In der Politik-Talkshow „Anne Will“ überraschte Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einer Aussage.
Heiße Phase! Deutschland ächzt unter der Hitze, Habeck unter seinem Heiz-Hammer: Das rüde Ruckzuck-Gesetz mit den Basta-Paragraphen ist nicht der erste, aber der bisher schlimmste Fehler des sinkenden Grüne-Stars. Selbst Anne Will zweifelt schon: „Heizungsstreit und Ampel-Frust – Ist die Regierung noch handlungsfähig?“
Robert Habeck (53, Grüne). Der Wirtschaftsminister hofft nach der Niederlage auf einen Befreiungsschlag mit neuer Parole: Er sei „stolz auf jede Änderung“, die das Gebäudeenergiegesetz besser mache, beteuert er. Uff! Klingt ja sehr überzeugend!
Prof. Veronika Grimm (51). Die Ökonomin wetterte schon vor Wochen: „Jetzt gäbe es eine Chance, wirksame Klimapolitik gemeinsam zu machen, aber stattdessen wird wieder polarisiert. Wir sind in Deutschland total lost. Peinlich und beschämend!“
Prof. Wolfgang Merkel (71). Der Politologe sitzt in der Grundwertekommission der SPD, ist aber kein Parteigenosse und klagte schon im vergangenen Herbst: „Habeck verliert an Klarheit, eiert herum!“
Inzwischen ist sogar Grüne-Urgestein Winfried Kretschmann sauer, droht dem Parteifreund mit Blockade im Bundesrat. Oha! Das Zoff-O-Meter ist heute auf einiges gefasst.
Gäste in der Talkshow von Anne Will (Zweite v.r.): (v.l.) Wolfgang Merkel, Veronika Grimm und Robert Habeck
Die Talkmasterin startet ihre Show mit der Verlesung einer knallharten Klageschrift: „Herr Habeck, Sie haben jetzt sowohl der Akzeptanz von Klimapolitik als auch dem Ansehen der Regierung und ihrer Partei geschadet.“ Rumms!
Der Minister trägt auch auf dem Armesündersessel keinen Schlips, aber statt des todschicken Windsor- jetzt nur noch den bescheideneren Kentkragen des Alltags. Sein gewinnendes Lausbubenlächeln friert umgehend ein: „Dass es öffentlichen Widerstand gab, ist bekannt“, gesteht er, aber: „Dass das Gesetz handwerklich schlecht gemacht ist, sehe ich nicht.“ Aha.
„Allerdings war der Zeitdruck enorm“, rechtfertigt sich der Minister dann mit nervös zusammengepressten Händen. „Ich will mich da gar nicht rausstehlen, aber zwischen der Vorlage des Gesetzes in den ersten Monaten dieses Jahres und heute ist etwas passiert in Deutschland, und das habe ich – oder wir – nicht rechtzeitig bemerkt.“
Will zielt direkt auf den Punkt: „Was war Ihr größter Fehler?“, fragt sie kurz und knackig in die bemühten Erklärungsversuche.
„Den Moment, einmal kurz innezuhalten, habe ich mir nicht genommen“, antwortet Habeck etwas betreten. Als die im Winter befürchtete Gas-Krise ausblieb, habe sich die Erwartungshaltung der Leute verändert: Jetzt nicht noch das nächste Gesetz! „Diese Veränderung“, so der Minister jetzt, „habe ich nicht bemerkt, reflektiert, gespürt.“
Beim Energiesparen sei sich Deutschland damals weitgehend einig gewesen“, argumentiert der Minister weiter. Aber „möglichst wenig Gas verbrauchen heißt natürlich auch, möglichst wenig neue Gasheizungen einbauen.“
Von der damaligen Zustimmung zur heutigen Kritik „Lass uns mal in Ruhe mit deinen verrückten Ideen“ sei dann, so Habeck, „einiges passiert, und das in ganz kurzer Zeit.“
Denn, so der Minister: Der Stichtag 1. 1. 2024 sei wegen des russischen Angriffskrieges vorgezogen worden, „als wir Sorge haben mussten, dass uns das Gas ausgeht. Das sind die politischen Rahmenbedingungen gewesen, und ich habe die für richtig befunden wie die allermeisten Menschen auch.
