In Thüringen gibt es theoretisch die Möglichkeit einer Mehrheitsregierung ohne die AfD. Doch dem steht ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU entgegen. In jedem Fall kommen auf die Wähler neue Konstellationen zu.
In Sachsen und Thüringen muss nach der Wahl vom Sonntag über neue, bisher unbekannte Regierungskoalitionen verhandelt werden. Voraussichtlich werden diese Verhandlungen schwierig und werden länger als gewöhnlich dauern.
Welche Koalitionen sind eigentlich überhaupt möglich, wenn die Parteien nicht mit der AfD koalieren wollen, die in Thüringen mit 32, 8 Prozent der Stimmen deutlich auf ersten Platz und in Sachsen mit 30,6 Prozent nur gut einen Prozentpunkt hinter der CDU landete?
In Sachsen ist die Lage einfacher als in Thüringen. Die CDU unter Ministerpräsident Kretschmer, die mit 31,9 Prozent die Wahl knapp gewonnen hat, kann die Koalition mit SPD und Grünen nicht mehr fortsetzen. Zur notwendigen Mehrheit von 61 Sitzen fehlen der „Kenia“-Koalition vier Sitze. Möglich ist aber eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD. Sie käme addiert auf 51 Prozent der abgegebenen Stimmen und auf 66 Sitze, hätte also eine Mehrheit von fünf Sitzen.
Kretschmer, der sich im Wahlkampf mehrfach kritisch über Wagenknecht äußerte, hat am Montag schon klargemacht, dass er dieses Bündnis anstrebt. „Es wird nicht einfach sein, es wird auch seine Zeit dauern, aber es ist möglich“, sagte er im Deutschlandfunk. Seine skeptische Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine macht ein solches Bündnis mit dem BSW einfacher, auch wenn es auf anderen Politikfeldern, wie etwa der Wirtschafts- und Sozialpolitik, schwierige Verhandlungen geben könnte.
Daneben gibt es in Sachsen weitere Möglichkeiten, Koalitionen ohne die AfD zu bilden.
