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Die Nato sichert der von Russland angegriffenen Ukraine zu, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufgehalten werden kann. In dem Text für die Abschlusserklärung des Nato-Gipfels in Washington wird der Pfad zur Mitgliedschaft als “irreversibel” bezeichnet, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Abschluss der Verhandlungen über das Dokument erfuhr.
Zugleich wird in dem Text noch einmal betont, dass eine formelle Einladung zum Beitritt erst ausgesprochen werden kann, wenn alle Alliierten zustimmen und alle Aufnahmebedingungen erfüllt sind. Dazu zählen Reformen im Bereich der Demokratie und Wirtschaft sowie des Sicherheitssektors.
Beitrittsperspektive bleibt Streitthema
Der Text ist ein Kompromiss, der die unterschiedlichen Positionen im Bündnis zum Nato-Beitrittsprozess abbildet. Die Nato-Perspektive für die Ukraine ist innerhalb der Allianz seit langem ein Streitthema. So lehnen es Länder wie Deutschland und die USA ab, in der derzeitigen Situation eine formelle Einladung zum Beitritt auszusprechen.
