Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD ist nach der Sommerpause zuammengekommen. Er stellt das Programm für den Herbst zusammen.
Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD ist nach der Sommerpause zuammengekommen. Er stellt das Programm für den Herbst zusammen. Die Punkte sollen dann vorgestellt werden.
Die Spitzen von Union und SPD sind in Berlin zur ersten Sitzung des Koalitionsausschusses nach einer vergleichsweise turbulenten Sommerpause zusammengekommen. Nun soll es um das Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr gehen.
Zahlreiche Problemthemen sind ungelöst: von nötigen Reformen des Sozialsystems etwa beim Bürgergeld bis hin zu einer viele Milliarden Euro großen Lücke im Bundeshaushalt. Bei der Sitzung wollen sich die Koalitionäre auf eine Liste mit Projekten einigen, die von den Parteichefs bei einem Pressetermin vorgestellt werden soll.
Er sei « ein wichtiges Treffen in diesem Bemühen, tatsächlich im Herbst zu großen Reformen zu kommen », sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Zudem wolle man über den Haushalt 2027 sprechen.
