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Frieden und die SPD – dazu findet CDU-Mann Röttgen klare Worte

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Bei „Maybrit Illner“ war zwar die Ukraine-Hilfe nach der Europawahl das Thema, im Fokus stand das jedoch das Bündnis Sahra Wagenknecht und dessen russlandfreundliche Haltung. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fand zudem klare Worte zur Kanzler-Partei.
Wie werden sich die Wahlerfolge der Populisten auf die Unterstützung der Ukraine auswirken? Einen ersten Vorgeschmack darauf hat es am Dienstag gegeben, als ein Großteil der Bundestagsabgeordneten der AfD und BSW – geschlossen – vor Wolodymyr Selenskyjs Rede das Plenum verließen.
Unterdessen hat Emmanuel Macron nach dem Wahlsieg des putinfreundlichen Rassemblement National die französische Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen angekündigt.
„Europa hat gewählt – Kiews Schicksal ungewiss?“, fragte Maybrit Illner am Donnerstagabend die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (SPD), Norbert Röttgen (CDU) und Amira Mohamed Ali (BSW). Auch ZDF-Journalist Thomas Walde, die Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff und Wolfgang Ischinger, ehemaliger Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz diskutierten mit.
Der Rede Selenskyjs sei sie ferngeblieben, da es sich um „kein Dialogformat“ gehandelt habe, erklärte Amira Mohamed Ali in der Sendung. In einem vergleichbaren Format mit Wladimir Putin hätten die BSW-Abgeordneten das Plenum gleichermaßen verlassen. Durch ihre Abwesenheit habe ihre Partei zum Ausdruck bringen wollen, mit dem Kurs der ukrainischen Präsidenten „nicht einverstanden“ zu sein.
Das gelte auch für den „wirklich falschen Weg“, den Europa und Deutschland im Speziellen eingeschlagen haben, „auf den militärischen Sieg zu setzen“. Dieser funktioniere nicht. Stattdessen plädierte Ali dafür, den Krieg „in den Frontlinien“ erstmal einzufrieren, einen Waffenstillstand herbeizuführen und anschließend in Verhandlungen zu treten.
Obwohl die SPD im Europawahlkampf „Frieden sichern“ plakatiert hatte, behauptete Lars Klingbeil, das „Friedensthema“ sei für seine Partei „nicht entscheidend“ gewesen.

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