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Italien: Radikale Rechte siegt bei Parlamentswahl

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Die Rechten zogen als klare Favoriten in die Wahl. Ihr Sieg bringt Italien einen harten Rechtsruck – mit ungewissen Folgen für Europa.
Die Rechten zogen als klare Favoriten in die Wahl. Ihr Sieg bringt Italien einen harten Rechtsruck – mit ungewissen Folgen für Europa.
Ein Bündnis um die rechtsradikale Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) hat laut Hochrechnungen die Wahl in Italien gewonnen. Die Allianz, der auch die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia angehören dürfte den ersten veröffentlichten Daten zufolge sowohl im Senat als auch im Abgeordnetenhaus eine absolute Mehrheit der Sitze erreichen.
Als Chefin der stärksten Partei könnte Giorgia Meloni somit die künftige Regierung als erste Ministerpräsidentin Italiens anführen. Die bisher mitregierenden Sozialdemokraten erkannten den Sieg des Rechtslager an kündigten an, in die Opposition gehen zu wollen.
Die Italiener hätten an den Wahlurnen ein klares Zeichen gesendet, sagte Meloni am frühen Montagmorgen in Rom. Sie sprach von einer “Nacht des Stolzes” und einer “Nacht der Erlösung”. Zu ihren Anhängern sagte sie, man sei nicht am Ort der Ankunft, sondern am Ort des Aufbruchs.
Melonis Fratelli d’Italia erhielten nach Berechnungen des Senders Rai 24,6 Prozent der Stimmen für den Senat und verbesserten das Ergebnis von 2018 erheblich (4,3). Die Koalitionspartner rutschten in der Wählergunst dagegen deutlich ab: Die rechtspopulistische Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini kam den Hochrechnungen zufolge auf 8,5 Prozent (2018: 17,6), die konservative Forza Italia (FI) des langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi kam auf 8,0 Prozent (2018: 14,4).
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Das Rechtsbündnis würde damit insgesamt 43,3 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Das Mitte-Links-Bündnis der Partita Democratico (PD) und der 5-Sterne-Bewegung käme demnach auf 25,4 Prozent.

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