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Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihre umstrittene Bundestagsrede zum Stopp der Russland-Sanktionen gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. “Ich habe selten nach einer Rede so viel Zustimmung aus der Bevölkerung erhalten wie in diesem Fall”, sagte die frühere Fraktionsvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Der Grundsatzstreit in der Linken ist aber nicht erledigt. Fraktionschef Dietmar Bartsch warnte vor “Spaltungsversuchen”.
Wagenknecht hatte in der Rede vergangene Woche der Bundesregierung vorgeworfen, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland “vom Zaun zu brechen”. Sie forderte ein Ende der wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen und den weiteren Import billiger Rohstoffe und Energie aus Russland. Die Parteispitze und etliche Linken-Politiker gingen auf Distanz. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, trat wegen der Rede aus der Partei aus.
“Nicht begriffen, was Aufgabe einer linken Oppositionspartei ist”
Wagenknecht hielt dagegen: “Wer ein Problem damit hat, die Regierung scharf anzugreifen und ihr ihre katastrophale Politik vorzuwerfen, die Millionen Menschen mit Armut und sozialem Abstieg bedroht, hat nicht begriffen, was Aufgabe einer linken Oppositionspartei ist.
