Bahn frei für den Nato-Beitritt von Schweden? Wie es zur Kehrtwende der Türkei kam und was Schweden Erdogan im Gegenzug zusichert.
Erstellt: 11.07.2023, 22:58 Uhr
Von: Nadja Austel
KommentareTeilen
Bahn frei für den Nato-Beitritt von Schweden? Wie es zur Kehrtwende der Türkei kam und was Schweden Erdogan im Gegenzug zusichert.
Vilnius – Pünktlich zum Beginn des Nato-Gipfels in Litauen hat Generalsekretär Jens Stoltenberg das Ende der türkischen Blockade der Bündniserweiterung angekündigt. Der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, hat demnach bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das nötige Beitrittsprotokoll im türkischen Parlament zur Zustimmung vorzulegen.
Nach Finnland könnte nun also auch Schweden den bereits 2022 beantragten Nato-Beitritt vollziehen. Der Sinneswandel auf türkischer Seite resultierte laut Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aus einem mehrstündigen Verhandlungsgespräch zwischen Stoltenberg, Kristersson und Erdogan am Montagabend (10. Juli). Dabei sei man auf die türkischen Vorbehalte gegen Schwedens Nato-Aufnahme eingegangen.
Ausschlaggebend für die Zustimmung der Türkei war dabei, dass Schweden ihr im Gegenzug einen Plan zur Terrorismusbekämpfung zusichert. Konkret geht es Erdogans Regierung um eine intensivere Unterstützung im Kampf gegen „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK – zusätzlich zu bereits erfolgten Schritten.
Zudem erklärte sich Schweden unter anderem zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit bereit und verpflichtet sich, eine Wiederbelebung des auf Eis liegenden EU-Beitrittsprozesses der Türkei aktiv zu unterstützen.