Die Grünen sind bedient. Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert Versuche in der Ampel-Koalition, “Klimaschutz wieder zu einem Kulturkampf zu machen”. Er wirft FDP und SPD vor, Fortschritt zu verhindern – und fürchtet, dass die Parteien bei der kommenden Bundestagswahl dafür belohnt werden.
Die Grünen sind bedient. Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert Versuche in der Ampel-Koalition, “Klimaschutz wieder zu einem Kulturkampf zu machen”. Er wirft FDP und SPD vor, Fortschritt zu verhindern – und fürchtet, dass die Parteien bei der kommenden Bundestagswahl dafür belohnt werden.
Die Grünen haben massive Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Ampel-Koalition geäußert. Zu Beginn einer Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Weimar warf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Koalitionspartnern vor allem einen Mangel an klimapolitischem Ehrgeiz vor. “Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt”, sagte Habeck.
Der Vizekanzler listete eine Reihe von koalitionsinternen Streitpunkten, insbesondere mit der FDP, auf – etwa die Wärmewende mit dem geplanten Auslaufen von Öl- und Gasheizungen, das Aus für den Verbrennermotor und ein Klimaschutzsofortprogramm für den Verkehrssektor. In all diesen Punkten beklagte er Widerstand in der Koalition.
