Darf Schweden der Nato beitreten? Kurz vor seiner Abreise zum Bündnis-Gipfel stellt der türkische Präsident eine scheinbar unerfüllbare Bedingung – um kurz darauf einen Durchbruch verkünden zu lassen.
Neuer Deal, viele Fragen: Wird Schweden jetzt Nato-Mitglied?
Darf Schweden der Nato beitreten? Kurz vor seiner Abreise zum Bündnis-Gipfel stellt der türkische Präsident eine scheinbar unerfüllbare Bedingung – um kurz darauf einen Durchbruch verkünden zu lassen.
Vilnius – Ist der Weg Schwedens in die Nato nach einer langen Hängepartie endgültig frei? Kurz vor Beginn des Gipfeltreffens in Litauen hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern Abend ein Ende der türkischen Blockade der Bündniserweiterung angekündigt. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat demnach bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das für den Beitritt Schwedens nötige Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament zur Zustimmung vorzulegen.
Ob es nun wirklich schnell geht, ist allerdings ungewiss. Denn Erinnerungen an eine ähnliche Absprache kurz vor dem Nato-Gipfel im vergangenen Jahr werden wach.
Was genau ist gestern passiert?
Stoltenberg, Kristersson und Erdogan verhandelten gestern mehrere Stunden lang darüber, wie auf türkische Vorbehalte gegen die Aufnahme Schwedens in die Nato eingegangen werden kann. Kristersson stimmte schließlich einer umfangreichen Erklärung zu. Schweden verpflichtet sich demnach, einen Plan für die Terrorismusbekämpfung vorzulegen. Damit reagiert das Land – zusätzlich zu bereits erfolgten Schritten – auf den Vorwurf der Türkei, nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorzugehen.
Zudem erklärt sich Schweden unter anderem zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit bereit und sagt der Türkei zu, eine Wiederbelebung des auf Eis liegenden EU-Beitrittsprozesses aktiv zu unterstützen. Gleiches gilt für die Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion und Visumfreiheit für türkische Staatsbürger, die ebenfalls seit Jahren nicht vorankommen. Wenige Stunden zuvor hatte Erdogan die Zustimmung seines Landes zur Aufnahme Schwedens überraschend davon abhängig gemacht, dass der vor Jahren auf Eis gelegte Prozess zum EU-Beitritt der Türkei wieder aufgenommen wird.
