Am Sonntag (6. November) stimmt Frankfurt per Bürgerentscheid über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann ab. Der Live-Ticker.
Erstellt: 06.11.2022, 18:53 Uhr
Von: Karolin Schäfer, Niklas Hecht, Nail Akkoyun, Thomas J. Schmidt, Erik Scharf
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Am Sonntag (6. November) stimmt Frankfurt per Bürgerentscheid über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann ab. Der Live-Ticker.
+++ 19.10 Uhr: Viele Römer-Politiker sind im Rathaus noch nicht zu sehen. Sie haben sich zunächst in ihren Fraktionsräumen getroffen, um die Ergebnisse gemeinsam zu verfolgen. Der CDU-Stadtverordnete Albrecht Kochsiek hingegen hat es schon in die Wandelhalle des Römers geschafft. „Das sieht doch sehr erfreulich aus“, sagt er, während er sich die eintrudelnden Abstimmungsergebnisse auf einem Bildschirm anschaut. „Peter Feldmann hat den Charaktertest nicht bestanden“, sagt Kochsiek. Sollte Feldmann nicht abgewählt werden, hält er eine Zusammenarbeit zwischen dem OB und dem Magistrat nicht mehr für möglich. „Das Tischtuch ist zerschnitten.“
+++ 18.55 Uhr: Das Abstimmungsvotum ist eindeutig. 94,1 Prozent der bisher ausgezählten Stimmen sind für eine Feldmann-Abwahl, 5,9 Prozent dagegen. Bisher haben 91.656 Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt mit „Ja“ gestimmt. Für eine Abwahl sind allerdings 152.455 Ja-Stimmen nötig.
+++ 18.48 Uhr: Yanki Pürsün (FDP) glaubt, dass eine Wahlbeteiligung von 38 Prozent ausreicht, damit Feldmann abgewählt ist. Derzeit liegt sie bei 22 Prozent. „Ich habe ein gutes Gefühl“, sagte Pürsün im Römer. Aber: Die Briefwahlbezirke kommen noch.
Pürsün ist einer der wenigen Politiker, die jetzt schon Rede und Antwort stehen. „Im Moment sind schon 49 % der Wahllokale ausgezählt. Die Briefwahllokale werden langsam mit der Zeit dazukommen“, erklärte er. Es wird erwartet, dass die meisten Politiker sich erst bei einem sicheren Endergebnis zeigen. Die Fraktionen bleiben bislang noch eher in ihren Räumen, statt vor dem Saal zu diskutieren.
+++ 18.33 Uhr: 104.000 von 508.182 Wahlberechtigten haben für die Feldmann-Abwahl per Briefwahl gestimmt, teilte die Fraktion Volt im Römer bei Twitter mit. Das ist etwa jeder fünfte Frankfurter. 91 Prozent seien davon zurückgekommen.
+++ 18.20 Uhr: Die ersten Hochrechnungen zur Abwahl von OB Peter Feldmann sind da. 93,5 Prozent der bisher ausgezählten Stimmen haben für eine Abwahl des Frankfurter OBs gestimmt, 6,5 Prozent dagegen. Aktuell gibt es 5.400 „Ja“-Stimmen. Mehr als eine halbe Million Frankfurterinnen und Frankfurter hatten die Möglichkeit, über die Abwahl des Rathauschefs zu entscheiden. Um den Oberbürgermeister abzuwählen, braucht es eine Mehrheit, die gegen ihn stimmt. Diese Mehrheit muss mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen, also 152.455 Stimmen.
+++ 18.12 Uhr: Im Römer sind die Kameras schon vor dem Dienstzimmer des Oberbürgermeisters aufgebaut. Er will sich im Laufe des Abends äußern.
+++ 18.07 Uhr: Die Wahllokale haben geschlossen. Die Auszählung der Stimmen läuft. Aus Sicht der Stadt Frankfurt lief bislang alles reibungslos. „Es läuft alles planmäßig“, hieß es am Sonntagnachmittag aus dem Bürgeramt Statistik und Wahlen zur Durchführung des Verfahrens.
+++ 18.00 Uhr: Während die Politiker der verschiedenen Parteien auf dem Römerberg eintreffen, haben die Wahllokale soeben geschlossen. Ab jetzt werden die Stimmen ausgezählt. Mit ersten Ergebnissen aus den Frankfurter Stadtteilen ist in Kürze zu rechnen.
+++ 17.39 Uhr: Noch ist es leer im Frankfurter Römer. Erst gegen 18 Uhr wird es spannend. Dann treffen die Politiker der verschiedenen Parteien im Rathaus ein. Nach überstandener Corona-Infektion wird auch OB Peter Feldmann erwartet. Ein Statement will der amtierende Oberbürgermeister allerdings erst abgeben, wenn ein sicheres Ergebnis bekannt ist.
+++ 16.55 Uhr: Im Minutentakt veröffentlichen Twitter-Userinnen und User neue Zweizeiler zur Feldmann-Abwahl. Bislang ist das Stimmungsbild im Netz eindeutig. Viele rufen zur Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann auf. Vereinzelt gibt es auch Kritik zur Abwahlkampagne.
Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender FDP-Fraktion im Römer, hofft auf eine Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters. „Es gibt einen sehr guten Grund, heute an der Abwahl teilzunehmen: Peter Feldmann“, schrieb der Politiker in einem Tweet am Sonntagnachmittag. Kurz danach veröffentlichte er ein Bild, dass ihn bei der Stimmabgabe zeigt. „Un gewe merr recht un stimme mit ei: Wie kann nor e Mensch net bei de Abwahl sei!“, schrieb Pürsün dazu. Wo der FDP-Politiker sein Kreuz gesetzt hat, dürfte klar sein.
Jutta Ditfurth, Fraktionsvorsitzende der ÖkoLinX-ELF im Römer, kritisierte hingegen die „fragwürdige Abwahlkampagne“ gegen Feldmann. Sie gestehe zwar ein, dass er „eitel“ sei, ruft bei Twitter aber dazu auf, am Wahltag zu Hause bleiben. „Es gibt so viele Gründe #Feldmann abzuwählen, da ist ziemlich egal, wer noch versucht in das Horn zu tröten“, konterte ein anderer User.
Auch Michael Müller, Co-Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Römer, kritisiert die Abwahlkampagne von SPD, Grünen, FDP, Volt und CDU. „Was denken wohl die Menschen in Frankfurt, die arm sind und im Müll nach Flaschen suchen, wenn sie auf Plakaten vond der „Würde“ lesen, die man der Stadt zurückgeben müsse?“
+++ 16.29 Uhr: Von der Wahlurne zum Frankfurter Weihnachtsbaum „Manni“. Das war heute der Ablauf von Simone Schandry an diesem Wahlsonntag. Schandry steht skeptisch vor der Fichte. Sie begutachtet Manni ganz genau. „Ich habe vor einer halben Stunde mit Freude Peter Feldmann abgewählt. Jetzt wollte ich mir mal den Baum anschauen.“ Die Zeit für Feldmann sei vorbei. „Es ist wichtig, dass Frankfurt einen Neustart bekommt.“ Jetzt will sie den restlichen Sonntag genießen.
Wer Briefwahl gemacht hat, kann heute erst recht entspannen. Nach diesem Motto spazieren Janina Kaiser und Julien Schneider über den Eisernen Steg. „Die Briefwahl ging super leicht.
