Bundespräsident Steinmeier warnt in seiner Rede zum 9. November vor Demokratiefeinden.
Bundespräsident Steinmeier warnt in seiner Rede zum 9. November vor Demokratiefeinden. Die AfD erwähnt er nicht direkt, sie fühlt sich aber gemeint – und wirft Steinmeier Amtsmissbrauch vor.
Berlin – Die AfD hat empört auf die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 9. November reagiert. “Die Demokratie in Deutschland ist genau deshalb wehrhaft, weil sie auch Reden aushält, den Schicksalstag der Deutschen zu benutzen, um zu spalten”, sagte AfD-Chef Tino Chrupalla in Berlin. Das Grundgesetz garantiere die Meinungsfreiheit und schütze Andersdenkende vor Verfolgung.
AfD-Co-Chefin Alice Weidel warf Steinmeier vor, sich parteipolitisch motiviert zu äußern. “Der Respekt vor dem im Grundgesetz als überparteilich angelegten Amt des Bundespräsidenten verbietet es, auf die parteipolitisch motivierten Äußerungen von Herrn Steinmeier anlässlich des Gedenkens an den Freudentag des Mauerfalls vom 9.
