Vor genau einem Monat griff Russland die Ukraine an – Kanzler Scholz sprach von einer Zeitenwende. Seitdem haben sich die Prioritäten der Bundesregierung erheblich verändert. Von Martin Ganslmeier.
Vor genau einem Monat griff Russland die Ukraine an – Kanzler Scholz sprach von einer Zeitenwende. Seitdem haben sich die Prioritäten der Bundesregierung erheblich verändert. Eines steht jetzt schon fest: der 24. Februar 2022 wird als Zeitenwende in die Geschichtsbücher eingehen, so wie der 11. September 2001. Wenige Stunden nach dem russischen Überfall wandte sich ein sichtlich erschütterter Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger: “Heute ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine. Wir hatten Hoffnungen, aber wir waren nicht naiv.” Bis zuletzt hatte Scholz auf eine diplomatische Lösung gehofft. Lange tat sich der Kanzler schwer, die deutsch-russische Erdgas-Pipeline Nordstream 2 aufzugeben. Auch die dringenden Bitten der Ukraine nach Verteidigungswaffen stießen in Berlin auf Ablehnung. Anstelle von Flugabwehrraketen und Panzerfäusten lieferte die Bundesregierung 5000 Helme. Doch drei Tage nach dem russischen Überfall vollzog Scholz im Deutschen Bundestag eine radikale Kehrtwende: “Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten.
