest. “Es ist eine bewusste, begründete und nachvollziehbare Entscheidung, dass wir jedenfalls von unserer Seite aus die Importe, die wir heute im Bereich der Energie haben in Europa, nicht einstellen werden”, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Versailles. Die Regierungschefs der EU-Staaten seien sich hier auch einig. Europa sei viel stärker auf Energieimporte angewiesen als etwa die USA und Kanada, die daher einfacher mit der Situation umgehen könnten. “Was sie machen, das wissen sie, kann Europa nicht in gleicher Weise unternehmen.
