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Kleve: Opposition fordert Ablösung von NRW-Justizminister

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Der Syrer, der nach einem Feuer in seiner Zelle starb, hat entgegen vorheriger Berichte doch die Gegensprechanlage betätigt. SPD und Grüne fordern Konsequenzen.
Nach dem Tod eines syrischen Häftlings bei einem Zellenbrand in der Justizvollzugsanstalt Kleve fordert die Opposition von SPD und Grünen den Rücktritt des nordrhein-westfälischen Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Zuvor waren Zweifel an der bisherigen Version des mutmaßlichen Suizids eines Syrers in der JVA bekannt geworden. “Er hat in einer sehr zentralen Frage das Parlament und die Öffentlichkeit falsch informiert”, sagte der SPD-Landtagsfraktionsvize Sven Wolf mit Blick auf Biesenbach. Dafür müsse er die politische Verantwortung übernehmen.
Laut einem neuen Bericht des NRW-Justizministeriums, der ZEIT ONLINE vorliegt, hatte der Mann am Brandtag entgegen früheren Darstellungen in seiner Zelle doch die Gegensprechanlage betätigt.

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