Sahra Wagenknecht wettert gegen Flüchtlinge aus der Ukraine – und wirft ihnen Sozialmissbrauch vor. Doch damit ist sie nicht allein.
Stand: 11.11.2023, 06:57 Uhr
Von: Jens Kiffmeier
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Sahra Wagenknecht wettert gegen Flüchtlinge aus der Ukraine – und wirft ihnen Sozialmissbrauch vor. Doch damit ist sie nicht allein.
Berlin – Scharfe Töne in der Migrationsdebatte: Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die Diskussion über die Ukraine-Hilfen befeuert und Fälle von Leistungsmissbrauch im Bürgergeld beklagt. „Wenn Ukrainer in ihre Heimat zurückfahren, dort faktisch leben, und nur herkommen, um die Leistung zu bekommen, dann stehen da große Fragezeichen“, sagte Wagenknecht am Freitag den Sendern RTL/ntv. „Ich kenne konkrete Fälle. In meiner Heimatstadt wurden ganze Häuser angemietet für ukrainische Flüchtlinge und die Nachbarn haben sich gewundert, dass da niemand ist.“ Sie wolle aber „nicht pauschalisieren“, fügte sie hinzu.
Die Aussagen von Sahra Wagenknecht lassen dennoch in vielfacher Hinsicht aufhorchen. Sind sie etwa Vorboten für den künftigen Kurs der neuen Wagenknecht-Partei? Denn noch sind die Eckpunkte für ihr angestrebtes Bündnis eher vage. Die Politikerin hatte zuletzt nur immer wieder mit Forderungen nach einem gemäßigten Russland-Kurs und einer Verschärfung der Asylpolitik für einen Aufschrei gesorgt.
Im Netz löste Wagenknecht erwartungsgemäß ein geteiltes Echo aus. Viele Menschen aus der Ukraine sahen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt und warfen Wagenknecht billigen Populismus vor. Ihr Bündnis habe noch nicht mal ein Wahlprogramm, aber „Hetze gegen geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer gehört offensichtlich schon mal dazu“, schrieben Aktivistinnen und Aktivisten.
