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Stärken Sanktionen den Zusammenhalt in Russland?

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Russland leidet nicht so stark unter den Sanktionen, wie erwartet. Putin sieht hingegen Zusammenhalt in der Bevölkerung. Die News zum Krieg in der Ukraine im Live-Ticker.
Live-Ticker zum Krieg in der Ukraine hier aktualisieren
Kremlchef Wladimir Putin hat die westlichen Sanktionen als hilfreich für den Zusammenhalt der russischen Gesellschaft bezeichnet. “Je mehr Sanktionen gegen uns verhängt wurden, je mehr Verleumdungen es gab, desto höher wurde der Parameter dieser allgemeinen Konsolidierung”, sagte Putin am Freitag bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung in Pjatigorsk im Nordkaukasus. Der Präsident hat immer wieder betont, dass die von der EU, den USA und einigen anderen Ländern gegen Russland verhängten Sanktionen nicht dazu führten, seinen Krieg gegen die Ukraine zu beenden.
Russland verkauft seine Devisenbringer Öl und Gas weiter etwa nach China und Indien und kann so seine Kriegswirtschaft am Laufen halten. Auch die Pläne des Westens, den Verkauf russischer Diamanten einzuschränken, lächelte der Kreml weg. Der Weltmarkt sei reich an “alternativen Verkaufswegen”, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
“Wie die Praxis bei anderen Waren, anderen Produkten zeigt, wenn sie nicht mehr da gekauft werden, beginnt man eben, sie woanders zu kaufen. Da bilden sich keine Lücken”, sagte Peskow. Dank Importen über Drittländer gibt es in Russland im Grunde weiterhin alles zu kaufen, wenn auch teils zu deutlich höheren Preisen.
Russland räumt zwar Schwierigkeiten ein im Zusammenhang mit den Sanktionen, schlägt sich aber auch nach Meinung westlicher Experten besser als erwartet unter dem Druck der Strafmaßnahmen. Zudem betonen Sanktionsspezialisten, dass die Wirkung eher nicht kurzfristig, sondern mittel- und langfristig sei – also erst nach einigen Jahren eintreten werde. In Moskau wird außerdem immer wieder betont, dass dem Westen die Sanktionsmöglichkeiten ausgingen. Die Ukraine hatte zuletzt auch immer wieder gefordert, etwa die Atomindustrie Russlands mit Strafmaßnahmen zu belegen. Das ist bisher nicht in Sicht.
Details zu den geplanten Diamanten-Sanktionen gab es zunächst nicht beim G7-Gipfel der sieben führenden Industrienationen in Japan. In der EU sei der Handel mit russischen Diamanten schon jetzt durch freiwillige Selbstverpflichtungen um etwa 80 Prozent zurückgegangen, hieß es. Russland gilt als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. Der Handel mit den Edelsteinen ist für das Land ein wichtiger Wirtschaftszweig und eine nennenswerte Einkommensquelle. (dpa)
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Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 8,2 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 9. Mai). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
US-Präsident Joe Biden hat grünes Licht gegeben für die Ausbildung ukrainischer Piloten an Kampfjets vom amerikanischen Typ F-16.

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