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Das Verfassungsgericht in Thailand hat auf Druck konservativer Kräfte die progressive Move-Forward-Partei aufgelöst. Grund dafür sei, dass die Partei die Monarchie gefährde, berichteten örtliche Medien. Der einstige Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat und weitere führende Mitglieder dürften zudem in den kommenden zehn Jahren keine politischen Ämter ausüben, hieß es.
Das Gericht hatte auf Antrag der Wahlkommission geprüft, ob die Partei verfassungswidrig gehandelt habe, weil sie sich dafür eingesetzt hat, das strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu entschärfen. Für politische Beobachter und die Partei selbst kommt das Urteil kaum überraschend.
Schon vor Tagen hatte Move Forward mitgeteilt, dass die Partei bereits zu einer wichtigen politischen Institution geworden sei, die auch im Falle einer Auflösung nicht verstummen werde: “Die Auflösung einer politischen Partei beendet lediglich eine juristische Organisation, kann aber ihre Ideologie niemals zum Schweigen bringen”, hieß es in einem auf Facebook verbreiteten Video.
