Seit knapp zwei Wochen läuft die ukrainische Gegenoffensive. Nun deutet Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maliar an, dass Kiew noch nicht alles eingesetzt hat, was möglich wäre. Derweil greifen die Russen das westukrainische Lwiw an. Mehr im Liveticker.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den aus seiner Deutschlandzeit bekannten Vizeaußenminister Andrij Melnyk zum Botschafter in Brasilien ernannt. Das entsprechende Dekret wurde am Dienstag vom Präsidentenbüro veröffentlicht. Die Personalie war Mitte Mai bereits bekannt geworden.
Melynk war von 2015 bis 2022 ukrainischer Botschafter in Deutschland. In der deutschen Öffentlichkeit wurde er durch seine verbalen Ausfälle unter anderem gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekannt, den er etwa als „beleidigte Leberwurst“ bezeichnete.
Nach seiner Abberufung nach Kiew wurde der Diplomat im vergangenen November zum Vizeaußenminister der Ukraine ernannt. Dabei war er bereits für die Beziehungen zu Nord- und Südamerika zuständig. Gründe für die Zurückstufung zum Botschafter wurden nicht bekannt.
Die Betreiber der Messaging-Apps Telegram und Viber sind wegen Nachrichten über den russischen Krieg gegen die Ukraine Medienberichten zufolge von einem Moskauer Gericht zu Geldstrafen verurteilt worden. Sie hätten es versäumt, Inhalte zu löschen, die Russland als illegal ansieht, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax. Dabei handele es sich auch um Informationen über den Ukraine-Krieg.
Das in Dubai ansässige Unternehmen Telegram wurde demnach zur Zahlung von vier Millionen Rubel (rund 43.500 Euro), das japanische Unternehmen hinter Viber zu einer Million Rubel (rund 11.000 Euro) verurteilt. Laut der Nachrichtenagentur Tass habe sich Telegram geweigert, 32 Konten zu entfernen, die falsche Informationen über den von Russland als „spezielle Militäroperation“ bezeichneten Krieg veröffentlichten. Telegram wurde 2013 von den in Russland geborenen Brüdern Pawel und Nikolai Durow gegründet.
Der Dienst ist in Russland beliebt und wird täglich vom Kreml, dem Verteidigungsministerium aber auch Journalisten, Oppositionellen, Menschenrechtlern und Millionen Bürgern genutzt. Auch die ukrainische Regierung nutzt ihn.
Die Regierung in Kiew verhandelt mit Rüstungsherstellern aus Deutschland, Frankreich, Italien sowie osteuropäischer Länder über die Herstellung von Waffen in der Ukraine. Das sagt der stellvertretende Minister für Strategische Industrie, Sergej Bojew, der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir befinden uns in sehr ausführlichen Gesprächen mit ihnen. Und wir sind sicher, dass wir die Verträge in den nächsten Monaten unterzeichnen werden“, sagt er am Rande der Pariser Luftfahrtmesse.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs mit „aggressiveren Spionageoperationen Russlands“ in Deutschland. Schon im vergangenen Jahr habe der russische Angriffskrieg die Arbeit der deutschen Spionageabwehr bestimmt, erklärte die Behörde in ihrem veröffentlichten Jahresbericht. Vor dem Hintergrund der Sanktionen gegen Russland und der Unterstützung der Ukraine durch Deutschland und andere westliche Staaten hätten russische Nachrichtendienste ein erhöhtes Aufklärungsinteresse, heißt es.
Der Streit zwischen der russischen Söldnergruppe Wagner und dem russischen Verteidigungsministerium im Krieg gegen die Ukraine verschärft sich nach Einschätzung britischer Geheimdienste weiter. Das britische Verteidigungsministerium zitiert den Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin mit den Worten, er fordere eine Antwort auf einen „Vertrag“, den er dem russischen Verteidigungsministerium vorgelegt habe.
