Olaf Scholz spricht sich abermals gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine aus. Auch über die Ergebnisse seines letzten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, keine Schützen- oder Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Es gelte der Grundsatz, keine Alleingänge zu machen, sagte er am Samstag. Scholz betonte zugleich, die von Deutschland zur Verfügung gestellten Waffen hätten die jetzigen Erfolge, „die die Ukraine verzeichnet, auch ermöglicht“. Zu seinen Telefonaten mit Wladimir Putin sagte Scholz, beim russischen Präsidenten habe es „durchaus Bewegungen gegeben“, wenn auch nicht sehr weitreichende.
Scholz sagte im Deutschlandfunk, erst die deutschen Waffenlieferungen hätten auch viele andere europäische Länder dazu bewegt, sich anzuschließen. Es ergebe „Sinn, dass wir dort weitermachen“.
Zu seinen Gesprächen mit Putin sagte Scholz, die Gespräche seien „im Ton immer freundlich“ geblieben, auch wenn es „in der Sache sehr, sehr unterschiedliche, ja weit unterschiedliche Ansichten“ gebe, die er klar vorgetragen habe. Am Dienstag hatte der Kanzler 90 Minuten lang mit Putin telefoniert und dabei den vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine gefordert.
