Die ÖVP habe kurzfristig die anderen Fraktionen darüber informiert, dass sie nicht an der Sitzung teilnehmen werde. D.
Die ÖVP habe kurzfristig die anderen Fraktionen darüber informiert, dass sie nicht an der Sitzung teilnehmen werde. Damit könnte eine mögliche Sonderpräsidiale das letzte Mittel sein, einen Arbeitsplan festzulegen.
Wien – Die für heute um 13 Uhr anberaumte Geschäftsordnungssitzung im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss konnte nicht einberufen werden, da die ÖVP ihr fern blieb. Somit konnte auch keine Einigung bezüglich weiterer Befragungen bis zum planmäßigen Ende des Ausschusses Ende Jänner getroffen werden. Dass noch Befragungen stattfinden, scheint aber höchst unwahrscheinlich. Dem Vernehmen nach soll heute oder morgen eine Sonderpräsidiale einberufen werden.
