Wer kann, wer soll, wer darf über Frieden für die Ukraine mitreden?
Wer kann, wer soll, wer darf über Frieden für die Ukraine mitreden? Für eine Schweizer Initiative wird erstmal nicht Russland umworben, sondern eine andere Großmacht.
Ein Schweizer Berghotel, traumhafter Seeblick – und alle reden über Frieden für die Ukraine, die von Russland seit zwei Jahren mit Krieg überzogen wird. Am 15. und 16. Juni plant die neutrale Schweiz eine Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock bei Luzern.
Doch mit Friedensverhandlungen – zwei Konfliktparteien plus Vermittler – wird das Treffen nichts zu tun haben. Es geht darum, dass die Ukraine für ihre Position international mehr Unterstützer bekommt. Moskau braucht dafür nicht am Tisch zu sitzen. Trotzdem könnte das Treffen Gewicht bekommen, wenn die Chefs der G7 nach ihrem Gipfel in Italien einen Abstecher in die Schweiz machen. Fragen und Antworten, was zu erwarten sein könnte:
“Das Ziel der Konferenz besteht darin, Möglichkeiten und Wege für einen Start des Friedensprozesses zu finden”, sagte die Schweizer Präsidentin Viola Amherd. Dazu soll eine gemeinsame Abschlusserklärung ausverhandelt werden. Man habe dabei einen “dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine” im Blick, sagte Amherd.
Es sei klar, dass Russland früher oder später beteiligt werden müsse, sagte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis. “Das ist die Knochenarbeit, die gemacht werden muss.”
Ziel für Kiew ist nicht, auf dem Gipfel eine für alle akzeptable Friedenslösung zu erarbeiten. Die Ukraine möchte sich vor allem die Unterstützung von neutralen und Moskau freundlich gesinnten Staaten sichern. Das wären Länder wie China, Indien, Südafrika oder Brasilien, die mit Russland in der BRICS-Gruppe verbunden sind.
Aus Kiew kam die Ansage, dass Russen erst auf einem Nachfolgegipfel teilnehmen dürfen.
