Zur Entlastung der Bürger angesichts stark gestiegener Energiepreise strebt die SPD-Fraktionsführung unter anderem Direktzahlungen, eine Preisbremse für den Grundbedarf an Energie und ein bundesweites 49-Euro-Ticket an.
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Zur Entlastung der Bürger angesichts stark gestiegener Energiepreise strebt die SPD-Fraktionsführung unter anderem Direktzahlungen, eine Preisbremse für den Grundbedarf an Energie und ein bundesweites 49-Euro-Ticket an. Das geht aus einem Beschlussentwurf für eine SPD-Fraktionsklausur am 1. und 2. September hervor, über den zuerst die “Süddeutsche Zeitung” (Montag) berichtete und der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die Direktzahlungen – ähnlich dem demnächst zur Auszahlung anstehenden Energiegeld von 300 Euro – sind noch nicht näher spezifiziert. Erhalten sollten sie aber Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, Familien, Rentner, Studierende, Auszubildende und Arbeitslosengeldempfänger. “Für die Auszahlung erwarten wir schnellstmöglich einen an die Steuer-ID und das Einkommen geknüpften Vorschlag des Bundesfinanzministeriums”, heißt es im Papier.
