Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Bundestagsdebatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zum Generalangriff auf Kanzler Scholz genutzt.
Mehr News zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Bundestagsdebatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine im Krieg gegen Russland zum Generalangriff auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) genutzt. “Der Bundeskanzler hat über Wochen die Diskussion über die Frage, ob der Ukraine denn nun Waffen geliefert werden sollten oder nicht, hingehalten, offengelassen, ausweichend beantwortet”, kritisierte der CDU-Chef am Donnerstag im Bundestag in Berlin. “Das ist nicht Besonnenheit, wie Sie es in den Ampel-Fraktionen versuchen, in den letzten Tagen zu erklären. Das ist Zögern, das ist Zaudern und das ist Ängstlichkeit.” Merz kritisierte eine Äußerung von Scholz, der in einem Interview gesagt hatte, “manchen von diesen Jungs und Mädels muss ich mal sagen: Weil ich nicht tue, was Ihr wollt, deshalb führe ich.” Gemeint gewesen seien offenbar die drei Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth ( SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne), die Mitte April in die Westukraine gereist waren, sagte Merz.
