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Das Europaparlament hat das neue Team um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Amt gewählt. Die Abgeordneten bestätigten die 26 Kommissarinnen und Kommissare am Mittwoch in Straßburg mit 370 Stimmen bei 282 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen. Die nächste EU-Kommission kann damit wie geplant zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
Von der Leyens Team bekam in Straßburg Unterstützung aus ihrer Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU, und von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen. Auch einige Grüne und Rechtsaußen-Politiker aus der Fraktion der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni hatten angekündigt, der neuen Kommission ihre Stimme zu geben. Politiker der extremen Rechten votierten gegen die Kommission von Ursula von der Leyen. Die deutsche AfD-Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der ESN-Fraktion, Christine Anderson, etwa beschimpfte das Team ohne Angabe konkreter Gründe als “reinste Trümmertruppe”. Der österreichische FPÖ-Politiker Harald Vilimsky warf ihr – ebenfalls ohne konkrete Belege – vor, für Massenmigration, Freiheitsentzug, Kriegstreiberei und Deindustrialisierung zu stehen.
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Deutschland — in German Europaparlament wählt von der Leyens neue EU-Kommission ins Amt