Berlin wählt erneut das Abgeordnetenhaus, nachdem es bei der ursprünglichen Wahl 2021 zahlreiche Pannen gegeben hatte. Der News-Ticker.
Erstellt: 12.02.2023, 10:25 Uhr
Von: Stefan Krieger
KommentareTeilen
Berlin wählt erneut das Abgeordnetenhaus, nachdem es bei der ursprünglichen Wahl 2021 zahlreiche Pannen gegeben hatte. Der News-Ticker.
Update vom Sonntag, 12. Februar, 10.23 Uhr: Die Wiederholungswahl könnte die politischen Verhältnisse in der Stadt verändern. Seit 2016 regieren SPD, Grüne und Linke zusammen, im Dezember 2021 erneuerten sie die Koalition. Seither ist die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) Regierende Bürgermeisterin, sie muss nun aber um ihr Amt fürchten. Denn in den Umfragen lag zuletzt die CDU vor SPD und Grünen.
Erstmeldung vom Sonntag, 12. Februar: Berlin – In Berlin wird schon wieder gewählt: Nachdem ein Gericht die Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 für ungültig erklärt hatte, steht am Sonntag (12. Februar) die Wiederholung der Abstimmung an. In der Hauptstadt sind rund 2,7 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.
Am ursprünglichen Wahltag hatte es zahlreiche Pannen gegeben. Der Berliner Verfassungsgerichtshof erklärte daraufhin im November vergangenen Jahres die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig, weshalb beide nun wiederholt werden müssen.
Aktuell regiert die SPD von Franziska Giffey in einer Koalition mit den Grünen und der Linken.
