Taurus und kein Ende: Die Debatte über eine Lieferung der deutschen Marschflugkörper in die Ukraine könnte sich vor dem zweiten Jahrestag der russischen Invasion noch einmal zuspitzen.
Berlin – Grüne und FDP erhöhen den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den Weg für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine frei zu machen. Die Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt und FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprachen sich in der “Süddeutschen Zeitung” für einen solchen Schritt aus.
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Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen die beiden kleineren Regierungsfraktionen die Forderung nach einer Taurus-Freigabe in einem gemeinsamen Ampel-Antrag unterbringen, der im Bundestag kurz vor dem zweiten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar beschlossen werden soll.
Die Ukraine hatte die Bundesregierung bereits im vergangenen Mai offiziell um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Die Waffen können Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung mit großer Präzision treffen. Scholz hatte sich Anfang Oktober vorerst gegen eine Lieferung entschieden. Dahinter steckt die Befürchtung, dass der Beschuss russischen Territoriums mit den deutschen Raketen zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen und Deutschland mit hineingezogen werden könnte.
