Die EU-Kommission hat einen neuen Vorschlag für ein Öl-Embargo gegen Russland vorgelegt. Auf Druck Ungarns gibt es allerdings eine entscheidende Ausnahme – die dem Kreml gefallen dürfte.
Im Streit über ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland hat die EU-Kommission einen neuen Kompromissvorschlag präsentiert. Der Entwurf sieht nach Angaben aus der Behörde vom Sonntag vor, zunächst nur die Einfuhr von per Schiff transportiertem Öl auslaufen zu lassen. Über die riesige Druschba-Pipeline transportiertes Öl würde demnach bis auf Weiteres von dem Embargo ausgenommen werden. Damit könnte Russland einen Teil seiner Geschäfte mit Unternehmen in der EU fortführen. Nach EU-Angaben floss zuletzt rund ein Drittel der Gesamtliefermengen durch die Druschba-Pipeline. Diese versorgt Raffinerien in Ungarn, der Slowakei und Tschechien sowie in Polen und Deutschland, wobei Deutschland und Polen bereits klargestellt haben, dass sie unabhängig von einem Embargo bis Ende dieses Jahres aus russischem Öl aussteigen wollen.
