In der seit Wochen umkämpften ukrainischen Stadt Sjewjerodonezk ringen russische und ukrainische Soldaten weiter um jede Straße, um jedes Haus. Die Stadt sei fast abgeriegelt, …
In der seit Wochen umkämpften ukrainischen Stadt Sjewjerodonezk ringen russische und ukrainische Soldaten weiter um jede Straße, um jedes Haus. Die Stadt sei fast abgeriegelt, sagte der Gouverneur des Gebietes Luhansk, Serhij Hajdaj. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, dass die Rückholung der Halbinsel Krim von Russland ein Kriegsziel sei. “Natürlich werden wir auch unsere Krim befreien”, so das Staatsoberhaupt in einem Interview. Russische Truppen haben nach Kiewer Militärangaben an mehreren Stellen in der Ostukraine Sturmangriffe geführt. In der Stadt Sjewjerodonezk werde weiter um jede Straße gekämpft, teilte der ukrainische Generalstab abends mit. Der Feind gruppiere seine Truppen um und versuche Verstärkung heranzuführen. Russische Sturmangriffe wurden außerdem bei Rubischne im Gebiet Charkiw und bei Solote im Gebiet Luhansk verzeichnet. Bei Berestowe im Gebiet Donezk sei ein solcher Angriff abgewehrt worden, hieß es. Die Militärangaben waren wie meist nicht unabhängig überprüfbar. An fast allen Frontabschnitten im Osten und Süden wurde von schwerem russischen Artilleriefeuer berichtet. Die Ukraine hat vom Westen nach Angaben der Regierung in Kiew erst rund zehn Prozent der von ihr angeforderten Waffen erhalten. “Egal wie sehr sich die Ukraine bemüht, egal wie professionell unsere Armee ist, ohne die Hilfe westlicher Partner werden wir diesen Krieg nicht gewinnen können”, sagte die stellvertretende Verteidigungsministerin Anna Maljar im ukrainischen Fernsehen. Die schleppenden Waffenlieferungen müssten beschleunigt werden, forderte sie weiter. “Denn jeder Tag der Verzögerung ist ein weiterer Tag gegen das Leben der ukrainischen Soldaten, unseres Volkes.” Es bleibe nicht viel Zeit. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ebenfalls erneut weitere Waffenlieferungen gefordert, da “die Russen zehn-, hundertmal so viel haben”. Insbesondere habe die ukrainische Armee “nicht genug Langstreckenwaffen” und “gepanzerte Fahrzeuge”, sagte er. Bei den US Open dürfen im Gegensatz zum Rasen-Klassiker in Wimbledon Tennisprofis aus Russland und Belarus an den Start gehen. Das teilten die Veranstalter mit. Der Chef des amerikanischen Tennisverbands, Lew Sherr, sagte der Nachrichtenagentur AP, man habe die Sorge, individuelle Athleten ansonsten für Aktionen und Entscheidungen ihrer Regierungen verantwortlich zu machen. Stattdessen werden Spielerinnen und Spieler aus Russland und Belarus unter neutraler Flagge teilnehmen. Dies war unter anderem auch bei den French Open der Fall. Damit darf im Gegensatz zu Wimbledon in New York unter anderen auch der derzeitige Weltranglistenerste Daniil Medwedew dabei sein. Die US Open als letztes Grand-Slam-Turnier des Jahres beginnen am 29. August. Die Wimbledon-Organisatoren hatten im Gegensatz dazu entschieden, in diesem Jahr wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine keine Spielerinnen und Spieler aus Russland und Belarus zuzulassen. Aus diesem Grund werden beim dritten Grand-Slam-Turnier des Jahres (27. Juni bis 10. Juli) nach einer gemeinsamen Entscheidung von ATP und WTA keine Weltranglistenpunkte vergeben. Russlands Gesetzgebung zu “ausländischen Agenten” verstößt dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zufolge gegen die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das urteilte das Straßburger Gericht. Damit soll Russland den klagenden 73 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) etwa 1,02 Millionen Euro Entschädigung zahlen und Kosten von knapp 119.000 Euro erstatten. Aussicht auf Zahlung des Geldes haben die Betroffenen nicht, weil Russland die Urteile nicht mehr beachtet.
2012 war in Russland ein Gesetz in Kraft getreten, das etwa NGOs zwang, sich wegen ihrer vermeintlich politischen Arbeit und ausländischer Finanzierung als “ausländische Agenten” zu registrieren. Die Kriterien für die Wirtschaftsprüfung verschärften sich für die Betroffenen, Verstöße gegen die Auflagen wurden sanktioniert. Viele Organisationen waren durch die hohen Geldstrafen zur Auflösung gezwungen oder wurden abgewickelt. Viele ukrainische Flüchtlinge werden nach Einschätzung der Bundesregierung wohl auch nach einem Ende des Kriegs vorerst in Deutschland bleiben. Das machten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) beim Besuch einer Einrichtung für Flüchtlinge in Berlin deutlich. Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hält auch ein erneutes starkes Anwachsen der Zahl ukrainischer Kriegsflüchtlinge in der Hauptstadt für möglich. Momentan seien die Ankunftszahlen in Berlin wieder ein bisschen zurückgegangen auf 500 am Tag, “aber wir müssen jederzeit damit rechnen, dass es wieder zu einem sprunghaften Anstieg kommt”, sagte Kipping. Mehr als 850.000 Flüchtlinge aus der Ukraine hätten sich mittlerweile in Deutschland registriert. Viele von ihnen seien wohl inzwischen wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Nach Einschätzung Heils geschieht die Integration der Geflüchteten in Deutschland “mit großen Schritten”. Die Weichen entsprechend zu stellen, sei vernünftig. “Selbst wenn der Krieg bald zum Stillstand kommt und es Waffenstillstand gibt, wird die Zerstörung so heftig sein, dass eine Rückkehr vieler Menschen in kurzer Zeit nicht realistisch ist”, sagte Heil. “Deshalb werden wir in Deutschland die Großherzigkeit länger brauchen.”
Russland hat 49 britische Staatsbürger, darunter zahlreiche bekannte Journalisten, auf seine Schwarze Liste gesetzt. “Die britischen Journalisten auf der Liste sind an der vorsätzlichen Verbreitung falscher und einseitiger Informationen über Russland und die Ereignisse in der Ukraine und im Donbass beteiligt”, erklärte das Außenministerium in Moskau. Außerdem würden britische Militärvertreter sanktioniert.
“Personen, die mit dem britischen Verteidigungskomplex in Verbindung stehen, sind an den Entscheidungen über die Lieferung von Waffen an die Ukraine beteiligt”, erklärte das Außenministerium mit Blick auf die Militärvertreter weiter.
