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„Führende Rolle“ der NATO bei der Unterstützung Kiews

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Biden und Stoltenberg bereiten den NATO-Gipfel in Washington vor. 75 Jahre nach Gründung der Allianz wird es nicht nur warme Worte geben, sondern konkrete Schritte zur Unterstützung der Ukraine.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bekräftigt, dass die Allianz eine „führende Rolle“ übernehmen werde, Militärhilfe für die Ukraine zu leisten. Nach einem Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden sagte er am Montag im Weißen Haus, er erwarte, dass die NATO sich auf ihrem Gipfeltreffen im Juli in Washington verständigen werde, die Ausbildung der ukrainischen Soldaten zu koordinieren. Er rechne damit, dass die Mission von einem 3-Sterne-General geleitet werde. Es werde wohl von Wiesbaden aus geschehen, wo die US Army in Europa, die bislang die Ausbildung der Ukrainer koordiniert, ihr Hauptquartier hat. Dies sei wichtig auch als Lastenausgleich für die Amerikaner, sagte Stoltenberg.
Stoltenberg und Biden hoben bei ihrem Treffen im Oval Office hervor, dass im Vergleich zu 2020 inzwischen doppelt so viele NATO-Mitgliedstaaten das Zwei-Prozent-Ziel erfüllten. 23 der 32 Mitgliedstaaten erfüllten die Quote, die sich an der Wirtschaftsleistung der jeweiligen Länder orientiert. Die NATO-Verbündeten erhöhten ihre Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um 18 Prozent, fügte er hinzu. Das sei der größte Anstieg seit Jahrzehnten.
Der NATO-Generalsekretär dankte Biden für sein Engagement für die transatlantische Allianz. Biden sagte, die Zusammenarbeit in der Allianz führe dazu, weitere Aggressionen von Russland abzuschrecken. Vor dem Treffen hatte Stoltenberg gesagt: „Es mag paradox erscheinen, aber der Weg zum Frieden führt über mehr Waffen für die Ukraine“. Die Regierung in Kiew müsse „glaubwürdig und dauerhaft“ unterstützt werden.

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