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Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet Verständnis der Menschen bei der Aufrüstung mit weitreichenden US-Waffen in Deutschland. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) vertrauen auf die Einsicht, dass von Russland eine ernste Bedrohung ausgehe und darauf reagiert werden müsse.
Am Rande des Nato-Gipfels in Washington war bekannt geworden, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen.
Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2500 Kilometern sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, sowie Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen. Russland und China reagierten erbost auf die Ankündigung.
Scholz: Unglaubliche Aufrüstung in Russland
“Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat, mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohen”, sagte Scholz am Rande des Gipfels in Washington.
Zur Frage, ob er mit größerem Widerstand gegen die Rückkehr solcher weitreichenden Waffen auch aus seiner eigenen Partei rechne, sagte Scholz: “Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung.”
Die Entscheidung lässt Erinnerungen an den Kalten Krieg wach werden. Scholz hatte Anfang der 80er Jahre selbst als junger Sozialdemokrat gegen den Nato-Doppelbeschluss protestiert, der unter anderem die Stationierung von Mittelstrecken-Raketen vom Typ Pershing II vorsah, die nach dem Ende des Kalten Krieges bis 1991 wieder abgezogen wurden.
