Donald Trump hat nach Brett Kavanaughs Vereidigung am Supreme Court triumphiert. Demokraten beklagen “einen der traurigsten Momente in der Geschichte des Landes.”
Die
Bestätigung des erzkonservativen Juristen Brett Kavanaugh als Richter am
Obersten Gerichtshof der USA hat heftige Reaktionen ausgelöst. Der US-Präsident feierte die Entscheidung als innenpolitischen Sieg, vor allem unter den Demokraten herrschten Wut und Enttäuschung. Die Abstimmung endete mit 50 zu 48 Stimmen denkbar knapp. Bereits kurz nach der Bestätigung des Senats wurde Kavanaugh am Supreme Court
vereidigt. Während vor dem Gebäude Dutzende
demonstrierten, legte der neue Oberste Richter den Amtseid ab. Kavanaugh
kann damit bereits am Dienstag auf der Richterbank Platz nehmen, wenn der Supreme Court das nächste Mal tagt.
Donald Trump beglückwünschte den Senat zu der Bestätigung
Kavanaughs. Er gratulierte Kavanaugh und prophezeite, dieser werde für viele Jahre ein großartiger Richter sein. Trump sagte, er fühle sich sehr geehrt, dass Kavanaugh
“diesem schrecklichen, schrecklichen Angriff der Demokraten”
widerstanden habe. Kavanaughs Gegner, die auch nach der Abstimmung weiter vor dem Gebäude protestierten, kritisierte Trump als “Berufsdemonstranten”. Vor Anhängern in Kansas sprach der US-Präsident am Abend von “einem gewaltigen Sieg für unsere Nation, unser Volk und unsere geliebte Verfassung”. Die Bestätigung seines Wunschkandidaten ist für Trump ein wichtiger innenpolitischer Erfolg. Kavanaugh ist nach Neil Gorsuch der zweite Richter, den er am Supreme Court unterbringt.
Senatsmehrheitsführer Mitch McConnell pries
Kavanaugh als “einen der Besten des Landes”. Aus den Reihen der Republikaner gab es jedoch auch Kritik an der Entscheidung. “Amerika mag vielleicht ein neues
Mitglied am Supreme Court bekommen haben, aber während des
vergifteten Prozesses ist ein Teil der Seele unserer Nation verloren
gegangen”, sagte der republikanische Gouverneur von Ohio und
frühere Präsidentschaftswerber John Kasich.
