Die Linksfraktion im Bundestag hat sich aufgelöst. 28 Linken-Abgeordnete wollen als Gruppe weitermachen. Ihre Rechte legt die Parlamentsmehrheit fest. Doch mit einigem ist die Gruppe nicht einverstanden.
Die Linksfraktion im Bundestag hat sich aufgelöst. 28 Linken-Abgeordnete wollen als Gruppe weitermachen. Ihre Rechte legt die Parlamentsmehrheit fest. Doch mit einigem ist die Gruppe nicht einverstanden.
Berlin – Die Linke beschwert sich über geplante Auflagen für ihre künftige Gruppe im Bundestag. „Besonders zwei Punkte kritisiere ich deutlich, denn sie gefährden relevant unsere Arbeit als parlamentarische Opposition“, sagte der frühere Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. „Es geht nicht, unser Recht zum Stellen kleiner Anfragen zu beschränken. Die Anzahl darf nicht gedeckelt werden.“ Zudem sei das Recht auf zwei Aktuelle Stunden pro Jahr zu wenig.
Die Linke hatte ihre Bundestagsfraktion Ende 2023 aufgelöst, nachdem zehn Abgeordnete um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht aus der Partei ausgetreten waren.
