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Umstrittenes "Agenten"-Gesetz in Georgien zurückgezogen

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Angesichts von Massenprotesten hat das georgische Parlament Gesetzespläne zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen als Agenten am Freitag zurückgezogen. Die Abgeordnetenkammer in Tiflis lehnte das umstrittene Gesetz nach Medienberichten in zweiter Lesung ab. Zeitgleich fand vor dem Parlamentsgebäude eine neue Kundgebung von pro-europäischen Demonstranten statt. Unterdessen kam aus Moskau Kritik am Rückzieher der georgischen Führung.
Der Gesetzesentwurf erinnerte an ein russisches Vorbild. Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte am Donnerstag bereits verkündet, den Entwurf zurückzuziehen. Auslöser waren Proteste mit Zehntausenden Teilnehmern, die auch nach der Kehrtwende der Regierungspartei und der Freilassung festgenommener Demonstranten anhielten. Am Donnerstagabend waren wieder zahlreiche Kritiker auf den Straßen.

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