Weitere Krise abgewendet? Die FDP hat darüber abgestimmt, ob sie die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen fortsetzen will. Nun steht das Ergebnis fest.
Weitere Krise abgewendet? Die FDP hat darüber abgestimmt, ob sie die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen fortsetzen will. Nun steht das Ergebnis fest.
Aufatmen in der FDP-Führung: Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr. An der Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.100 Parteimitglieder. Das Ergebnis werde nun den Gremien zur Beratung vorgelegt, hieß es aus der Parteizentrale in Berlin.
Das Mitgliedervotum hat keine praktischen Folgen. Denn in der Satzung steht: “Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.” Das Ergebnis gilt aber als wichtiges Stimmungsbild. Hätte es eine Mehrheit für ein Verlassen der Ampel gegeben, hätte dies die innerparteiliche Diskussion angeheizt und die Parteiführung unter Druck gesetzt.
Für die Ampelkoalition hätte dies mit großer Wahrscheinlichkeit neue Turbulenzen bedeutet.
