Seit vergangener Woche steht fest, dass die Bundestagswahl vorgezogen wird. Der Termin ist aber offen. Warum ist es so schwierig, ihn zu finden?
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Seit vergangener Woche steht fest, dass die Bundestagswahl vorgezogen wird. Der Termin ist aber offen. Warum ist es so schwierig, ihn zu finden?
Heute, 14:03 Uhr
Mitte Januar, Ende März oder vielleicht doch irgendwann im Februar? Seit Tagen wird darüber diskutiert, wann die vorgezogene Bundestagswahl nach dem Platzen der Ampel-Koalition stattfinden soll. Fest steht nur, dass es irgendwann zwischen dem 19. Januar (das will die Union) und dem 30. März (das war der ursprüngliche Plan der SPD) sein wird. Am Dienstag tagen die Bundestagsfraktionen, am Mittwoch gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zur aktuellen innenpolitischen Lage ab. Bis dann sollte es eigentlich Klarheit geben – oder auch nicht.
Sein ursprünglicher Plan war: Vertrauensfrage im Bundestag am 15. Januar und Neuwahl Ende März. Der 30. März wäre da der günstigste Termin, weil dann in keinem Bundesland Ferien sind – ein wichtiges Kriterium bei der Festlegung von Wahlterminen. Scholz will gleichzeitig eine Vereinbarung mit der Union treffen, welche Projekte man bis zum Wahltermin noch im Bundestag beschließen kann.
Der Union ist das zu spät. Sie hat Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage schon in dieser Woche zu stellen und dann am 19. Januar zu wählen. Das ist neben dem 30. März der einzige Sonntag im ersten Quartal 2025, an dem es keine Ferien gibt.
Ein Brief der Bundeswahlleiterin stützt die Argumentation des Kanzlers, dass die Organisation einer Bundestagswahl Zeit brauche. Sie warnt darin vor einem zu frühen Wahltermin und verweist auf den großen organisatorischen Aufwand.
