Der Kanzler will das letzte Jahr voller Ampel-Streit hinter sich lassen und das ramponierte Image seiner Regierungskoalition aufbessern.
Der Kanzler will das letzte Jahr voller Ampel-Streit hinter sich lassen und das ramponierte Image seiner Regierungskoalition aufbessern. Wie? Die Generaldebatte im Bundestag könnte Aufschluss geben.
Miese Umfragewerte, Dauerstreit in der Ampel, Kritik an seinem Führungsstil und seiner Kommunikation: All das hat Olaf Scholz lange Zeit an sich abperlen lassen.
“Vertrauen Sie mir”, lautete seine Devise. Der Kanzler wird”s schon richten. Seit dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgericht kommt Scholz damit nicht mehr so einfach durch. Dass er das verstanden hat, ließ er vergangene Woche in der “Zeit” anklingen – Scholz übte erstmals so etwas wie Selbstkritik, wenn auch sehr vorsichtig.
Aber was folgt jetzt daraus? Erlebt das Land nun einen “neuen Scholz”, der weiß, dass er sich zurückkämpfen muss in der Gunst der Wählerinnen und Wähler? Die heutige Generaldebatte zum Haushalt könnte Aufschluss darüber geben. Es wird das erste Rededuell des Kanzlers mit CDU-Chef Friedrich Merz in diesem Jahr. Traditionell werden diese Debatten vom Oppositionsführer eröffnet. Erst dann ist der Kanzler an der Reihe. Scholz kommt es entgegen, auf Merz reagieren zu können. In dieser Konstellation hatte er seine bisher besten Auftritte im Parlament.
Den “neuen” – oder vielleicht auch nicht ganz so neuen – Scholz konnten rund 700 Menschen schon am Vorabend in Potsdam erleben: Ein Gespräch des Kanzlers in seinem brandenburgischen Wahlkreis mit der Schriftstellerin Juli Zeh, bei dem auch Menschen aus dem Publikum Fragen stellen konnten.
Scholz zeigte sich dabei bisweilen nachdenklich.
