Die Wirtschaft schrumpft das zweite Jahr in Folge. Der Wirtschaftsminister sieht die Ursache nicht bei sich. Doch die anhaltende Flaute könnte seine beruflichen Ambitionen durchkreuzen.
Das hatte sich Robert Habeck anders vorgestellt. Als der grüne Wirtschafts- und Klimaschutzminister im Herbst vergangenen Jahres die Konjunkturprognose der Regierung vorstellte, da rechnete er für 2024 noch mit einer Wachstumsrate von 1,3 Prozent. Am Mittwoch musste er in Berlin stattdessen erklären, warum die Wirtschaft das zweite Jahr in Folge schrumpft. Der Wegfall des russischen Gases, ein schwierigeres Chinageschäft, der Investitionsstau – Deutschland dürfe jetzt nicht „die Ohren hängen lassen“, appellierte Habeck.
Rezession statt Wachstum: Das ist nicht nur schlecht für Deutschland, sondern auch für den Grünenpolitiker. In gut einem Monat will er sich auf dem Parteitag zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl krönen lassen. Trotz der seit Monaten schlechten Umfragewerte – zuletzt um die zehn Prozent – rechnet er sich zumindest eine Minichance aus, ins Kanzleramt einzuziehen. CDU-Chef Friedrich Merz als Verkörperung der Politik der Achtzigerjahre, SPD-Kanzler Olaf Scholz als emotionsloser Landesverwalter: Die beiden sind gewissermaßen Habecks Wunschgegner, um sich als – maßvoller – Erneuerer Deutschlands zu positionieren. Doch das kann nur dann glaubwürdig wirken, wenn die Wirtschaft bis dahin besser dasteht. Je nachdem, ob Ende September oder vielleicht doch schon Anfang März gewählt wird, könnte das schwierig werden.
Fast schon flehentlich betonte der Wirtschaftsminister in den vergangenen Wochen, was sich alles gut entwickele. Die gesunkene Inflation und steigenden Löhne, die den Verbrauchern mehr Geld zum Ausgeben lassen. Die Zinssenkungen der EZB, die Kredite für Häuslebauer und Unternehmen günstiger machen. Diese Faktoren sind auch ein wesentlicher Grund, warum Habeck für das kommende Jahr einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 1,1 Prozent erwartet. Doch noch halten Verbraucher und Unternehmen ihr Geld zusammen.
Das Misstrauen, ob das deutsche Geschäftsmodell mit einer starken, aber auch energieintensiven Industrie allein mit Erneuerbaren funktionieren wird, ist groß. Die angekündigten Stellenstreichungen bei VW, Thyssenkrupp und vielen anderen Unternehmen nähren den Verdacht: Deutschland wird mit dieser Transformationspolitik vielleicht grün, aber auch ärmer.
